Rechtsprechung | 2015 | BSG | Eintrag 1300 bis 1350

Details ausblenden

BSG - Beschluss vom 19.06.2015 (B 14 AS 127/15 B)

Die Verfahren B 14 AS 127/15 B, B 14 AS 128/15 B und B 14 AS 129/15 B werden zur gemeinsamen Entscheidung verbunden; führend ist das Verfahren B 14 AS 127/15 B. Die Beschwerden des Klägers gegen die Nichtzulassung der [...]

BSG - Beschluss vom 19.06.2015 (B 14 AS 171/15 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 16. April 2015 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Der Kläger hat [...]

BSG - Beschluss vom 19.06.2015 (B 14 AS 164/15 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 28. April 2015 - L 7 AS 579/14 - wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu [...]

BSG - Beschluss vom 19.06.2015 (B 1 KR 31/15 B)

Kosten einer Excimer-Laser-BehandlungGrundrechtsorientierte Auslegung des Leistungsrechts des SGB VBedürfnis für die Klärung einer...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 19. März 2015 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu [...]

BSG - Beschluss vom 19.06.2015 (B 2 U 61/15 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Beschluss des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 19. Februar 2015 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Gegen [...]

BSG - Beschluss vom 19.06.2015 (B 14 AS 125/15 B)

Die Verfahren B 14 AS 125/15 B und B 14 AS 126/15 B werden zur gemeinsamen Entscheidung verbunden; führend ist das Verfahren B 14 AS 125/15 B. Die Beschwerden des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in den [...]

BSG - Beschluss vom 19.06.2015 (B 14 AS 163/15 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 28. April 2015 - L 7 AS 576/14 - wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu [...]

BSG - Beschluss vom 19.06.2015 (B 14 AS 162/15 B)

Die Verfahren B 14 AS 162/15 B, B 14 AS 165/15 B und B 14 AS 166/15 B werden zur gemeinsamen Entscheidung verbunden; führend ist das Verfahren B 14 AS 162/15 B. Die Beschwerden des Klägers gegen die Nichtzulassung der [...]

BSG - Beschluss vom 18.06.2015 (B 10 ÜG 10/15 BH)

Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen den Beschluss des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 12. Mai 2015 Prozesskostenhilfe unter Beiordnung eines Rechtsanwalts zu bewilligen, wird [...]

BSG - Beschluss vom 18.06.2015 (B 13 R 13/15 S)

Der Antrag des Beschwerdeführers, ihm für das Verfahren vor dem Bundessozialgericht Prozesskostenhilfe zu bewilligen, wird abgelehnt. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom [...]

BSG - Beschluss vom 18.06.2015 (B 11 AL 26/15 B)

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom 28. Januar 2015 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten des Beschwerdeverfahrens sind [...]

BSG - Beschluss vom 18.06.2015 (B 5 R 296/14 B)

Dem Kläger wird für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 3. April 2014 Prozesskostenhilfe bewilligt und Rechtsanwältin C. B., ..., K., [...]

BSG - Beschluss vom 18.06.2015 (B 10 ÜG 11/15 BH)

BSG - Beschluss vom 18.06.2015 (B 2 U 117/15 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 16. März 2015 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Gegen die [...]

BSG - Beschluss vom 18.06.2015 (B 2 U 2/15 R)

Feststellung eines ArbeitsunfallsNotwendiger Inhalt einer RevisionsbegründungAuseinandersetzung mit den Gründen der angefochtenen...

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts für das Saarland vom 18. November 2014 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten. I Zwischen den [...]

BSG - Beschluss vom 18.06.2015 (B 10 ÜG 8/15 BH)

BSG - Beschluss vom 18.06.2015 (B 2 U 140/15 B)

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom 16. April 2015 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Klägerin hat [...]

BSG - Beschluss vom 18.06.2015 (B 13 R 111/15 B)

Höhere Altersrente für schwerbehinderte MenschenUnterbliebene Rentenanpassung 2006Höchstrichterlich geklärte Rechtsfrage

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 27. Februar 2015 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Das Landessozialgericht [...]

BSG - Beschluss vom 18.06.2015 (B 10 ÜG 9/15 BH)

BSG - Beschluss vom 18.06.2015 (B 5 R 442/14 B)

Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei BerufsunfähigkeitGehörsverletzung und ÜberraschungsentscheidungHypothetische Kausalität...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Bayerischen Landessozialgerichts vom 28. November 2014 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Beschluss vom 18.06.2015 (B 2 U 149/15 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts vom 23. April 2015 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Der Kläger hat [...]

BSG - Beschluss vom 18.06.2015 (B 2 U 70/15 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 3. Februar 2015 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Gegen die [...]

BSG - Beschluss vom 17.06.2015 (B 2 U 99/15 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 9. Februar 2015 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Gegen die [...]

BSG - Beschluss vom 17.06.2015 (B 4 AS 57/15 B)

Anspruch auf rechtliches GehörProzessgrundrechtBerücksichtigung von Sachvortrag eines Beteiligten

Der Antrag des Klägers, ihm für die Durchführung des Verfahrens der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 25. Februar 2015 Prozesskostenhilfe zu [...]

BSG - Beschluss vom 17.06.2015 (B 2 U 64/15 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 29. Oktober 2014 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die [...]

BSG - Beschluss vom 17.06.2015 (B 2 U 85/15 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 26. Februar 2015 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die [...]

BSG - Beschluss vom 17.06.2015 (B 2 U 94/15 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Beschluss des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 23. März 2015 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die [...]

BSG - Beschluss vom 17.06.2015 (B 2 U 101/15 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 10. März 2015 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Beschwerde [...]

BSG - Beschluss vom 17.06.2015 (B 2 U 62/15 B)

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Beschluss des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 19. Februar 2015 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Gegen [...]

BSG - Beschluss vom 17.06.2015 (B 2 U 118/15 B)

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 26. März 2015 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Beschwerde gegen [...]

BSG - Urteil vom 16.06.2015 (B 4 AS 37/14 R)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss für Auszubildende auch beim Bezug von Teilhabeleistungen

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Bayrischen Landessozialgerichts vom 30. Juli 2014 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Revisionsverfahren keine außergerichtlichen Kosten zu [...]

BSG - Urteil vom 16.06.2015 (B 13 R 27/13 R)

Ungekürzte Berücksichtigung polnischer Versicherungszeiten bei der Rentenberechnung in der gesetzlichen Rentenversicherung nach Übergangsrecht;...

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 28. Mai 2013 aufgehoben. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Aachen vom 24. August 2012 wird [...]

BSG - Beschluss vom 16.06.2015 (B 12 KR 4/15 S)

Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen den Beschluss des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 27. April 2015 Prozesskostenhilfe unter Beiordnung eines Rechtsanwalts zu bewilligen, [...]

BSG - Beschluss vom 16.06.2015 (B 8 SO 86/14 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 15. August 2013 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten des [...]

BSG - Urteil vom 16.06.2015 (B 13 R 23/14 R)

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 3. Juni 2014 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten. I Der Kläger begehrt höhere [...]

BSG - Urteil vom 16.06.2015 (B 13 R 36/13 R)

Berücksichtigung in Polen zurückgelegter Beschäftigungszeiten bei der Berechnung der Rente in der gesetzlichen Rentenversicherung;...

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 18. Mai 2013 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht [...]

BSG - Beschluss vom 16.06.2015 (B 1 KR 53/15 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 21. April 2015 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. [...]

BSG - Urteil vom 16.06.2015 (B 13 R 24/14 R)

Keine Zuordnung einer Gesellschaft zur Durchführung der Sanierung eines Braunkohletagebaus zur knappschaftlichen Rentenversicherun...

BSG - Beschluss vom 16.06.2015 (B 5 R 18/15 R)

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 18. März 2015 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das Revisionsverfahren keine Kosten zu [...]

BSG - Urteil vom 16.06.2015 (B 13 R 12/14 R)

Anspruch voll erwerbsgeminderter Menschen in einer Werkstatt für behinderte Menschen auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation;...

Auf die Revision der Klägerin werden das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 4. Dezember 2012 und das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 25. Februar 2010 aufgehoben. Die Beklagte wird verurteilt, an die [...]

BSG - Beschluss vom 16.06.2015 (B 5 R 156/15 B)

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 23. März 2015 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Urteil vom 16.06.2015 (B 4 AS 45/14 R)

Kosten der Unterkunft und HeizungAngemessene Kosten und WohnungsgrößeUmfassende Ermittlung der Vergleichsdaten sowie deren Auswertun...

Auf die Revisionen der Kläger wird das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 26. März 2014 - L 2 AS 104/14 - aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht [...]

BSG - Beschluss vom 16.06.2015 (B 8 SO 9/15 BH)

Der Antrag des Klägers, ihm zur Durchführung des Verfahrens der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 18. März 2015 Prozesskostenhilfe zu [...]

BSG - Beschluss vom 16.06.2015 (B 11 AL 3/15 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 11. Dezember 2014 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten des Beschwerdeverfahrens [...]

BSG - Beschluss vom 16.06.2015 (B 9 SB 12/15 B)

Feststellung eines höheren Gesamt-GdBFehlerhafte RechtsanwendungVerkennung höchstrichterlicher RechtsprechungEinander widersprechende...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 14. Oktober 2014 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Urteil vom 16.06.2015 (B 4 AS 44/14 R)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Angemessenheit der Unterkunftskosten nach einem schlüssigen...

Auf die Revisionen der Kläger wird das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 26. März 2014 - L 2 AS 3878/11 - aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht [...]

BSG - Beschluss vom 15.06.2015 (B 4 AS 105/15 S)

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 5. März 2015 - L 9 AS 475/14 B ER - wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten des [...]

BSG - Beschluss vom 15.06.2015 (B 4 AS 106/15 S)

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 5. März 2015 - L 9 AS 484/14 B ER - wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten des [...]

BSG - Beschluss vom 15.06.2015 (B 13 R 195/15 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 19. März 2015 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Beschluss vom 15.06.2015 (B 4 KG 7/14 B)

Kinderzuschlag nach § 6a BKGGVerfassungskonformität des mittelbaren Ausschlusses des Kinderzuschlags

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 24. November 2014 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu [...]