Rechtsprechung | 2010 | Sonstige | LSG | LSG Bayern | Eintrag 50 bis 100

Details ausblenden

LSG Bayern - Urteil vom 23.11.2010 (L 3 U 325/09)

Anerkennung eines Arbeitsunfalls in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung; sachlicher Zusammenhang bei einem geselligen Beisammensei...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 24. April 2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 23.11.2010 (L 5 KR 391/10 B PKH)

Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Sozialgerichts Augsburg vom 23. August 2010 aufgehoben und Prozesskostenhilfe ab Antragstellung unter Beiordnung von Rechtsanwalt B., B-Straße, A-Stadt, ohne [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 22.11.2010 (L 16 AS 788/10 B ER)

Zulässigkeit des Verfahrens des einstweiligen Rechtsschutzes im sozialgerichtlichen Verfahren bei einem bestandskräftigen Verwaltungsak...

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 17.09.2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Zwischen den Beteiligten ist im Verfahren des einstweiligen [...]

LSG Bayern - Urteil vom 22.11.2010 (L 3 U 391/08)

Anerkennung einer Berufskrankheit nach BKV Anl. 1 Nr. 2301 in der gesetzlichen Unfallversicherung wegen Lärmschwerhörigkeit

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Augsburg vom 28.08.2008 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 22.11.2010 (L 2 SF 271/10 B)

Ablehnung eines Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren wegen Besorgnis der Befangenheit

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 29. Juli 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Besorgnis [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 22.11.2010 (L 11 AS 485/09 B)

Behandlung eines Rechtsmittels im sozialgerichtlichen Verfahren bei einer formfehlerhaften Entscheidung

I. Auf die Beschwerde wird Satz 2 der Ziffer I des Urteils des Sozialgerichts Nürnberg vom 22.01.2009 - S 19 AS 660/08 - aufgehoben und der Rechtsstreit an das Sozialgericht zurückverwiesen. II. Die weitere Beschwerde [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 22.11.2010 (L 7 AS 486/10 B PKH)

Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; Notwendigkeit der Beiordnung eines Rechtsanwalts bei Verbandszugehörigkei...

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Landshut vom 28. Mai 2010, Az.: S 13 AS 165/08, wird zurückgewiesen. I. In der Hauptsache wendete sich der Kläger und Beschwerdeführer (Bf) gegen einen [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 19.11.2010 (L 11 AS 801/10 B ER RG)

I. Die Anhörungsrüge gegen den Beschluss des Senats vom 11.10.2010 - L 11 AS 666/10 B ER - wird verworfen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Mit Beschluss vom 11.10.2010 hat der Senat die [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 19.11.2010 (L 2 SF 164/10 B)

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Würzburg vom 31. Mai 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Besorgnis [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 19.11.2010 (L 11 AS 795/10 NZB)

I. Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 04.08.2010 - S 5 AS 696/10 - wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Streitig ist, [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 18.11.2010 (L 2 SF 179/10 B)

Ablehnung eines Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren wegen der Besorgnis der Befangenheit

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Würzburg vom 2. Juni 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Besorgnis [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 18.11.2010 (L 3 U 191/10 B ER)

I. Die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 30.03.2010 wird zurückgewiesen. II. Die Beschwerdeführerin hat der Beschwerdegegnerin deren notwendige außergerichtliche [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 17.11.2010 (L 2 P 79/10 B ER)

Anspruch auf vorläufige Gewährung von Pflegeleistungen im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Augsburg vom 10. September 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Antragsteller und Beschwerdeführer (im [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 17.11.2010 (L 10 AL 282/10 B PKH)

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Nürnberg vom 28.09.2010 aufgehoben. Dem Kläger wird für das Verfahren vor dem Sozialgericht Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlung bewilligt und Rechtsanwältin B., [...]

LSG Bayern - Urteil vom 17.11.2010 (L 2 U 468/09)

Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bei einer Unterbrechung des versicherten Weges durch eine Blutentnahme auf...

I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Augsburg vom 15.09.2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger [...]

LSG Bayern - Urteil vom 17.11.2010 (L 13 R 856/08)

Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung; Erfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nach dem deutsch-jugoslawischen...

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 21. Juli 2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Bayern - Urteil vom 16.11.2010 (L 15 SB 33/10)

Anerkennung der Schwerbehinderteneigenschaft bei einem Quincke-Ödem

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 22. Februar 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Berufung [...]

LSG Bayern - Urteil vom 16.11.2010 (L 15 VU 2/09)

I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Augsburg vom 4. März 2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 15.11.2010 (L 7 AS 761/10 B ER)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss für Auszubildende; Vorliegen eines Härtefalls

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 1. Oktober 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Streitig ist im Verfahren des einstweiligen [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 15.11.2010 (L 13 R 557/10 B)

Zulässigkeit der Aussetzung des Verfahrens zur Heilung von Verfahrens- oder Formfehlern im sozialgerichtlichen Verfahren

Auf die Beschwerde der Beklagten hin wird der Beschluss des Sozialgerichts Regensburg vom 6. Mai 2010 aufgehoben. I. In dem vor dem Sozialgericht Regensburg SG) anhängigen Rechtsstreit ist streitig, ob die [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 11.11.2010 (L 9 AL 265/10 B ER)

I. Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 04.08.2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Die Antragstellerin wendet sich dagegen, [...]

LSG Bayern - Urteil vom 11.11.2010 (L 5 KR 93/09)

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 20. März 2007 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens. III. Der Streitwert wird auf 9.608,26 [...]

LSG Bayern - Urteil vom 11.11.2010 (L 6 R 624/08)

Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit; Verweisbarkeit eines Baufachwerkers auf die Tätigkeit...

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 14. Juli 2008 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist der [...]

LSG Bayern - Urteil vom 11.11.2010 (L 6 R 220/09)

Versicherungspflicht selbständig tätiger Lehrer auch bei Bestehen einer beamtenrechtlichen Versorgungsanwartschaft

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 11.11.2008 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 10.11.2010 (L 2 R 639/10 B)

Zulässigkeit der Verhängung von Ordnungsgeld gegen einen Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren wegen Fristversäumni...

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Würzburg vom 21. Mai 2010 wird zurückgewiesen. II. Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. III. Der Streitwert wird auf 500.- EUR [...]

LSG Bayern - Urteil vom 10.11.2010 (L 20 R 721/08)

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 07.08.2008 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die [...]

LSG Bayern - Urteil vom 10.11.2010 (L 20 R 261/07)

Aufhebung der Bewilligung von Übergangsgeld für die Dauer einer Fortbildungsmaßnahme als berufsfördernde Maßnahme zur Rehabilitation;...

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 05.02.2007 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist zwischen den [...]

LSG Bayern - Urteil vom 10.11.2010 (L 20 R 392/07)

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 30.01.2007 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 10.11.2010 (L 2 R 554/10 B RG)

Zulässigkeit der Anhörungsrüge im sozialgerichtlichen Verfahren nach Fristversäumnis

I. Die Anhörungsrüge gegen den Beschluss des Senats vom 1. Februar 2010 im Verfahren L 2 R 312/09 B wird verworfen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Die Antragstellerin wandte sich gegen ihr vom [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 08.11.2010 (L 11 AS 652/10 B ER)

Glaubhaftmachung eines Anordnungsgrundes im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes bei Leistungsansprüchen für die Vergangenhei...

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Würzburg vom 03.08.2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Streitig ist, ob die Antragsgegnerin (Ag) die Fahrtkosten [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 05.11.2010 (L 1 SF 91/10)

Bestimmung des örtlich zuständigen Sozialgerichts im sozialgerichtlichen Verfahren beim Fehlen einer notwendigen Streitgenossenschaf...

Der Antrag der Kläger auf Bestimmung des zuständigen Gerichts wird abgelehnt. I. Mit Bescheiden vom 28.08.2007 und 23.11.2007 stellte die Beklagte (und Antragsgegnerin) im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 04.11.2010 (L 11 AS 759/10 B PKH)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Mehrbedarf für von der Krankenkasse nicht erstattete verschreibungspflichtige Medikamente

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Bayreuth vom 15.09.2010 wird zurückgewiesen. I. Streitig war im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens, ob die Antragsgegnerin (Ag) die Kosten für das [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 04.11.2010 (L 15 B 617/08 SB KO)

Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Anwendbarkeit des verminderten Gebührenrahmens der Nr. 3103 RVG-VV...

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts München vom 9. Juli 2008 abgeändert und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung der Beschwerdeführerin unter Abänderung der Kostenfestsetzung vom 20. [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 04.11.2010 (L 7 AS 714/10 B ER)

Zulässigkeit einer einstweiligen Anordnung im sozialgerichtlichen Verfahren bei einer bindenden Hauptsacheentscheidung

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Regensburg vom 9. August 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Streitig ist im Eilverfahren, in welcher Höhe der [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 04.11.2010 (L 16 SB 12/10)

Festlegung des Grades der Behinderung im Schwerbehindertenrecht; Bildung des Gesamt-GdB bei mehreren leichten Gesundheitsstörunge...

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 16. Dezember 2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Bayern - Urteil vom 03.11.2010 (L 15 SB 73/09)

Festlegung des Grades der Behinderung im Schwerbehindertenrecht; Bildung des Gesamt-GdB bei mehreren leichten Gesundheitsstörunge...

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 5. Februar 2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten für das Berufungsverfahren sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 03.11.2010 (L 1 SF 165/10 B E)

Kostenentscheidung im sozialgerichtlichen Verfahren bei Streit über das Vorliegen der Versicherungspflicht eines Landwirts

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers werden der Beschluss des Sozialgerichts München vom 26. Mai 2010 sowie die Kostenfestsetzung vom 23. Oktober 2009 aufgehoben. I. Der Kläger und Beschwerdeführer wendet sich in [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 29.10.2010 (L 11 AS 630/10 B PKH)

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Würzburg vom 02.07.2010 (Ablehnung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe) wird zurückgewiesen. II. Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 29.10.2010 (L 11 AS 671/10 B ER)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes; Fehlen eines Anordnungsgrundes bei darlehensweiser...

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nürnberg vom 14.07.2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Streitig ist die Bewilligung von Leistungen zur Sicherung [...]

LSG Bayern - Urteil vom 29.10.2010 (L 13 R 409/10)

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 14. April 2010 wird zurückgewiesen. II. Die Klage auf Verzinsung des Nachzahlungsbetrags in Höhe von 4 % ab Antragstellung wird [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 29.10.2010 (L 11 AS 748/10 B PKH)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nürnberg vom 26.08.2010 wird zurückgewiesen. I. Streitig ist die Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes (Arbeitslosengeld II -Alg II-) nach [...]

LSG Bayern - Urteil vom 29.10.2010 (L 13 R 799/09)

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im sozialgerichtlichen Verfahren nach der Versäumung der Berufungsfrist; Postlaufzeiten nach...

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 11. Mai 2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen Die [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 29.10.2010 (L 11 AS 655/10 B PKH)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nürnberg vom 22.03.2010 (Bewilligung von Prozesskostenhilfe) wird zurückgewiesen. I. Streitig war, ob ein Betrag von 23,21 EUR auf dem Konto des Antragstellers [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 29.10.2010 (L 11 AS 642/09 B PKH)

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nürnberg vom 31.07.2009 - S 19 AS 954/09 - (Ablehnung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe) wird verworfen. II. Der Antrag auf Bewilligung von [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 29.10.2010 (L 11 AS 230/10 B PKH)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nürnberg vom 25.02.2010 wird verworfen. I. Den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche Verfahren hat das Sozialgericht Nürnberg (SG) [...]

LSG Bayern - Urteil vom 29.10.2010 (L 4 KR 138/08)

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 12. März 2008 wird zurückgewiesen. II. Der Kläger hat der Beigeladenen zu 3) die außergerichtlichen Kosten zu erstatten. Weitere [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 29.10.2010 (L 11 AS 668/10 NZB)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels eines übergangenen Vertagungsantrag...

I. Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 26.07.2010 - S 16 AS 1060/08 - wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Der [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 29.10.2010 (L 10 AL 283/10 B ER)

I. Es wird festgestellt, das der Rechtsstreit L 10 AL 106/10 B ER RG durch die Erledigterklärung des Antragstellers vom 17.09.2010 erledigt ist. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Streitig ist, ob [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 29.10.2010 (L 11 AS 437/10 B PKH)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nürnberg vom 18.05.2010 wird verworfen. I. Den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche Verfahren hat das Sozialgericht Nürnberg (SG) [...]

LSG Bayern - Urteil vom 28.10.2010 (L 8 AS 215/10)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Aufhebung der Leistung bei einem ungenehmigtem Auslandsaufenthalt; Mitwirkungspflichten bei mangelnden...

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 9. Februar 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]