Rechtsprechung | 2010 | Sonstige | LSG | LSG Nordrhein-Westfalen | Eintrag 250 bis 300

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LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 13.07.2010 (L 1 AS 11/07)

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 23.04.2007 geändert. Der Beklagte wird unter Änderung des Bescheides vom 08.08.2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 03.03.2006 [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 12.07.2010 (L 4 R 450/10 B ER)

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 14.5.2010 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im zweiten Rechtszug nicht zu erstatten. I. Der in Israel lebende [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 12.07.2010 (L 19 AS 1003/10 B)

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 14.06.2010 wird zurückgewiesen. Mit dem angefochtenen Beschluss hat das Sozialgericht die Bewilligung von Prozesskostenhilfe [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 09.07.2010 (L 19 B 395/09 AS)

Die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Köln vom 12.11.2009 wird zurückgewiesen. Die Beschwerdeführerin ist im Rahmen eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens, gerichtet auf die [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 08.07.2010 (L 5 KR 31/07)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 11.01.2007 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Streitig ist die Übernahme der Kosten für die in [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 08.07.2010 (L 16 KR 301/10 B ER)

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 28.03.2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. I. Streitig ist die [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 08.07.2010 (L 5 KR 105/05)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 27.09.2005 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Streitig ist die Zahlung des sog. Herstellerrabatts [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 07.07.2010 (L 19 AS 582/10 B)

Die Beschwerde der Kläger gegen den Beschluss des Sozialgerichts Münster vom 09.03.2010 wird zurückgewiesen. Die zulässige Beschwerde ist unbegründet. Nach § 73a Sozialgerichtsgesetz (SGG) i.V.m. §§ 114, 115 [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 01.07.2010 (L 11 KA 68/07)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 17.10.2007 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Der 1944 geborene [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 01.07.2010 (L 5 KR 253/10 B ER)

Die Beschwerde der Antragstellerinnen gegen den Beschluss des Sozialgerichts Münster vom 12.04.2010 wird zurückgewiesen. Die Antragstellerinnen tragen auch die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Die Antragsteller (AS) [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 30.06.2010 (L 12 AL 7/09)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Duisburg vom 19.01.2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 28.06.2010 (L 20 B 125/09 AS)

Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Sozialgerichts Detmold vom 20.08.2008 geändert. Auf die Erinnerung des Antragstellers gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss des Urkundsbeamten der [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 24.06.2010 (L 7 AS 57/09)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Köln vom 14.04.2009 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 24.06.2010 (L 16 KR 45/09)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Münster vom 22.01.2009 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Die [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 23.06.2010 (L 7 AS 584/10 B)

Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Sozialgerichts Köln vom 29.03.2010 geändert. Dem Kläger wird zur Durchführung des Klageverfahrens Prozesskostenhilfe bewilligt und Rechtsanwalt Stolz aus Köln [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 22.06.2010 (L 1 AS 36/08)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 12.09.2008 geändert. Die Klage wird abgewiesen. Kosten haben die Beteiligten einander in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. Die [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 21.06.2010 (L 6 AS 645/10 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Aachen vom 22.03.2010 wird zurückgewiesen. Kosten sind im Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. I. Streitig ist die Gewährung von Prozesskostenhilfe [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 21.06.2010 (L 6 AS 268/10 B)

Der Klägerin wird auf ihre Beschwerde für das Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz ab 07.01.2009 ratenfreie Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwältin T, L, bewilligt. Kosten des Beschwerdeverfahrens [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 21.06.2010 (L 8 R 90/10 B)

Auf die Beschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Münster vom 11.12.2009 geändert. Der Klägerin wird für das Klageverfahren Prozesskostenhilfe bewilligt und Rechtsanwalt D, P zu den Bedingungen [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 21.06.2010 (L 7 AS 701/10 B ER)

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 19.04.2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. Die Beschwerde [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 21.06.2010 (L 7 AS 829/10 B ER)

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 28.04.2010 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. Die zulässige Beschwerde des [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 18.06.2010 (L 20 SO 19/10)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 18.03.2008 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte dem [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 17.06.2010 (L 9 SO 15/09)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 27.03.2009 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. Die Revision wird zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist ein [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 17.06.2010 (L 9 SO 163/10)

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 22.02.2010 geändert. Die Klage wird abgewiesen. Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 17.06.2010 (L 8 R 451/10 B ER)

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 19.5.2010 wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Streitwert für das [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 16.06.2010 (L 12 AS 808/10 B)

Auf die Beschwerden der Antragsteller gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 01.04.2010 wird dieser teilweise abgeändert. Den Antragstellern wird für die Durchführung des erstinstanzlichen Eilverfahrens [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 16.06.2010 (L 12 AS 807/10 B ER)

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 16.06.2010 (L 10 P 50/08)

Der mit Schreiben vom 04.06.2009 gestellte Antrag wird zurückgewiesen. Hinsichtlich der Wertfestsetzung, gegen die ein Rechtsmittel nicht gegeben ist, kann das Schreiben des Bevollmächtigten der Klägerin vom 04.06.2009 [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 14.06.2010 (L 6 AS 494/10 B ER)

Die Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 02.03.2010 wird zurückgewiesen. Kosten sind im Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. I. Die Antragsteller begehren die einstweilige [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 14.06.2010 (L 6 AS 432/10 B ER)

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 10.02.2010 wird zurückgewiesen. Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe wird abgelehnt. Kosten haben die Beteiligten [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 14.06.2010 (L 11 B 14/09 KA ER)

Der Streitwert für das Verfahren L11 B 14/09 KA ER wird auf 20.000,00 EUR festgesetzt. Gemäß § 53 Abs. 3 Nr. 4 i. V. m. § 52 Abs. 1 Gerichtskostengesetz (GKG) ist der Streitwert in Verfahren auf Gewährung einstweiligen [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 14.06.2010 (L 6 AS 433/10 B)

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 14.06.2010 (L 19 AS 470/10 B)

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 10.03.2010 wird zurückgewiesen. I. Streitig ist die Höhe der von der Staatskasse zu erstattenden Vergütung eines [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 14.06.2010 (L 11 KR 199/10 KL)

Der Rechtsweg zu den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit ist zulässig. Die Beschwerde zum Bundessozialgericht wird zugelassen. I. Die Klägerin wendet sich gegen einen Auskunftsbeschluss des Bundeskartellamtes. [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 10.06.2010 (L 16 KR 271/09)

Auf die Berufung des Klägers wird der Bescheid der Beklagten vom 09.01.2008 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 06.06.2009 insoweit aufgehoben, als die Beklagte zugleich über die Versicherung des Klägers in [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 10.06.2010 (L 16 (5) KR 178/08)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 10.09.2008 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Rechtsstreits sind nicht zu erstatten. Die Revision wird [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 08.06.2010 (L 15 U 248/06)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Duisburg vom 29.09.2006 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt ein Zehntel der außergerichtlichen Kosten des Klägers im zweiten Rechtszug. Die Revision wird [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 07.06.2010 (L 7 AS 506/10 B)

Auf die Beschwerde der Kläger wird der Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 11.03.2010 geändert. Den Klägern wird für die Durchführung des Klageverfahrens Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwalt C [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 07.06.2010 (L 11 KA 37/10 B)

Die Beschwerde der Beklagten gegen den Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 14.01.2010 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die gerichtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens sowie die erstattungsfähigen [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 02.06.2010 (L 12 AL 12/09)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgericht Köln vom 16.01.2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 02.06.2010 (L 12 AS 704/10 B ER)

Die Beschwerde der Antragsteller (Ast) gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) Münster vom 27.04.2010 wird zurückgewiesen. Die Beschwerde der Antragsgegnerin (Ag) wird als unzulässig verworfen. Die Ag hat die [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 01.06.2010 (L 20 AY 4/10 B ER)

Die Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss des Sozialgerichts Aachen vom 15.12.2009 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. I. Die Antragsteller begehren die Verpflichtung der Antragsgegnerin im [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 01.06.2010 (L 6 AS 15/09)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Detmold vom 16.04.2009 geändert: Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. Die Revision [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 31.05.2010 (L 7 B 2/09 BK)

Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Sozialgerichts Münster vom 29.12.2008 geändert. Dem Kläger wird Prozesskostenhilfe für die Durchführung des Klageverfahrens unter Beiordnung von Rechtsanwalt N aus [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 31.05.2010 (L 4 U 69/08)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 28.05.2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 31.05.2010 (L 7 B 3/09 BK)

Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Sozialgerichts Münster vom 22.12.2008 geändert. Dem Kläger wird Prozesskostenhilfe für die Durchführung des Klageverfahrens unter Beiordnung von Rechtsanwalt N aus [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 31.05.2010 (L 7 B 1/09 BK)

Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Sozialgerichts Münster vom 19.12.2008 geändert. Dem Kläger wird Prozesskostenhilfe für die Durchführung des Klageverfahrens unter Beiordnung von Rechtsanwalt N aus [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 28.05.2010 (L 12 AS 388/10)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 10.02.2010 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten sind im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 28.05.2010 (L 19 AS 323/10 B)

Die Beschwerde der Kläger gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 09.02.2010 wird zurückgewiesen. Die Kläger beziehen in Bedarfsgemeinschaft von der Beklagten Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 28.05.2010 (L 20 SO 114/10 B ER)

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Duisburg vom 10.02.2010 aufgehoben. Der Antrag des Antragstellers auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird abgelehnt. Die Beteiligten [...]