Rechtsprechung | 2012 | Sonstige | LSG | Eintrag 2450 bis 2500

Details ausblenden

LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 16.01.2012 (L 1 U 1851/11)

Höhe einer Witwenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung des ersten Ehemannes; Anrechnung eines förmlichen Unterhaltsanspruch...

1. Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Reutlingen vom 20.04.2011 und der Bescheid der Beklagten vom 17.06.2010 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 22.07.2010 sowie die Bescheide [...]

LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 13.01.2012 (L 3 AS 233/11 B ER)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Einstandspflicht des Grundsicherungsträgers für Stromschulden...

Die Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss des Sozialgerichts Schleswig vom 22. Dezember 2011 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. Der Antrag [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 13.01.2012 (L 4 AS 115/10)

Die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 30. März 2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Kläger begehren [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 13.01.2012 (L 12 AS 2084/11 B ER)

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Münster vom 22.11.2011 wird zurückgewiesen. Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. I. Streitig ist die einstweilige [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 13.01.2012 (L 12 AS 1734/11 NZB)

Die Nichtzulassungsbeschwerde der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Duisburg vom 19.08.2011 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind im Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. I. Im zugrunde [...]

LSG Niedersachsen-Bremen - Beschluss vom 13.01.2012 (L 11 AS 809/11 B ER)

Einstweiliger Rechtsschutz im sozialgerichtlichen Verfahren; Umdeutbarkeit eines Eilantrags in eine Klage; neuer Streitgegenstand bei...

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Lüneburg vom 18. August 2011 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch für das Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. I. Die Antragstellerin begehrt im Wege des [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 13.01.2012 (L 4 AS 236/11)

Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 29. April 2011 wird zurückgewiesen. Der Beklagte erstattet den Klägern zu 2. und 3. die notwendigen außergerichtlichen Kosten beider Instanzen. [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 12.01.2012 (L 19 AS 383/11)

Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 04.02.2011 wird zurückgewiesen. Der Beklagte trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird zugelassen. Der Beklagte wendet sich [...]

LSG Niedersachsen-Bremen - Beschluss vom 12.01.2012 (L 15 AS 305/11 B)

Anspruch auf Prozesskostenhilfe im Beschwerdeverfahren des sozialgerichtlichen Verfahrens

Der Beschluss des Sozialgerichts Osnabrück vom 12. August 2011 wird aufgehoben. Dem Kläger wird für das erstinstanzliche Klageverfahren sowie für das Beschwerdeverfahren Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlung unter [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 12.01.2012 (L 6 U 32/08)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über einen Anspruch des Klägers auf Verletztenrente wegen einer anerkannten [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 12.01.2012 (L 5 KR 49/10)

Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine Behandlung mit einer Kombinationstherapie von Hyperthermie und dendritischen...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Lübeck vom 11. März 2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander auch für die Berufungsinstanz nicht zu erstatten. Die [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 12.01.2012 (L 16 AL 264/10)

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 05.07.2010 aufgehoben. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 02.10.2007 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 12.01.2012 (L 19 AS 1322/11)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Duisburg vom 13.04.2011 wird zurückgewiesen. Kosten des Klägers sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 12.01.2012 (L 6 U 103/08)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist, ob ein Ereignis vom 21. August 2005 (Sonntag) als Arbeitsunfall anzuerkennen ist. Am 10. Oktober 2005 [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 12.01.2012 (L 19 AS 17/11)

Die Berufung der Kläger gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Köln vom 27.12.2010 wird zurückgewiesen. Kosten der Kläger sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Kläger begehren die [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 12.01.2012 (L 14 AL 305/08)

Berücksichtigung der Kurialzulage und des Ost-West-Ausgleichs bei der Bemessung des Arbeitslosengeldes

Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom 23. Juli 2008 sowie der Bescheid der Beklagten vom 30. Oktober 2004 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 28. Juli 2005 aufgehoben. Die [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 12.01.2012 (L 19 AS 1473/11)

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Detmold vom 21.06.2011 geändert. Der Beklagte wird unter Abänderung der Bescheide vom 29.08.2008 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 12.11.2008 [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 12.01.2012 (L 5 AS 2097/11 B ER)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Zulässigkeit der Ergänzung, Änderung oder Ersetzung einer Eingliederungsvereinbarung...

Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 13. Oktober 2010 aufgehoben und die aufschiebende Wirkung der Anfechtungsklage gegen den Bescheid des Antragsgegners vom 6. [...]

LSG Niedersachsen-Bremen - Beschluss vom 12.01.2012 (L 7 AS 242/10 B)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Absenkung wegen einer Verletzung von Pflichten aus einer Eingliederungsvereinbarung

Auf Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Sozialgerichts Hildesheim vom 20. Januar 2010 aufgehoben. Dem Kläger wird zwecks Durchführung des Klageverfahrens Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwalt [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 12.01.2012 (L 6 U 127/08)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die Anerkennung eines Ereignisses als Arbeitsunfall. Am ... 2005 wandte sich der 1941 geborene Kläger [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 12.01.2012 (L 8 P 42/10)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 21. Juli 2010 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 12.01.2012 (L 9 KR 234/11 B)

Verhängung eines Ordnungsgeldes im sozialgerichtlichen Verfahren gegen einen Arzt als ausgebliebenen Zeugen

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 13. Dezember 2010 insoweit aufgehoben, als dem Beschwerdeführer darin ein Ordnungsgeld in Höhe von 400,00 €, ersatzweise [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 12.01.2012 (L 19 AS 1781/11 B ER)

Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Sozialgerichts Duisburg vom 26.09.2011 geändert. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird abgelehnt. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 12.01.2012 (L 6 U 108/08)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens noch, ob bei dem Kläger eine Nervenerkrankung im Bereich beider [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 11.01.2012 (L 12 AS 1978/10)

Die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Sozialgerichts Duisburg vom 09.09.2010 wird zurückgewiesen. Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Die Beteiligten streiten [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 11.01.2012 (L 5 AS 187/11 B)

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Kläger wendet sich gegen eine die Bewilligung von Prozesskostenhilfe ablehnende Entscheidung des Sozialgerichts Dessau-Roßlau. In der Sache [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 11.01.2012 (L 18 AS 1172/10)

Die Berufung der Klägerin gegen Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 28. April 2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 11.01.2012 (L 7 KA 91/11 B)

Festsetzung des Streitwerts im sozialgerichtlichen Verfahren in Zulassungssachen der Vertragsärzte

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Berlin geändert: Der Wert des Verfahrensgegenstandes wird auf 43.658,44 € festgesetzt. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen. Die [...]

LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 11.01.2012 (L 6 U 2764/11)

Anerkennung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung bei der Teilnahme am Heidelberger Drachenbootsrennen zu Werbezwecke...

Das Urteil des Sozialgerichts Karlsruhe vom 1. Juni 2011 und der Bescheid vom 26. November 2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 30. Juni 2010 werden aufgehoben. Es wird festgestellt, dass das [...]

LSG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 11.01.2012 (L 4 R 266/11)

Anspruch auf Erwerbsminderungsrente; Neuberechnung nach Beitragsregress

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Koblenz vom 01.04.2011 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 11.01.2012 (L 6 U 2574/09)

Anerkennung eines Schlaganfalls während einer Geschäftsbesprechung als Arbeitsunfall in der gesetzlichen Unfallversicherung; haftungsbegründende...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Ulm vom 26. März 2009 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Klägers sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. Zwischen [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 11.01.2012 (L 19 AS 1975/11 B)

Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Duisburg vom 10.10.2011 wird zurückgewiesen. I. Die Klägerin wendet sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe. Die am 00.00.1963 geborene [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 10.01.2012 (L 2 AS 465/11 B ER)

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Die Beteiligten streiten im Beschwerdeverfahren noch über die Übernahme der Kosten der Erstausstattung für die Wohnung [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 10.01.2012 (L 27 P 60/09)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 01. September 2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision [...]

LSG Bayern - Urteil vom 10.01.2012 (L 3 U 61/10)

Höhe des Jahresarbeitsverdienstes für die Berechnung einer Verletztenrente eines Offsetdruckers nach einer beruflichen Qualifizierung...

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Augsburg vom 11. Januar 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 10.01.2012 (L 1 KR 281/11)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die außergerichtlichen Kosten der Klägerin auch für das Berufungsverfahren. Die Revision wird zugelassen. Im Streit zwischen den Beteiligen ist ein Anspruch auf [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 10.01.2012 (L 7 AS 1499/11 B)

Auf die Beschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 03.06.2011 geändert. Der Klägerin wird für das Klageverfahren Prozesskostenhilfe bewilligt und Rechtsanwalt L aus E beigeordnet. Kosten [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 10.01.2012 (L 27 R 1109/10)

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 29. Oktober 2010 aufgehoben und die Beklagte unter Abänderung des Bescheides vom 13. April 2007 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom [...]

LSG Bayern - Urteil vom 10.01.2012 (L 3 U 181/09)

Höhe des Jahresarbeitsverdienstes für die Berechnung einer Verletztenrente einer Tierärztin beim Wechsel zwischen einer Vollzeit-...

I. Auf die Berufung der Klägerin wird die Beklagte unter Abänderung des Urteils des Sozialgerichts München vom 18.03.2009 sowie unter Abänderung des Bescheides vom 06.12.2004 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 10.01.2012 (L 27 R 1109/09)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 21. August 2009 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 10.01.2012 (L 27 R 1018/10)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 11. August 2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 10.01.2012 (L 27 P 59/09)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 3. September 2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. Die Revision wird [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 10.01.2012 (L 3 VG 4/07)

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 8. Januar 2007 und es wird der Bescheid des Beklagten vom 29. November 2004 in der Gestalt des Widerpruchsbescheids vom 26. Januar 2005 und in [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 10.01.2012 (L 8 R 774/11 B ER)

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Köln vom 12.7.2011 wird zurückgewiesen. Der Antragsteller trägt auch die außergerichtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Streitwert wird [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 09.01.2012 (L 13 SB 254/11)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 04.07.2011 wird zurückgewiesen. Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 09.01.2012 (L 25 AS 1911/09 B PKH)

Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 24. September 2009 wird zurückgewiesen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. Die Beschwerde gegen die Ablehnung der [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 09.01.2012 (L 19 AS 2054/11 B)

Die Beschwerde der Kläger gegen den Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 12.10.2011 wird zurückgewiesen. I. Die Kläger stehen im Bezug von Leistungen nach dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuches - Grundsicherung [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 09.01.2012 (L 10 AS 554/11 B PKH)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Potsdam vom 11. Februar 2011 wird zurückgewiesen. I. Der am xxxx geborene Kläger wendet sich im Klageverfahren vor dem Sozialgericht (SG) Potsdam mit dem Az gegen [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 09.01.2012 (L 4 KA 42/09)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 29. April 2009 wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die außergerichtlichen Kosten des Beklagten, der Beigeladenen zu 2) und 3) sowie die [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 09.01.2012 (L 4 KA 45/09)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 29. April 2009 wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die außergerichtlichen Kosten des Beklagten und der Beigeladenen zu 2) sowie die [...]