Rechtsprechung | 2012 | Sonstige | LSG | Eintrag 2500 bis 2550

Details ausblenden

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 09.01.2012 (L 17 U 190/10)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 09.02.2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 06.01.2012 (L 1 KR 75/11)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit steht ein Rückerstattungsanspruch, den die Klägerin als Witwe [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 06.01.2012 (L 7 AS 1107/11 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Aachen vom 27.05.2011 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die zulässige Beschwerde ist unbegründet. Das Sozialgericht (SG) hat die [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 05.01.2012 (L 6 SF 172/12 E)

Das mit Beweisanordnung vom 5. Januar 2012 beauftragte Gutachten in dem Verfahren Az.: L 6 R 503/09 wird mit der Honorargruppe M2 vergütet. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt I. Im [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 05.01.2012 (L 11 AS 991/11 B ER)

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Würzburg vom 23.11.2011 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Streitig ist die Übernahme von Kosten der Unterkunft zur [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 05.01.2012 (L 17 U 483/10)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Münster vom 26.05.2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Dem Kläger werden Verschuldenskosten [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 05.01.2012 (L 5 AS 383/11 B ER)

Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen. Der Antrag auf Bewilligung auf Prozesskostenhilfe wird abgelehnt. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Antragsteller und Beschwerdeführer wendet sich [...]

LSG Niedersachsen-Bremen - Beschluss vom 04.01.2012 (L 11 AS 635/11 B ER)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Angemessenheit der Unterkunftskosten für eine sog. temporäre Bedarfsgemeinschaft

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Hannover vom 1. Juli 2011 geändert. Der Antragsgegner wird verpflichtet, der Antragstellerin bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung in der [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 04.01.2012 (L 11 KA 140/10 B)

Auf die Beschwerde der Kläger wird der Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 15.11.2010 abgeändert und der Streitwert für den Rechtsstreit S 52 (16,9) KA 147/06 auf 120.000,00 EUR festgesetzt. Kosten sind nicht zu [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 04.01.2012 (L 12 AS 2100/11 B)

Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Sozialgerichts (SG) Dortmund vom 18.11.2011 geändert. Dem Kläger wird zur Durchführung des Verfahrens vor dem SG Prozesskostenhilfe ratenfrei bewilligt und [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 04.01.2012 (L 11 KA 110/10)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 26.08.2010 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 04.01.2012 (L 5 AS 455/11 B ER)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Anordnungsgrund im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes bei einem Antrag auf...

Die Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dessau-Rosslau vom 18. Oktober 2011 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten für das Beschwerdeverfahren sind nicht zu erstatten. I. Die [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 04.01.2012 (L 2 SF 281/11 B)

I. Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Nürnberg vom 18. Juli 2011 insoweit abgeändert, als das Ordnungsgeld auf 200,00 EUR herabgesetzt wird. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen. II. Der [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 04.01.2012 (L 12 AS 2089/11 B)

Die Beschwerde der Kläger gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 31.10.2011 wird zurückgewiesen. I. Die Kläger beziehen laufend Leistungen nach dem SGB II vom Beklagten. Zuletzt wurden ihnen Mitte 2010 [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 03.01.2012 (L 6 SF 467/12 B)

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 3. Januar 2012 abgeändert und die Gebühren für das Verfahren Az.: S 6 AS 6868/09 auf 151,13 Euro festgesetzt. Im Übrigen wird die Beschwerde [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 02.01.2012 (L 12 AS 630/11)

Die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Sozialgerichts Münster vom 16.02.2011 wird zurückgewiesen. Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Zwischen den [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 02.01.2012 (L 3 U 115/09)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom 27. Februar 2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]