Rechtsprechung | 2013 | Sonstige | LSG | Eintrag 2350 bis 2400

Details ausblenden

LSG Hamburg - Urteil vom 07.01.2013 (L 4 AS 87/11)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid vom 27. Januar 2011 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 07.01.2013 (L 11 AS 867/12 B PKH)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Würzburg vom 02.11.2012 - S 15 AS 632/12 - wird zurückgewiesen. I. Streitig ist der Erlass eines eine Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsaktes. Der [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 07.01.2013 (L 4 AS 315/12)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 30. August 2012 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten der Klägerin sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 03.01.2013 (L 15 SF 255/10)

Der Antrag auf Wiedereinsetzung wegen der mit Rechnung vom 06.07.2010 erfolgten Neuberechnung der Vergütung für das Gutachten vom 06.12.2009 wird abgelehnt. I. Der Antragsteller, Arzt an einer Klinik in A-Stadt, [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 03.01.2013 (L 16 R 656/12 WA)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 23. November 2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 02.01.2013 (L 6 AS 781/12 B)

Auf die Beschwerde des Klägers vom 20.04.2012 wird der Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 19.03.2012 geändert. Dem Kläger wird für die Zeit ab 26.07.2011 ratenfreie Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 02.01.2013 (L 2 SB 87/12 B)

I. Der Beschluss des Sozialgerichts Würzburg vom 17.04.2012 wird dahingehend abgeändert, dass das Ordnungsgeld von 600,- Euro auf 200,- Euro herabgesetzt wird. II. Der Beschwerdeführer trägt 1/3 der Kosten des [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 02.01.2013 (L 6 AS 2075/11 B)

Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Duisburg vom 12.10.2011 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. I. Die im Jahre 1954 geborene Klägerin bezieht gemeinsam mit ihrem Ehemann [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 02.01.2013 (L 2 P 17/12)

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 23. Februar 2012 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Der 1956 geborene [...]