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LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 14.09.2016 (L 17 U 210/14)

Berechnung einer VerletztenrenteBerechnung des JAVBerücksichtigung einer knappschaftlichen RenteCharakterisierung einer Einnahme als...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Aachen vom 19.03.2014 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 14.09.2016 (L 17 U 252/14)

Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 2112 BKVHaftungsbegründende und haftungsausfüllende KausalitätTheorie der wesentlichen...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 18.03.2014 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 13.09.2016 (L 11 KA 78/15)

StreitwertfestsetzungErteilung einer ZweigpraxisgenehmigungAngemessene Erhöhung des Auffangstreitwertes

Der Streitwert für den Rechtsstreit L 11 KA 78/15 wird auf 5.000,00 EUR festgesetzt. Die Festsetzung des Streitwerts beruht auf § 197a Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) i.V.m. § 63 Abs. 2 Satz 1, § 52 [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 12.09.2016 (L 7 AS 1605/16 B)

GrundsicherungsleistungenMeldeaufforderungNichterreichen der BerufungssummeAuf eine Geldleistung gerichteter VerwaltungsaktVerletzung...

Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Köln vom 27.07.2016 wird als unzulässig verworfen. Die Klägerin wendet sich mit ihrer Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe für eine [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 12.09.2016 (L 2 AS 2175/15)

Leistungen SGB IIVerantwortungs- und EinstehensgemeinschaftEntscheidungen über FolgezeiträumeKeine Einbeziehung

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Duisburg vom 17.11.2015 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch im Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Dem Kläger werden Kosten [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 09.09.2016 (L 13 EG 9/16)

ElterngeldLeistungsberechtigungKeine oder keine volle ErwerbstätigkeitVermeidung zweckidentischer Doppelleistungen in Gestalt von...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Münster vom 01.02.2016 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 08.09.2016 (L 5 P 107/14)

PflegeversicherungZustimmung zur gesonderten Berechnung höherer InvestitionskostenGesondert berechnungsfähige AufwendungenLandesrechtliche...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 23.5.2014 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits auch im Berufungsverfahren. Die Revision wird nicht zugelassen. Der [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 08.09.2016 (L 5 P 112/14)

PflegeversicherungZustimmung zur gesonderten Berechnung der betriebsnotwendigen InvestitionsaufwendungenBegriff des EigenkapitalsVerzinsungBerücksichtigung...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 18.07.2014 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Klägerin begehrt von dem Beklagten die Erteilung [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 06.09.2016 (L 1 KR 459/16)

AufwandspauschaleSpezialisierte stationäre palliativmedizinische KomplexbehandlungAuffälligkeitsprüfungPrüfung der sachlich-rechnerischen...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Detmold vom 20.05.2016 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits in beiden Rechtszügen. Die Revision wird [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 06.09.2016 (L 1 KR 187/16)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Detmold vom 04.02.2016 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits in beiden Rechtszügen. Die Revision wird [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 05.09.2016 (L 20 AY 30/15)

Anspruch auf Leistungen nach dem AsylbLGBindungswirkung eines Leistungsurteils im Erstattungsstreit zweier Leistungsträger untereinande...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 19.12.2014 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten auch des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Streitwert für [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 05.09.2016 (L 19 AS 871/15)

Übernahme von Tilgungsleistungen auf Kredite für ein selbstgenutztes Eigenheim als Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung...

Die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 10.03.2015 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 05.09.2016 (L 20 SO 194/14)

Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XIIAnforderungen an den gewöhnlichen Aufenthalt bei einem...

Auf die Berufung der Beklagten wird der Tenor des Gerichtsbescheides des Sozialgerichts Düsseldorfs vom 11.04.2014 neu gefasst: Der Bescheid vom 11.05.2010 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 18.05.2011 wird [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 02.09.2016 (L 14 R 873/14)

Säumniszuschläge auf NachversicherungsbeiträgeWirkung einer VollziehungsaussetzungAbwägung von VollziehbarkeitstheorienGrundsatz...

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 15.08.2014 wird zurückgewiesen. Die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten werden der Beklagten auch hinsichtlich des Berufungsverfahrens [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 01.09.2016 (L 6 AS 84/16)

Anspruch auf ErstattungWiderspruch gegen eine MahnungUnselbstständige Vorbereitungshandlung

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Köln vom 23.12.2015 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Aufhebung des [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 01.09.2016 (L 19 AS 2102/16)

SGB-II-LeistungenKosten der Unterkunft und Heizung

Der Bescheid vom 17.10.2014 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 27.10.2014 in der Gestalt der Änderungsbescheide vom 14.01.2015 und 21.01.2015 wird teilweise abgeändert und der Beklagte verurteilt, an den Kläger [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 31.08.2016 (L 17 U 710/15)

VerletztenrenteAnerkennung von Unfallfolgen

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Duisburg vom 09.10.2015 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 30.08.2016 (L 6 AS 1549/16 B ER; L 6 AS 1550/16 B)

Rechtmäßigkeit eines HausverbotesMateriellrechtliche VoraussetzungenEinstweiliger RechtsschutzOffener Ausgang des Hauptsacheverfahren...

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 18.07.2016 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Streitig ist die Rechtmäßigkeit eines vom [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 29.08.2016 (L 20 AY 54/16 B ER)

Leistungen nach dem AsylbLGEinstweiliger RechtsschutzKein pauschaler Schwangerschaftsmehrbedarf

Die Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss des Sozialgerichts Detmold vom 17.06.2016 wird zurückgewiesen. Der Antrag der Antragsteller auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung ihres [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 29.08.2016 (L 17 U 287/16 B ER)

Vollstreckung von BeitragsforderungenVollstreckungsrechtsschutzEinwendungen gegen die Art und Weise konkreter VollstreckungshandlungenFehlender...

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 15.04.2016 in der Fassung des Ergänzungsbeschlusses vom 21.04.2016 wird zurückgewiesen. Der Antragsteller trägt die Kosten des [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 26.08.2016 (L 14 R 131/15)

Teilweise Aufhebung einer vollen ErwerbsminderungsrenteRentenschädlicher HinzuverdienstBegriff der BeschäftigungFunktionsdifferente...

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des SG Gelsenkirchen vom 21.1.2015 geändert und der Bescheid vom 1.4.2011 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 23.8.2011 vollständig aufgehoben. Die Beklagte hat [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 26.08.2016 (L 8 R 595/13)

Sozialrechtliche VersicherungspflichtIT-EntwicklerAbgrenzung von Beschäftigung und SelbständigkeitUnternehmerisches Risiko

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 17.05.2013 geändert. Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin und der Beigeladene zu 1) tragen die Kosten des Verfahrens im ersten Rechtszug mit [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 26.08.2016 (L 4 R 336/16)

Höhere AltersrenteBerücksichtigung von Kindererziehungszeiten

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Detmold vom 26.02.2016 wird zurückgewiesen. Kosten haben die Beteiligten einander auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 25.08.2016 (L 7 AS 1571/15)

GrundsicherungsleistungenAnrechnung einer FahrtkostenerstattungBewilligung vorläufiger LeistungenMöglichkeit endgültiger Leistungsfeststellun...

Die Berufung der Klägerinnen gegen das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 07.08.2015 wird zurückgewiesen. Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 25.08.2016 (L 7 AS 432/15)

GrundsicherungsleistungenDarlehensweiser Zuschuss zur Mietkaution

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 23.01.2015 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Bewilligung einer [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 25.08.2016 (L 7 AS 1942/13)

SGB-II-LeistungenUmwandlung von darlehensweise bewilligten Leistungen in einen ZuschussÜberschreiten der angemessenen WohnflächeBeschränkung...

Auf die Berufung der Kläger wird das Urteil des Sozialgerichts Münster vom 11.09.2013 geändert. Der Beklagte wird unter Änderung des Bescheides vom 27.10.2010 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 17.12.2010 [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 25.08.2016 (L 8 R 89/14 B ER)

Unbegründetheit der Beschwerde des Arbeitgebers gegen die Ablehnung der Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs gegen...

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 9.12.2013 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt die Antragstellerin, mit Ausnahme der Kosten der [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 24.08.2016 (L 11 KR 250/15)

Mitgliedschaft in einer gesetzlichen KrankenversicherungPrivate VorversicherungKrankheitskostenvollversicherung

Die Berufung des Klägers wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die Mitgliedschaft des Klägers bei der Beklagten. Der 1935 [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 24.08.2016 (L 12 SO 435/14)

Kostenübernahme für einen IntegrationshelferAngemessene SchulbildungSpezifischer Förderbedarf

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Detmold vom 23.09.2014 geändert und die Klage insgesamt abgewiesen. Die Anschlussberufung des Klägers wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 24.08.2016 (L 10 U 245/16)

UnfallversicherungsrechtHilfe beim Anschieben eines PKWWie-BeschäftigterTätigkeit als Pannenhelfer

Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 04.03.2016 und der Bescheid der Beklagten vom 15.01.2013 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 12.11.2013 abgeändert. Die Beklagte [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 22.08.2016 (L 6 AS 1539/15)

Leistungen SGB IINichteinhalten der Widerspruchsfrist

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 08.07.2015 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 22.08.2016 (L 6 AS 827/16)

BerufungUnzulässigkeit wegen Unterschreitens des Beschwerdewertes von 750 EUR

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Münster vom 11.03.2016 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 22.08.2016 (L 3 R 199/15)

RentenversicherungBerücksichtigung des aktuellen Rentenwerts anstelle des aktuellen Rentenwerts (Ost)Verfassungskonformität der unterschiedliche...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 22.01.2015 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 18.08.2016 (L 5 KR 490/16)

Abgabepflicht nach dem KünstlersozialversicherungsgesetzMitwirkung an einem FernsehformatNicht-prominente MitwirkendeKeine Künstlereigenschaft...

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 18.12.2014 teilweise abgeändert. Der Bescheid vom 10.8.2011 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 20.4.2012 wird geändert und die Beklagte [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 18.08.2016 (L 9 SO 328/14)

Voraussetzungen für einen Anspruch auf Erstattung von Aufwendungen Anderer nach dem SGB XIIFehlende Kenntnis des Sozialhilfeträger...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Aachen vom 23.05.2014 geändert und die Klage abgewiesen. Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 18.08.2016 (L 16 KR 255/14)

Erstattung von Kosten für das Arzneimittel Alvesco®Anspruch auf Kostenerstattung für die VergangenheitBeachtung des WirtschaftlichkeitsgebotsSubjektives...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Detmold vom 19.02.2014 wird zurückgewiesen. Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 17.08.2016 (L 8 R 968/12)

StatusfeststellungsverfahrenTätigkeit als FernmeldetechnikerAbgrenzung von Beschäftigung und SelbständigkeitFeststellung des GesamtbildsTatsächliche...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 26.10.2012 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Verfahrens in beiden Rechtszügen einschließlich der Kosten des Beigeladenen zu 1) im [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 17.08.2016 (L 11 KR 566/15)

KrankenversicherungsrechtKosten für orthopädische SchuhspannerOrdnungsgemäße Behandlung und Pflege des Hilfsmittels

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 27.08.2015 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Der Kläger begehrt die Übernahme der Kosten für drei Paar orthopädische [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 17.08.2016 (L 11 KR 281/15)

Dauer einer FamilienversicherungBegriff der SchulausbildungFernunterrichtslehrgang zur Vorbereitung auf das AbiturHerkömmliche Schulausbildun...

Die Berufung des Klägers wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Dauer der Familienversicherung des Klägers. Der am 00.00.1988 geborene [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 16.08.2016 (L 15 U 164/15)

Anerkennung und Entschädigung einer Berufskrankheit nach Nummer 2108 BKVKausalzusammenhangAufgabe der gefährdenden Tätigkeit

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 19.12.2014 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 16.08.2016 (L 15 U 316/15)

Arbeitsunfall

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Münster vom 30.03.2015 geändert. Der Bescheid der Beklagten vom 17.01.2014 und der Widerspruchsbescheid vom 15.07.2014 werden aufgehoben. Es wird [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 15.08.2016 (L 11 KR 513/16 B ER)

Einstweiliger RechtsschutzGegenwärtig noch bestehende NotlageLeistungen für die VergangenheitBesonderer Nachholbedarf

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Münster vom 10.06.2016 wird zurückgewiesen. Kosten sind im Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. Die Beschwerde des Antragstellers ist [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 15.08.2016 (L 11 KR 372/16 B)

StreitwertfestsetzungNichterreichen des BeschwerdewertesÄnderungsbefugnisKorrektur einer als unrichtig erkannten Streitwertfestsetzun...

Die Beschwerde der Beklagten gegen die Streitwertfestsetzung im Beschluss des Sozialgerichts Aachen vom 31.03.2016 wird als unzulässig verworfen. Die Streitwertfestsetzung im Beschluss des Sozialgerichts Aachen vom [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 15.08.2016 (L 11 KR 487/16 B ER)

KrankengeldEinstweilige AnordnungAktuell bestehende NotlageGlaubhaftmachung eines besonderen Nachholbedarfs

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Münster vom 01.06.2016 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der 1967 geborene Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 12.08.2016 (L 4 U 678/15)

Feststellung einer Berufskrankheit (BK) Nr. 2108Haftungsbegründende und haftungsausfüllende KausalitätMultifaktorielle Entstehung...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 24.02.2010 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. Die Revision [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 11.08.2016 (L 8 R 1096/14 B ER)

Nachentrichtung von Pflichtbeiträgen zur SozialversicherungAnordnung der aufschiebenden Wirkung eines WiderspruchsVerhältnismäßigkeit...

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 13.11.2014 wird zurückgewiesen. Der Antragsteller trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Streitwert für das [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 11.08.2016 (L 8 R 1095/14 B ER)

Nachzahlung von SozialversicherungsbeiträgenVerhältnismäßigkeit eines SummenbescheidsZulässigkeit einer SchätzungFreie Wahl der...

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichtes Dortmund vom 13.11.2014 wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Streitwert wird für das [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 08.08.2016 (L 3 R 659/13)

Erstattung zu Unrecht geleisteter RenteMitteilung eines KontomitinhabersAuskunftspflicht eines Geldinstituts

Das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 25.04.2013 wird abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin anzugeben, ob eine Person verfügungsberechtigt über das Konto Nr 000 des verstorbenen Versicherten Q O war [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 08.08.2016 (L 19 AS 1251/14)

Leistungen zur Sicherung des LebensunterhaltsLeistungsausschlussPflicht zur Erreichbarkeit

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Duisburg vom 12.03.2014 geändert. Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten der Klägerin sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 01.08.2016 (L 19 AS 1437/16 B ER)

Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XIIEU-AusländerVerfestigter AufenthaltSozialhilfeleistungen im Ermessenswege

Die Beschwerde des Beigeladenen gegen den Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 05.07.2016 wird zurückgewiesen. Der Beigeladene trägt die erstattungsfähigen außergerichtlichen Kosten der Antragsteller im [...]