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LSG Bayern - Beschluss vom 31.01.2012 (L 11 AS 937/11)

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 09.09.2011 - S 10 AS 637/11 - wird als unzulässig verworfen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]

LSG Bayern - Urteil vom 31.01.2012 (L 13 R 614/11)

Anspruch auf Witwerrente aus Zeiten nach dem FRG bei Versichertenrente des Berechtigten mit 25 Entgeltpunkte aus solchen Zeiten

I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts München vom 2. April 2007 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Das Verfahren [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 31.01.2012 (L 11 AS 938/11 NZB)

I. Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 09.09.2011 - S 10 AS 877/11 - wird verworfen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Streitig ist die [...]

LSG Bayern - Urteil vom 31.01.2012 (L 13 R 812/11)

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts München vom 4. August 2011 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Bayern - Urteil vom 31.01.2012 (L 13 R 931/11)

I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts München vom 28. September 2011 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 31.01.2012 (L 11 AS 981/11 B ER)

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Bayreuth vom 23.11.2011 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Die Antragsteller (ASt) begehren die Nachzahlung von [...]

LSG Bayern - Urteil vom 31.01.2012 (L 13 R 708/09)

Festsetzung des Werts des Beschwerdegegenstandes beim Streit um die Höhe der Anrechnung von Einkommen auf eine Witwenrente

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 30. April 2009 wird verworfen. II. Die Beklagte erstattet der Klägerin die außergerichtlichen Kosten des Verfahrens. Die Beteiligten streiten um die Höhe [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 31.01.2012 (L 11 AS 939/11)

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 09.09.2011 - S 10 AS 895/11 - wird als unzulässig verworfen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 31.01.2012 (L 10 AL 365/11 B ER)

I. Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Nürnberg vom 19.12.2011 aufgehoben und die aufschiebende Wirkung der Klage gegen den Bescheid der Antragsgegnerin vom 26.10.2011 in der [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 31.01.2012 (L 11 AS 982/11 B ER)

LSG Bayern - Beschluss vom 31.01.2012 (L 11 AS 940/11 NZB)

I. Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 09.09.2011 - S 10 AS 1067/11 - wird verworfen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Streitig ist der [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 31.01.2012 (L 11 AS 52/12 NZB)

I. Auf die Nichtzulassungsbeschwerde des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 30.11.2011 - S 10 AS 446/10 - abgeändert und die Berufung zugelassen. II. Die Nichtzulassungsbeschwerde wird als [...]

LSG Bayern - Urteil vom 31.01.2012 (L 13 R 1015/09)

Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung; Verweisbarkeit einer Immobilienmaklerin

I. Auf die Berufung der Klägerin hin wird die Beklagte unter Abänderung des Urteils des Sozialgerichts München vom 27. Oktober 2009 sowie des Bescheids der Beklagten vom 10. August 2005 in der Gestalt des [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 30.01.2012 (L 7 BK 1/12 B ER)

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 9. Dezember 2011 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Der Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe wird [...]

LSG Bayern - Urteil vom 30.01.2012 (L 20 R 590/08)

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 16.06.2008 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Bayern - Urteil vom 26.01.2012 (L 15 VS 10/08)

I. Das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 7. Mai 2008 und der Bescheid vom 7. Januar 2002 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 28. November 2003 werden insofern aufgehoben, als damit eine Entscheidung über die [...]

LSG Bayern - Urteil vom 25.01.2012 (L 19 R 646/08)

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 15.07.2008 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist die [...]

LSG Bayern - Urteil vom 25.01.2012 (L 8 SO 89/09 KL)

I. Die Klage wird abgewiesen. II. Der Kläger hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Höhe des Investitionsbetrages für die [...]

LSG Bayern - Urteil vom 25.01.2012 (L 15 SB 127/12 B PKH)

I. Der Beschluss des Sozialgerichts München vom 6. August 2012 wird aufgehoben. II. Dem Kläger wird für das Verfahren vor dem Sozialgericht München, Az.: S 34 SB 21/12, Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlung ab [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 24.01.2012 (L 2 SF 385/11 B)

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 6. Oktober 2011 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Besorgnis [...]

LSG Bayern - Urteil vom 19.01.2012 (L 17 U 575/10)

I. Das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 18.11.2010 wird in Ziffer I., II. und IV. aufgehoben und in Ziffer III. wie folgt abgeändert: 'Die Klage gegen den Bescheid der Beklagten vom 20.08.2009 in der Gestalt des [...]

LSG Bayern - Urteil vom 18.01.2012 (L 2 U 224/10)

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 12.03.2011 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird [...]

LSG Bayern - Urteil vom 18.01.2012 (L 20 R 29/09)

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 09.12.2008 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist zwischen den [...]

LSG Bayern - Urteil vom 18.01.2012 (L 2 P 71/11)

I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Würzburg vom 30. Juni 2011 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist [...]

LSG Bayern - Urteil vom 18.01.2012 (L 2 U 358/10)

Anspruch auf Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung; Bemessung der MdE bei einem Wirbelkörperbruch mit Bandscheibenbeteiligung...

I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 22. Juni 2010 aufgehoben und der Bescheid der Beklagten vom 16. April 2008 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 08. Oktober 2008 [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 18.01.2012 (L 2 U 221/11 B)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Augsburg vom 11. April 2011 wird zurückgewiesen. I. In dem auf die Gewährung einer Rente auf unbestimmte Zeit bei anerkannter Berufskrankheit nach der Ziff. 2108 [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 17.01.2012 (L 11 AS 931/11 B PKH)

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Nürnberg vom 02.11.2011 aufgehoben. Der Klägerin wird für das Verfahren vor dem SG Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlung bewilligt und Rechtsanwalt N., A-Stadt, [...]

LSG Bayern - Urteil vom 17.01.2012 (L 5 R 589/10)

I. Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts München vom 19.05.2010 sowie den Bescheid der Beklagten vom 15.01.2008 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 24.07.2008 in der Fassung des [...]

LSG Bayern - Urteil vom 10.01.2012 (L 3 U 61/10)

Höhe des Jahresarbeitsverdienstes für die Berechnung einer Verletztenrente eines Offsetdruckers nach einer beruflichen Qualifizierung...

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Augsburg vom 11. Januar 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Bayern - Urteil vom 10.01.2012 (L 3 U 181/09)

Höhe des Jahresarbeitsverdienstes für die Berechnung einer Verletztenrente einer Tierärztin beim Wechsel zwischen einer Vollzeit-...

I. Auf die Berufung der Klägerin wird die Beklagte unter Abänderung des Urteils des Sozialgerichts München vom 18.03.2009 sowie unter Abänderung des Bescheides vom 06.12.2004 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 05.01.2012 (L 11 AS 991/11 B ER)

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Würzburg vom 23.11.2011 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Streitig ist die Übernahme von Kosten der Unterkunft zur [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 04.01.2012 (L 2 SF 281/11 B)

I. Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Nürnberg vom 18. Juli 2011 insoweit abgeändert, als das Ordnungsgeld auf 200,00 EUR herabgesetzt wird. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen. II. Der [...]