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LSG Bayern - Urteil vom 08.03.2012 (L 10 AL 137/10)

I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 01.07.2009 und der Bescheid der Beklagten vom 10.06.2008 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 05.08.2008 aufgehoben und die [...]

LSG Bayern - Urteil vom 07.03.2012 (L 20 R 861/08)

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 09.09.2008 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 07.03.2012 (L 2 U 48/12 B)

I. Der Beschluss des Sozialgerichts Augsburg vom 22. Dezember 2011 wird aufgehoben. II. Die Kosten für das Gutachten des Prof. Dr. H./Dr. R. vom 24. Oktober 2011 einschließlich der des Zusatzgutachtens des PD Dr. D. P. [...]

LSG Bayern - Urteil vom 06.03.2012 (L 5 KR 161/09)

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 11. März 2009 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat dem Kläger sowie dem Beigeladenen seine außergerichtlichen Kosten in beiden [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 05.03.2012 (L 11 AS 146/12 B PKH)

Rechtsmissbräuchlichkeit einer Untätigkeitsklage wegen eines Antrags auf Bewilligung von Leistungen im sozialgerichtlichen Verfahre...

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Würzburg vom 18.01.2012 wird zurückgewiesen. I. Gegenstand des Verfahrens ist eine Untätigkeitsklage. Dem Kläger bewilligte der Beklagte mit Bescheid vom 08.06.2011 [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 01.03.2012 (L 16 SB 282/11 B)

I. Die Beschwerde des Klägers gegen die behauptete Untätigkeit des Sozialgerichts München wird als unzulässig verworfen. II. Außergerichtliche Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. I. Die Beschwerde [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 01.03.2012 (L 8 SO 3/12 B ER)

Statthaftigkeit einer per Telefax eingelegten Beschwerde ohne Angabe einer Anschrift des Rechtsuchenden im sozialgerichtlichen Verfahre...

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 14. Dezember 2011 wird als unzulässig verworfen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Der Antrag auf Prozesskostenhilfe für das [...]

LSG Bayern - Urteil vom 29.02.2012 (L 2 U 196/11)

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 05.04.2011 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die [...]

LSG Bayern - Urteil vom 29.02.2012 (L 3 U 335/10)

I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Augsburg vom 18.06.2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger [...]

LSG Bayern - Urteil vom 29.02.2012 (L 2 U 254/09)

Anspruch auf Verletztengeld aus der gesetzlichen Unfallversicherung; Arbeitsunfähigkeit im Sinne von §§ 45ff SGB VII

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 31. März 2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird [...]

LSG Bayern - Urteil vom 29.02.2012 (L 16 SB 151/11)

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Augsburg vom 20.06.2011 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision [...]

LSG Bayern - Urteil vom 29.02.2012 (L 2 U 378/09)

Anerkennung einer Patellaluxation als Folge eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts München vom 18. März 2009 aufgehoben und die Klage gegen den Bescheid vom 17. Mai 2004 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 23. Februar 2005 [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 24.02.2012 (L 8 SO 9/12 B ER)

Zulässigkeit der Übermittlung einer Beschwerdeschrift per PDF-Datei als Anhang einer E-Mail im sozialgerichtlichen Verfahren

I. Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts für das [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 23.02.2012 (L 9 AL 146/11)

Anspruch auf Arbeitslosengeld; Mitteilungspflicht bei Aufnahme einer Tätigkeit

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 14.04.2011 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten [...]

LSG Bayern - Urteil vom 23.02.2012 (L 8 SO 113/09)

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 19. März 2009 wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Bayern - Urteil vom 22.02.2012 (L 13 R 710/10)

Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung; zulässige Verweisungstätigkeit für einen Büromaschinen-Mechaniker auf den Beruf eines...

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 27. April 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 21.02.2012 (L 8 AS 785/11 B PKH)

Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; Zeitpunkt der Prüfung der Erfolgsaussichten

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Regensburg vom 23. September 2011 (Prozesskostenhilfe) wird zurückgewiesen. I. Gegenstand dieses Verfahrens ist eine Beschwerde gegen Ablehnung der Gewährung von [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 16.02.2012 (L 11 AS 1019/11 B ER)

I. Der Beschluss des Sozialgerichts Würzburg vom 28.11.2011 wird zur Klarstellung in Ziffer I. dahingehend abgeändert, dass der Antragsgegner hinsichtlich des monatlichen Zahlbetrages verpflichtet wird, an die [...]

LSG Bayern - Urteil vom 15.02.2012 (L 19 R 774/06)

Anspruch auf Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung bei einer psychischen Erkrankung mit noch nicht ausgeschöpften zumutbaren...

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 04.10.2006 aufgehoben und die Klage gegen den Bescheid der Beklagten vom 22.10.2004 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 15.02.2012 (L 7 AS 77/12 B PKH RG)

Fortführung und Neuentscheidung eines Verfahrens nach einer zulässigen und begründeten Anhörungsrüge

I. Auf die Anhörungsrüge wird das Beschwerdeverfahren L 7 AS 722/11 B PKH fortgeführt. II. Der Beschluss vom 22. Dezember 2011, L 7 AS 722/11 B PKH, und der Beschluss des Sozialgerichts Augsburg vom 27. Juli 2011 [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 15.02.2012 (L 11 AS 87/12 NZB)

I. Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 20.12.2011 - S 18 AS 1518/11 - wird verworfen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Streitig ist, ob [...]

LSG Bayern - Urteil vom 15.02.2012 (L 19 R 8/10)

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 19.11.2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist, [...]

LSG Bayern - Urteil vom 14.02.2012 (L 15 VJ 3/08)

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 7. Mai 2008 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 14.02.2012 (L 2 SF 295/11 B)

Aufhebung der Festsetzung eines Ordnungsgeldes im sozialgerichtlichen Verfahren; Ermessen des Gerichts

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 22.07.2011 wird zurückgewiesen. II. Der Beschwerdeführer trägt die Kosten des Verfahrens. III. Der Streitwert wird auf 500,00 Euro festgesetzt. I. [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 14.02.2012 (L 2 U 399/11 B)

Besorgnis der Befangenheit im sozialgerichtlichen Verfahren gegenüber einem ärztlichen Sachverständigen

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Augsburg vom 2. August 2011 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Besorgnis [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 14.02.2012 (L 11 AS 142/10)

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 22.01.2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 13.02.2012 (L 2 SB 285/11 B)

Verhängung von Ordnungsgeld im sozialgerichtlichen Verfahren; Glaubhaftmachung von Reise- bzw. Verhandlungsunfähigkeit

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Würzburg vom 15. November 2011 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Die Beschwerde richtet sich gegen die Verhängung von [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 09.02.2012 (L 7 AS 1025/11 B ER)

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 14. Dezember 2011, S 52 AS 1479/11 ER, wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Die Beteiligten streiten im [...]

LSG Bayern - Urteil vom 08.02.2012 (L 2 P 82/10)

Anspruch auf Leistungen der sozialen Pflegeversicherung nach Pflegestufe II in Form von Leistungen der vollstationären Pflege

I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Würzburg vom 23. August 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 08.02.2012 (L 11 AS 49/12 B PKH)

Anspruch auf Prozesskostenhilfe; Prüfung der Erfolgsaussichten; Höhe des Regelbedarfs für Arbeitslosengeld II

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Bayreuth vom 07.12.2011 wird zurückgewiesen. I. Streitig ist die Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (Arbeitslosengeld II -Alg II-) gemäß [...]

LSG Bayern - Urteil vom 08.02.2012 (L 2 U 234/10)

Bemessung des Grades der MdE in der gesetzlichen Unfallversicherung bei Kniebeschwerden

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts R. vom 30. März 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]

LSG Bayern - Urteil vom 08.02.2012 (L 2 U 80/10)

Anerkennung von HWS-Distorsionen des Schweregrades I als Unfallfolge in der gesetzlichen Unfallversicherung

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Regensburg vom 14. Januar 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]

LSG Bayern - Urteil vom 08.02.2012 (L 1 LW 32/09)

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 24. November 2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Bayern - Urteil vom 08.02.2012 (L 1 R 301/09)

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 24. März 2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Bayern - Urteil vom 08.02.2012 (L 2 P 35/09)

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 11.Oktober 2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren und das Verfahren vor dem C. nicht zu [...]

LSG Bayern - Urteil vom 08.02.2012 (L 2 U 226/10)

Beschränkung der Haftung anderer im Betrieb tätiger Personen in der gesetzlichen Unfallversicherung

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 10. März 2010 wird zurückgewiesen. II. Die Berufungskläger haben die außergerichtlichen Kosten des Beigeladenen auch des Berufungsverfahrens als [...]

LSG Bayern - Urteil vom 08.02.2012 (L 1 R 1005/09)

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 13. Juli 2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Bayern - Urteil vom 07.02.2012 (L 5 KR 344/11)

Vergütung von Krankenhausleistungen; Statthaftigkeit einer Zahlungsklage bei verspäteter Leistung der Krankenkasse

I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 17. Mai 2011 aufgehoben und die Beklagte verurteilt, der Klägerin 5.602,17 EUR zuzüglich Zinsen hieraus in Höhe von 4 Prozentpunkten über [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 06.02.2012 (L 7 AS 21/12 B ER)

I. Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Regensburg vom 14. Dezember 2011 abgeändert und der Antragsgegner vorläufig verpflichtet, dem Antragsteller in der Zeit vom 01.01.2012 bis 30.04.2012 [...]

LSG Bayern - Urteil vom 02.02.2012 (L 11 AS 614/11)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Auslegung des Klageantrags bei einer Bedarfsgemeinschaft; Übergangszeit

I. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 03.05.2011 aufgehoben und die Klage der Klägerin gegen den Bescheid vom 04.02.2011 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 02.02.2012 (L 11 AS 1022/11 B ER)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nürnberg vom 09.02.2010 (Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung) wird zurückgewiesen. I. Streitig sind Leistungen für Unterkunft und Heizung für Juni [...]

LSG Bayern - Urteil vom 02.02.2012 (L 11 AS 339/11)

Fiktiver Klagerücknahme im sozialgerichtlichen Verfahren; Wirksamkeit einer Betreibensaufforderung

I. Auf die Berufung der Kläger wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Nürnberg vom 18.03.2011 aufgehoben. II. Es wird festgestellt, dass das Verfahren S 17 AS 360/10 vor dem Sozialgericht Nürnberg fortzuführen [...]

LSG Bayern - Urteil vom 02.02.2012 (L 11 AS 162/11)

I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Würzburg vom 20.01.2011 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 02.02.2012 (L 11 AS 932/11 B PKH)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nürnberg vom 09.02.2010 (Ablehnung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe) wird zurückgewiesen. I. Streitig sind Leistungen für Unterkunft und Heizung für Juni bis [...]

LSG Bayern - Urteil vom 02.02.2012 (L 11 AS 284/11)

I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Würzburg vom 21.03.2011 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger [...]

LSG Bayern - Urteil vom 02.02.2012 (L 11 AS 675/10)

I. Das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 28.07.2010 sowie der Bescheid des Beklagten vom 04.06.2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 24.08.2009 werden aufgehoben. Der Beklagte wird dem Grunde nach [...]

LSG Bayern - Urteil vom 02.02.2012 (L 11 AS 853/09)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Anforderungen an die Erreichbarkeit/Verfügbarkeit

I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Würzburg vom 05.11.2009 wird zurückgewiesen. II. Der Beklagte hat die außergerichtlichen Kosten des Klägers zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]

LSG Bayern - Urteil vom 02.02.2012 (L 11 AS 389/09)

I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 06.05.2009 teilweise aufgehoben. Der Beklagte wird verurteilt, über die Anträge der Klägerin auf Überprüfung der Leistungsbewilligung für [...]

LSG Bayern - Urteil vom 01.02.2012 (L 18 U 165/08)

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 13.02.2008 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten [...]

LSG Bayern - Urteil vom 01.02.2012 (L 12 KA 48/11)

I. Die Berufung wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens, einschließlich der Kosten der Beigeladenen zu 1), 2), 4), 5) und 6). Weitere Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die [...]