Rechtsprechung | Eintrag 22550 bis 22600 - Die 100 typischen Mandate im Familienrecht

Details ausblenden

OLG Hamm - Beschluss vom 19.05.2000 (11 UF 22/00)

Umgangsrecht der Partnerin bei gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaft - Kindeswohl

Die Parteien haben von 1987 bis August 1998 in gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaft zusammengelebt. Während dieser Zeit hat die Antragsgegnerin nach 1994 in Holland vorgenommener künstlicher Befruchtung am [...]

OLG Oldenburg - Beschluß vom 19.05.2000 (5 W 84/00)

vgl. BGH, 31.8.2000, Az. XII ZB 217/99, NJW 2000, 3709 FamRZ 2000, 1534 NiedersRpfl 2000, 289 Rpfleger 2000, 456 [...]

OLG Nürnberg - Urteil vom 19.05.2000 (6 U 4052/99)

Änderung von einstimmig gefaßten Beschlüssen einer Erbengemeinschaft; Anforderungen an die Mehrheitsverhältnisse bei Ausschluß...

Die Parteien sind Brüder. Ihr Vater war Alleininhaber der Firma O F, Knopffabrik, B. Nach dem Tod des Vaters am 02.04.1985 fielen dem Kläger und dem Beklagten je 1/4, ihrer Mutter die Hälfte des Erbes zu. Erben der am [...]

SchlHOLG - Beschluss vom 19.05.2000 (13 UF 260/98)

Streitwert bei Klageerhöhung betreffend Unterhalt

Der Senat hält an seiner Auffassung fest, daß nach § 17 Abs. 1 Satz 1 GKG der für die ersten zwölf Monate nach Einreichung der ursprünglichen Klage geforderte Betrag maßgeblich ist und eine Klageerhöhung nur insoweit [...]

OLG Düsseldorf - Urteil vom 18.05.2000 (10 U 107/96)

Vollmachtserteilung durch Testamentsvollstrecker - Beendigung der Amtszeit

Das Landgericht hat dem Räumungs- und Herausgabebegehren des Klägers zu Recht auf der Grundlage des § 985 i.V.m. § 2205 BGB entsprochen. Insoweit rechtfertigt das zweitinstanzliche Vorbringen der Beklagten keine andere [...]

OLG Nürnberg - Beschluß vom 18.05.2000 (10 WF 1888/00)

Bewilligung von Prozeßkostenhilfe für ein minderjähriges Kind; Voraussetzungen eines Prozeßkostenvorschußanspruchs gegen die Elter...

Mit Beschluß vom 5. April 2000 hat das Amtsgericht - Familiengericht - Ansbach dem seinen Vater auf Kindesunterhalt in Anspruch nehmenden Kläger Prozeßkostenhilfe bewilligt und eine monatliche Ratenzahlung von 90,-- DM [...]

OLG Hamm - Beschluss vom 17.05.2000 (10 UF 173/99)

Ehevertraglicher Verzicht auf Versorgungsaugleich - Sittenwidrigkeit

Die am 13.12.1961 geborene Antragstellerin und der am 06.03.1960 geborene Antragsgegner haben am 22.09.1983 die Ehe geschlossen. Aus der Ehe sind 3 Kinder hervor gegangen, geboren 1984, 1987 bzw. 1988. Durch notariell [...]

OLG Dresden - Beschluss vom 17.05.2000 (20 WF 296/00)

Rechtsmittel gegen Umstellung des Regelunterhalts auf dynamischen Unterhaltsanspruch

Mit Beschluss des Amtsgerichts Dresden vom 04.04.2000 wurde die Unterhaltsverpflichtung des Antragsgegners in Höhe des Regelunterhalts bis 30.06.2001 in bezifferter Form und ab dem 01.07.2001 als Vomhundertsatz des [...]

BVerwG - Beschluß vom 17.05.2000 (6 B 23.01)

I. Die Kläger führen aufgrund einer auf Antrag des Standesbeamten ergangenen gerichtlichen Anordnung nach § 47 PStG den Familiennamen 'Cyplakov', der auf den angeblich von russischen Behörden 'gekauften' Familiennamen [...]

BVerwG - Beschluß vom 17.05.2000 (6 B 23.01)

BayObLG - Beschluß vom 17.05.2000 (3Z BR 78/00)

Erhöhter Stundensatz für Betreuer

I. Für die mittellose Betroffene ist Betreuung angeordnet. Die für sie bestellte Berufsbetreuerin erhielt bis 31.12.1998 als Vergütung einen Stundensatz von 75 DM. Auf ihre Anträge, mit denen sie Vergütungs- und [...]

BGH - Urteil vom 17.05.2000 (XII ZR 88/98)

Zeitliche Schranken bei (Unterhalts-)Abänderungsklagen

Die Parteien streiten in einem Abänderungsverfahren um nachehelichen Unterhalt. Die erste 1967 geschlossene Ehe der Parteien wurde 1970 geschieden. Am 30. Juli 1975 heirateten sie erneut, trennten sich aber am 14. [...]

VGH Bayern - Beschluss vom 17.05.2000 (10 C 00.939)

Streitbestimmung bei Duldung und Abschiebungsandrohung ohne Familienrabatt

I. Die Kläger, ein Ehepaar mit zwei minderjährigen Kindern, sind Staatsangehörige von Bosnien-Herzegowina, die im Jahre 1992 als Bürgerkriegsflüchtlinge in das Bundesgebiet eingereist sind. Ihnen wurde zunächst [...]

BayObLG - Beschluß vom 17.05.2000 (1Z BR 189/99)

Testamentsanfechtung

I. Die am 22.11.1984 im Alter von 71 Jahren verstorbene Erblasserin war zweimal verheiratet. Ihr erster Ehemann fiel 1944 im Krieg. Aus der Ehe sind die 1.938 geborene Beteiligte zu 2 und der 1940 geborene Beteiligte [...]

BayObLG - Beschluß vom 17.05.2000 (3Z BR 132/00)

Der abgeschlossenen Hochschulausbildung vergleichbare Ausbildung für Betreuer

I. Für den Betroffenen ist ein Betreuer bestellt. Dieser, ehemaliger Krankenpfleger, führt die Betreuung berufsmäßig. Für seine Tätigkeit in der Zeit vom 25.6.1998 bis 31.12.1998 bewilligte ihm das Amtsgericht aus der [...]

OLG Nürnberg - Urteil vom 15.05.2000 (10 UF 1280/00)

Prägung der ehelichen Lebensverhältnisse durch später wegfallende Unterhaltspflichten

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen. Die Berufung des Beklagten erweist sich als unbegründet. Das Familiengericht hat zu Recht festgestellt, dass der Klägerin ein [...]

OLG Hamm - Beschluss vom 15.05.2000 (15 W 476/99)

Errichtung eines notariellen Testaments durch eine Schreibund sprechunfähige Person

I. Die Beteiligten sind die Kinder des am 20. Dezember 1996 verstorbenen Erblassers mit seiner Ehefrau Diese lebte von dem Erblasser getrennt; das Scheidungsverfahren war rechtshängig. Die Beteiligten zu 1) und 2) [...]

OLG Koblenz - Urteil vom 15.05.2000 (13 UF 667/99)

Ermittlung des Unterhalts bei überdurchschnittlichen Einkommensverhältnissen

Die Parteien sind seit Juni 1996 getrennt lebende Eheleute. Die Klägerin nimmt den Beklagten für die Zeit ab 1.2.1997 auf Zahlung von Trennungsunterhalt in Anspruch. Der Beklagte hat regelmäßige Zahlungen [...]

OLG Karlsruhe - Beschluss vom 12.05.2000 (2 WF 4/00)

Prozeßkostenhilfe; hinreichende Erfolgsaussicht; Einwendung gem. § 1579 BGB

I. Der am geborene Ehemann (Antragsteller) und die am geborene Ehefrau (Antragsgegnerin) haben am 20.12.1997 in Sokolov/Tschechien die Ehe geschlossen. Der Ehemann, deutscher Staatsangehöriger, ist seit einem im Jahre [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 12.05.2000 (13 UF 608/99)

Streitwert für abgetrennte Folgesache

Der Streitwert ist nach § 30 Abs. 3, Abs. 2 KostO zu bestimmen, da es sich um eine selbständige nicht vermögensrechtliche Angelegenheit der freiwilligen Gerichtsbarkeit handelt. Das vorliegende Verfahren über die [...]

OLG Stuttgart - Beschluss vom 11.05.2000 (15 UF 13/00)

Kein anderweitiger Versorgungsausgleich gegen den Willen der Ausgleichsberechtigten

1. Durch Verbundurteil vom 13.12.1999 hat das Amtsgericht die Ehe der Parteien geschieden und den Versorgungsausgleich durchgeführt. In der Ehezeit vom 1.3.1960 bis 31.5.1999 haben beide Parteien Anwartschaften in der [...]

AG Koblenz - Beschluß vom 11.05.2000 (18 UR II a 30/00)

Abgeltungsbereich der Gebühren: Unterhaltsneuberechnung für mehrere Kinder

FamRZ 2001, 296 Rpfleger 2000, 398 [...]

OLG Karlsruhe - Beschluss vom 10.05.2000 (2 WF 57/00)

Studium; angemessene Vorbildung zum Beruf; berufsqualifizierender Abschluß; Studium von Nebenfächern

I. Die Antragstellerin begehrt Prozeßkostenhilfe für ihre Klage auf Ausbildungsunterhalt gegen ihren Vater. Sie ist dessen am 7.12.1978 geborene Tochter aus dessen rechtskräftig geschiedener Ehe mit Frau K. Die [...]

OLG Hamm - Urteil vom 10.05.2000 (11 UF 418/99)

Keine einstweilige Verfügung mehr möglich, wenn eine einstweilige Anordnung nach §§ 620 ff. oder 644 ZPO beantragt werden kann

FamRZ 2001, 358 OLGReport-Hamm 2000, 273 [...]

OLG Celle - Beschluss vom 10.05.2000 (4 W 100/00)

Wohnungszuweisung nach Auszug eines Ehegatten aus der Ehewohnung

Die Ehe der Parteien wurde durch das Urteil des Amtsgerichts Uelzen vom 6. Oktober 1999 geschieden. Inwieweit dieses Urteil rechtskräftig ist, ist nicht bekannt. Der Kläger ist Alleineigentümer des mit einem Wohnhaus [...]

LG Chemnitz - Beschluß vom 09.05.2000 (11 T 1270/00)

I. Der Betroffene leidet an einer paranoid-halluzinatorischen Psychose aus dem schizophrenen Formenkreis mit dissozialer Entwicklung und Alkoholmissbrauch. Für den Betroffenen, der in Leipzig wohnte, hatte das [...]

FG Niedersachsen - Urteil vom 09.05.2000 (6 K 486/97 Ki)

Aufnahme eines Kindes in den Haushalt der Großmutter

Die Beteiligten streiten darüber, ob die Kindergeldfestsetzung für das leibliche Kind der Klägerin für die Zeit ab Juni 1997 gemäß § 70 Abs. 2 EStG aufgehoben werden durfte. Die Klägerin bezog für ihren Sohn C , [...]

FG Niedersachsen - Urteil vom 09.05.2000 (14 K 333/98 Ki)

Kindergeld für türkische Staatsangehörige bei bloßer Aufenthaltsbefugnis

Streitig ist die Gewährung von Kindergeld für die Kinder und für den Zeitraum . Die Klägerin ist türkische Staatsangehörige. Mit Bescheid vom hob das beklagte Arbeitsamt die Festsetzung des Kindergeldes für die Kinder [...]

OLG Brandenburg - Beschluß vom 08.05.2000 (9 Wx 7/00)

BtPrax 2000, 224 FamRZ 2001, 40 [...]

OLG Nürnberg - Urteil vom 08.05.2000 (10 UF 491/00)

EzFamR aktuell 2000, 292 [...]

LG Chemnitz - Beschluß vom 08.05.2000 (11 T 1074/00)

I. Mit Beschluss vom 01.04.98 bestellte das Vormundschaftsgericht den Beschwerdeführer als Mitarbeiter des ... Betreuungsvereins e.V. zum Betreuer des Betroffenen mit den Aufgabenkreisen Gesundheitssorge, [...]

BayObLG - Beschluss vom 05.05.2000 (5 St RR 111/00)

Anforderungen an die Feststellungen über Verteilung wegen Verletzung der Unterhaltspflicht

I. 1. Das Amtsgericht Eggenfelden verurteilte den Angeklagten am 3.8.1999 wegen Verletzung der Unterhaltspflicht zu einer nicht zur Bewährung ausgesetzten Freiheitsstrafe von sechs Monaten. Die auf den [...]

OLG Stuttgart - Beschluss vom 05.05.2000 (11 UF 96/00)

Verfassungsmäßigkeit der Barwertverordnung - unzutreffender Verrechnungszins - Verweis auf spätere Abänderung

Die Parteien haben am 07.06.1974 geheiratet, der Scheidungsantrag wurde am 16.08.1999 zugestellt. Während der für die Berechnung des Versorgungsausgleichs gemäß § 1587 Abs. 2 BGB maßgeblichen Ehezeit vom 01.06.1974 bis [...]

OLG Dresden - Beschluss vom 05.05.2000 (20 WF 185/00)

Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit - Kündigung des Arbeitsvertrags vor Scheidung - nachhaltige Sicherung durch weitere unbefristete...

Die Parteien sind seit 09.12.1994 rechtskräftig geschieden. Mit seiner am 07.10.1999 beim Amtsgericht eingegangenen Klage begehrt der Kläger nachehelichen Unterhalt seit dem 01.05.1999, zunächst unbefristet und im [...]

LG Koblenz - Beschluß vom 05.05.2000 (2 T 131/00)

ebenso BGH, 31.8.2000, Az. XII ZB 217/99, NJW 2000, 3709 FamRZ 2000, 1310 [...]

OLG Thüringen - Beschluss vom 04.05.2000 (6 W 239/00)

Bindung an Verwaltungsakt; besonderer Vertreter

I. Die Beteiligten zu 1 bis 18 verkauften mit notarieller Urkunde des verfahrensbevollmächtigten Notars vom 25.10.1996 (Urkunden-Nr.: 2036/1996) das im Betreff bezeichnete Grundstück an die Beteiligte zu 19 und ließen [...]

OLG Naumburg - Urteil vom 04.05.2000 (3 UF 197/99)

Zu den Voraussetzungen der Einholung eines erbbiologischen Gutachtens im Vatreschaftsfeststellungsverfahren

FamRZ 2001, 931 (LS) OLGReport-Naumburg 2001, 165 [...]

OLG Hamm - Beschluss vom 04.05.2000 (2 WF 69/00)

Zum Streitwert eines Scheidungsverfahrens

FamRZ 2001, 238 [...]

OLG Stuttgart - Beschluss vom 04.05.2000 (8 W 219/00)

Anfechtbarkeit der Bestellung eines Verfahrenspflegers

Vorinstanz: LG Hechingen, - Vorinstanzaktenzeichen 3 T 25/2000 FamRZ 2001, 39 OLGReport-Stuttgart 2000, 333 [...]

OLG Frankfurt/Main - Urteil vom 04.05.2000 (6 UF 175/99)

Schadensersatzansprüche eines Elternteils wegen der Nichtgewährung des Umgangs mit seinem Kind durch den anderen Elternteil

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Amtsgerichts 'Familiengericht- Fürth/Odw. vom 06.05.1999 abgeändert: Die Klage wird insgesamt abgewiesen. Die Berufung des Klägers, wird zurückgewiesen. Der Kläger hat [...]

BFH - Urteil vom 04.05.2000 (IV R 10/99)

Rückwirkung einer Erbauseinandersetzung

Der am 19. März 1987 verstorbene Ehemann der Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) war einer der beiden Kommanditisten der Beigeladenen zu 1, einer GmbH & Co. KG (KG). Einziger Mitkommanditist war sein Bruder, der [...]

OLG Hamm - Beschluss vom 03.05.2000 (3 UF 54/00)

Zur Zulässigkeit eines Antrags im vereinfachten Verfahren ohne Angabe der Anschrift des Antragstellers

FamRZ 2001, 107 [...]

OLG Hamm - Urteil vom 03.05.2000 (33 U 23/99)

Zur Pflicht des Ehegatten, während der Trennungszeit einer Zusammenveranlagung zuzustimmen.

FamRZ 2001, 98 [...]

OLG Hamm - Beschluss vom 03.05.2000 (5 WF 126/00)

Zur Mutwilligkeit isolierter Verfahren außerhalb des Scheidungsverbunds

FamRZ 2001, 231 [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 03.05.2000 (3 Wx 21/00)

Rechtsmittelbefugnis des Testamentsvollstreckers

I. Unter dem 9.5.1956 errichtete der Erblasser ein privatschriftliches Testament. Darin traf er unter anderem folgende Anordnung: 'Als Vermächtnisse erhalten:... C. meine langjährige Mitarbeiterin Fräulein H in [...]

LG Hamburg - Beschluß vom 03.05.2000 (326 T 31/00)

BtPrax 2000, 221 FamRZ 2000, 1309 [...]

OLG Hamm - Beschluss vom 03.05.2000 (3 UF 59/00)

Angabe der Wohnanschrift einer Prozeßpartei

Die sofortige Beschwerde des Antragsgegners gegen den Festsetzungsbeschluß vom 17. Januar 2000 ist zulässig und begründet gemäß §§ 652, 577 ZPO. Der Festsetzungsbeschluß ist dem Antragsgegner am 18.01.2000 zugestellt [...]

SchlHOLG - Beschluss vom 02.05.2000 (10 UF 144/99)

OLGReport-Schleswig 2000, 274 [...]

OLG Naumburg - Beschluss vom 02.05.2000 (8 WF 72/00)

Zur Anrechnung des Kindergeldes

FamRZ 2001, 854 OLGReport-Naumburg 2001, 123 [...]

OLG Celle - Urteil vom 02.05.2000 (17 UF 236/99)

Anrechnung des Kindergeldes auf den Unterhaltsanspruch des volljährigen Kindes; Berechnung des Unterhaltsbedarfs bei eigenem Vermöge...

Auf Grund des Prozessvergleichs vom 15. Oktober 1992 hat der Kläger für die Beklagte, seine am ##### geborene Tochter, monatlichen Kindesunterhalt von 615,00 DM zu zahlen. Mit seiner Klage verlangt er die Änderung [...]