2. Rechtsprechung
  3. 2016
  4. Sonstige
  5. LSG
  6. LSG Bayern
Details ausblenden
LSG Bayern - Beschluss vom 13.01.2016 (L 15 VK 15/15 B ER)

Auslegung von Prozesserklärungen und Anträgen im sozialgerichtlichen Verfahren; Versehentliches Übergehen eines Begehrens im gerichtlichen...

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 24. September 2015 wird als unzulässig verworfen. II. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. I. Die Beschwerdeführerin verlangt die [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 12.01.2016 (L 11 AS 853/15 WA)

Zulässigkeit der Wiederaufnahmeklage im sozialgerichtlichen Verfahren

I. Die Klage auf Wiederaufnahme des durch Urteil des Bayer. Landessozialgerichts vom 18.03.2015 abgeschlossenen Verfahrens L 11 AS 763/14 wird als unzulässig verworfen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 12.01.2016 (L 11 AS 850/15 WA)

Unzulässigkeit der Wiederaufnahmeklage im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes im sozialgerichtlichen Verfahren

I. Der Antrag auf Wiederaufnahme des durch Beschluss des Bayer. Landessozialgerichts vom 14.07.2015 abgeschlossenen Verfahrens L 11 AS 293/14 B ER wird als unzulässig abgelehnt. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 12.01.2016 (L 11 AS 851/15 WA)

Rechtmäßigkeit der Verweisung einer Wiederaufnahmeklage im sozialgerichtlichen Verfahren vom Landessozialgericht an das Sozialgericht...

Die Klage auf Wiederaufnahme des Verfahrens S 15 AS 33/14 (Berufungsverfahren L 11 AS 761/14) wird an das Sozialgericht Würzburg verwiesen. I. Der Kläger begehrt die Wiederaufnahme des Verfahrens S 15 AS 33/14 [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 12.01.2016 (L 11 AS 852/15 WA)

Parallelentscheidung zu LSG Bayern - L 11 AS 851/15 WA - v. 12.01.2016

Die Klage auf Wiederaufnahme des Verfahrens S 15 AS 34/14 (Berufungsverfahren L 11 AS 762/14) wird an das Sozialgericht Würzburg verwiesen. I. Der Kläger begehrt die Wiederaufnahme des Verfahrens S 15 AS 34/14 [...]
LSG Bayern - Urteil vom 12.01.2016 (L 15 SF 47/15 E)

Gebührenermäßigung nach Nr. 7111 KV-GKGVollständige Beendigung des RechtsstreitsUnechte KostengrundentscheidungBindungswirkung...

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 13. Februar 2015 wird zurückgewiesen. I. Streitig ist eine Gerichtskostenfeststellung der Kostenbeamtin in einem Verfahren nach § 197 a [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 08.01.2016 (L 15 SF 37/12 B)

Parallelentscheidung zu LSG Bayern - L 15 SF 95/13 B - v. 07.01.2016

I. Der Beschluss des Sozialgerichts München vom 26. Januar 2012 wird aufgehoben. II. Die Erinnerung gegen die Gerichtskostenfeststellung vom 4. November 2011 wird zurückgewiesen. I. Streitig ist eine [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 07.01.2016 (L 15 SF 95/13 B)

Gebührenermäßigung nach Nr. 7111 des KostenverzeichnissesUnechte KostengrundentscheidungVerfassungskonformität und Gleichbehandlungsgrundsat...

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 4. April 2013 wird zurückgewiesen. I. Streitig ist eine Gerichtskostenfeststellung der Kostenbeamtin in einem Verfahren nach § 197 a [...]
LSG Bayern - Beschluss vom 04.01.2016 (L 11 AS 774/15 WA)

Wiederaufnahme eines BerufungsverfahrensFehlendes RechtsschutzbedürfnisUrkundenvorlage

I. Die Klage auf Wiederaufnahme des durch Urteil des Bayer. Landessozialgerichts vom 18.03.2015 abgeschlossenen Verfahrens L 11 AS 152/14 wird als unzulässig verworfen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu [...]
LSG Bayern - Urteil vom 04.01.2016 (L 15 SF 171/13 E)

Feststellung von Gerichtskosten im sozialgerichtlichen Verfahren; Analoge Anwendung der Gebührenermäßigung gem. Nr. 7111 GKG Anl....

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 5. Juni 2013 wird zurückgewiesen. I. Streitig ist eine Gerichtskostenfeststellung des Urkundsbeamten in einem Verfahren nach § 197 a [...]