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LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 06.04.2011 (L 10 U 164/05)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Die Beteiligten streiten in einem Überprüfungsverfahren nach § 44 SGB X darüber, ob der Kläger [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 05.04.2011 (L 5 AS 342/10 B ER)

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. I. Die Antragsteller begehren in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes die Auszahlung von Grundsicherungsleistungen für Arbeitsuchende an [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 04.04.2011 (L 8 B 13/07 AY)

Kostenentscheidung im sozialgerichtlichen Verfahren bei einer Untätigkeitsklage; Ermessensausübung

Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Sozialgerichts Halle vom 16. Mai 2007 geändert. Der Beklagte hat dem Kläger die Hälfte seiner notwendigen außergerichtlichen Kosten für das Klage- und das [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 04.04.2011 (L 5 AS 454/10 B ER)

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Antragsteller begehrt in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes die Verpflichtung des Antragsgegners zur Übernahme der Kosten für 250 [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 04.04.2011 (L 8 SO 1/11 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Halle vom 20. Dezember 2010 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. I. Der Kläger macht mit seiner am 8. [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 04.04.2011 (L 5 AS 95/10 B ER)

Der Beschluss des Sozialgerichts Magdeburg vom 5. Februar 2010 wird abgeändert. Der Antragsgegner wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, den Antragstellern vorläufig weitere 544,66 EUR auf die [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 31.03.2011 (L 5 AS 359/10 B ER)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Zumutbarkeit von Wohnverhältnissen untersten Ausstattungsstandards;...

Der Beschluss des Sozialgerichts Magdeburg vom 25. August 2010 wird klarstellend wie folgt neu gefasst: Der Antragsgegner wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, vorläufig in der Zeit vom 1. Juli bis zum [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 29.03.2011 (L 8 SO 6/11 B ER)

Statthaftigkeit der Beschwerde in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Halle vom 14. Februar 2011 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. I. Der Antragsteller hat am [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 29.03.2011 (L 6 U 10/11 B)

Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen. I. Der Kläger begehrt mit seiner Beschwerde Gewährung von Prozesskostenhilfe (PKH) unter Beiordnung seines Prozessbevollmächtigten für das erstinstanzliche Verfahren. In [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 28.03.2011 (L 5 AS 391/10 B ER)

Die Beschwerden werden zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Bewilligung von Prozesskostenhilfe zur Durchführung des Beschwerdeverfahrens L 5 AS 391/10 B ER wird abgelehnt. I. Die Antragsteller begehren [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 25.03.2011 (L 5 AS 427/10 B ER)

Der Beschluss des Sozialgerichts Magdeburg vom 18. Oktober 2010 wird abgeändert. Der Beschwerdegegner wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2010 vorläufig weitere 108,08 EUR [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 24.03.2011 (L 2 AL 38/09)

Die Berufungen werden zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Höhe des den Klägern zustehenden Insolvenzgeldes. Die Kläger [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 24.03.2011 (L 1 R 254/08)

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der ehemaligen DDR

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Halle vom 4. Juli 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 24.03.2011 (L 1 R 258/08)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 12. Juni 2008 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben sich auch im Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 24.03.2011 (L 1 R 304/09)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des SG Halle vom 22. Juli 2009 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben sich auch im Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 24.03.2011 (L 2 AS 38/11 B ER)

Die Beschwerden werden zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Antragsteller begehrt im einstweiligen Rechtschutzverfahren höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 24.03.2011 (L 1 R 122/09)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des SG Dessau-Roßlau vom 9. März 2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 24.03.2011 (L 1 R 286/08)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 04. Juli 2008 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 24.03.2011 (L 2 AL 85/08)

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 11. November 2008 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens beider Instanzen. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 24.03.2011 (L 2 AL 78/08)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Höhe des dem Kläger für die Monate August und September 2004 [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 23.03.2011 (L 6 U 9/08)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob das Ausrutschen der Klägerin im Hotelbadezimmer am 9. März 2004 ein [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 23.03.2011 (L 6 U 92/07)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist, ob dem Kläger wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls eine Verletztenrente nach einer Minderung der [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 22.03.2011 (L 5 AS 492/10 B)

Zulässigkeit der Verhängung eines Ordnungsgeldes wegen Ausbleibens in einem Termin im sozialgerichtlichen Verfahren; Ermessensentscheidung...

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (im Weiteren nur Beschwerdeführerin genannt) wendet sich gegen die Verhängung eines [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 18.03.2011 (L 2 AL 46/08)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin verfolgt im Berufungsverfahren ihr Begehren weiter, die Beklagte zur Zahlung von [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 18.03.2011 (L 2 AL 24/08)

Das Urteil des SG Halle vom 17. Oktober 2007 wird aufgehoben und die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 16.03.2011 (L 4 P 26/05)

Zu den Voraussetzungen der Pflegestufe I bei einer Hauterkrankung (Epidermolysis bullosa) - Epidermolysis bullosa; ADHS; Hauterkrankung;...

Die Berufung wird zurückgewiesen und die Klage abgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten darüber, ob dem Kläger Leistungen aus der Pflegeversicherung in [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 16.03.2011 (L 5 AS 450/10 B)

Die Beschwerden gegen die Beschlüsse des Sozialgerichts Magdeburg vom 14. Oktober 2010 und 2. November 2010 werden zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten ... I. Die Klägerin, Antragstellerin [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 16.03.2011 (L 5 AS 443/10 B ER)

Einstweiliger Rechtsschutz im sozialgerichtlichen Verfahren; Rechtsschutzinteresse des Leistungsträgers für die Durchführung des...

Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen. Der Antragsgegner hat die notwendigen außergerichtlichen Kosten der Antragstellerin für das Beschwerdeverfahren zu erstatten. I. Der Antragsgegner wendet sich mit seiner [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 16.03.2011 (L 4 KR 66/09)

Überprüfung der Notwendigkeit einer Krankenhausbehandlung durch die gesetzliche Krankenversicherung

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Streitwert wird auf 12.827,24 EUR festgesetzt. Streitig ist ein [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 10.03.2011 (L 5 AS 19/11 B ER)

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Antragsgegner wendet sich gegen die vom Sozialgericht Dessau-Roßlau ausgesprochene Anordnung bzw. Feststellung der aufschiebenden Wirkung der [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 10.03.2011 (L 3 R 227/08)

Rente wegen voller Erwerbsminderung

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist die Bewilligung von Rente wegen voller Erwerbsminderung nach dem Sechsten Buch [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 10.03.2011 (L 3 R 545/06)

Rente wegen voller Erwerbsminderung - Somatisierungsstörung; somatoforme Schmerzstörung; chronifizierte Schmerzen; Steuerung; Schmerzfehlverarbeitung;...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob dem Kläger ein Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung nach dem [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 09.03.2011 (L 5 AS 151/08 NZB)

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Der Antrag auf Prozesskostenhilfe wird abgelehnt. I. In der Sache streiten die Beteiligten darüber, ob ein Einbehalt von 10 % der [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 09.03.2011 (L 2 AS 87/11 ER)

Die aufschiebende Wirkung der Anfechtung des Erstattungsbescheides der Arbeitsgemeinschaft SGB II Halle GmbH vom 7. September 2006 in der Fassung des Änderungsbescheides vom 17. Juli 2007 in Gestalt des [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 07.03.2011 (L 5 AS 477/09 NZB)

Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 31. August 2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Beschwerdeführer [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 03.03.2011 (L 5 AS 36/09)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungsausschluss für Auszubildende; Anerkennung des Erstbezugs der eigenen Wohnung während der...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt von dem Beklagten im Rahmen der Leistungen nach dem Zweiten Buch des [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 03.03.2011 (L 6 U 110/07)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist, ob dem Kläger wegen der anerkannten Folgen einer Berufskrankheit sowie eines Arbeitsunfalls eine [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 03.03.2011 (L 5 AS 181/07)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Angemessenheit der Wohnungsgröße im Land Sachsen-Anhalt;...

Das Urteil des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 4. September 2007 wird aufgehoben und die Beklagte unter Aufhebung ihres Bescheids vom 10. November 2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 9. März 2006 [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 03.03.2011 (L 5 AS 160/09)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger und Berufungskläger wendet sich gegen einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid des Beklagten. Der am ... [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 03.03.2011 (L 8 SO 24/09 B ER)

1. Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 23. Juli 2009 wird zurückgewiesen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. 2. Der Antragstellerin wird [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 03.03.2011 (L 5 AS 74/08)

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 28. März 2008 abgeändert. Der Beklagte wird verurteilt, den Klägern zu 1. bis 4. für den Zeitraum vom 1. Juli bis 31. Dezember 2005 [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 03.03.2011 (L 5 AS 318/09)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin wendet sich gegen die teilweise Aufhebung einer Leistungsbewilligung und Rückforderung von erbrachten [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 28.02.2011 (L 2 AS 396/10 B ER)

Der Beschluss des Sozialgerichts Halle vom 6. Oktober 2010 wird teilweise abgeändert und zur Klarstellung wie folgt neu gefasst: Die Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, der [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 25.02.2011 (L 6 U 100/08 NZB)

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 27. August 2008 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. I. Die Beteiligten streiten noch um [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 24.02.2011 (L 1 R 387/08)

Zugehörigkeit eines als Abteilungsleiter Kader, Aus- und Weiterbildung beschäftigten Ingenieurs zur zusätzlichen Altersversorgung...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Stendal vom 20. Februar 2006 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Die [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 24.02.2011 (L 10 KN 21/08)

Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit; Verweisbarkeit einer Bankkauffrau mit eingeschränkter...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des SG Halle vom 28. Mai 2008 – S 8 KN 23/07 – wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist ein Anspruch auf Rente [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 24.02.2011 (L 1 R 325/08)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 16. Juli 2008 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben sich auch im Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 24.02.2011 (L 1 R 27/08)

Berücksichtigung von Anrechnungszeiten wegen Arbeitslosigkeit im Beitrittsgebiet in der gesetzlichen Rentenversicherung

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 15. Januar 2008 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben sich auch im Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 24.02.2011 (L 1 R 315/09)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 12. August 2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 23.02.2011 (L 2 AS 187/08)

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Halle vom 30. Oktober 2008 aufgehoben und die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Rechtsstreits sind nicht zu erstatten. Die Revision [...]