Sozialrecht

Das Bundessozialgericht hat entschieden, wann eine Brustasymmetrie als Krankheit im Sinne der Gesetzlichen Krankenversicherung anzuerkennen ist.

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Das BSG hat zur Kostenerstattung für auf Privatrezept verordnete, selbst beschaffte, außerhalb ihres bestimmungsgemäßen Indikationsgebiets angewandte…

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Sind bei einer betrieblichen Weihnachtsfeier alle außer dem Abteilungsleiter und einem Angestellten gegangen, so besteht für diese der…

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Bundesfamilienministerin von der Leyen und Bundesfinanzminister Steinbrück haben sich über eine Gesetzesformulierung zum Thema Betreuungsgeld…

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Arbeitslosengeld II kann um 10 % gekürzt werden, wenn ein Arbeitsloser ohne „wichtigen Grund“ seiner Meldepflicht nicht nachkommt.

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Grundsätzlich sind Leistungen für Warmwasserbereitung und Strom bereits in der Regelleistung nach SGB II enthalten.

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Die Witwe eines verstorbenen Landesbeamten hat vor dem Verwaltungsgericht Arnsberg erfolgreich ihre Versorgung nach den beamtenrechtlichen…

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Der Änderung des Arbeits- und des Sozialgerichtsgesetzes im Bundestag steht nichts mehr im Wege. Der Ausschuss für Arbeit und Soziales billigte…

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Ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben künftig länger Anspruch auf Arbeitslosengeld I.

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Der Staatssekretär im BMAS, Detlef Scheele, und der Vorstandsvorsitzende der BA, Frank-Jürgen Weise, haben einen ersten Vorschlag zu Eckpunkten für…

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