Rechtsprechung | 2016 | BSG | Eintrag 1100 bis 1150

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BSG - Beschluss vom 06.01.2016 (B 13 R 321/15 B)

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 23. Juli 2015 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. I Mit Urteil [...]

BSG - Beschluss vom 06.01.2016 (B 1 KR 28/15 B)

Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landesozialgerichts Baden-Württemberg vom 27. Februar 2015 Prozesskostenhilfe unter Beiordnung eines [...]

BSG - Beschluss vom 06.01.2016 (B 13 R 331/15 B)

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 16. Juli 2015 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Beschluss vom 05.01.2016 (B 9 SB 71/15 B)

Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 25. August 2015 Prozesskostenhilfe zu bewilligen und [...]

BSG - Beschluss vom 05.01.2016 (B 4 AS 645/15 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 23. September 2015 (L 13 AS 337/14) wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Beschluss vom 05.01.2016 (B 2 U 240/15 B)

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 21. August 2015 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Gegen die [...]

BSG - Beschluss vom 05.01.2016 (B 8 SF 4/15 S)

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts vom 25. November 2015 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. Das [...]

BSG - Beschluss vom 05.01.2016 (B 2 U 241/15 B)

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts vom 3. September 2015 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Gegen die [...]

BSG - Beschluss vom 05.01.2016 (B 5 R 402/15 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 11. August 2015 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Beschluss vom 05.01.2016 (B 10 LW 9/15 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Thüringer Landessozialgerichts vom 17. September 2015 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Beschluss vom 05.01.2016 (B 4 AS 282/15 B)

Die Verfahren zu Aktenzeichen B 4 AS 282/15 B, B 4 AS 283/15 B und B 4 AS 284/15 B werden zur gemeinsamen Entscheidung verbunden. Das Aktenzeichen B 4 AS 282/15 B ist führend. Die Beschwerden der Klägerin gegen die [...]

BSG - Beschluss vom 05.01.2016 (B 4 AS 253/15 B)

Der Antrag des Klägers, ihm für die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 8. Juli 2015 - L 12 AS 219/14 ZVW - Prozesskostenhilfe zu bewilligen, wird [...]

BSG - Beschluss vom 05.01.2016 (B 4 AS 644/15 B)

Die Beschwerde der Klägerinnen gegen das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 23. September 2015 (L 13 AS 336/14) wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Beschluss vom 05.01.2016 (B 4 AS 304/15 B)

Die Beschwerde der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 17. September 2015 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Beschluss vom 05.01.2016 (B 4 AS 251/15 B)

Der Antrag des Klägers, ihm für die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 8. Juli 2015 - L 12 AS 217/14 ZVW - Prozesskostenhilfe zu bewilligen, wird [...]

BSG - Beschluss vom 04.01.2016 (B 4 SF 10/15 S)

Der Antrag des Antragstellers auf Bestimmung des zuständigen Gerichts durch das Bundessozialgericht wird als unzulässig verworfen. Die Voraussetzungen für die Zuständigkeitsbestimmung durch das BSG liegen nicht vor. [...]

BSG - Beschluss vom 04.01.2016 (B 12 R 27/15 B)

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 14. Januar 2015 wird als unzulässig verworfen. Die Klägerin trägt die Kosten des [...]

BSG - Beschluss vom 04.01.2016 (B 12 KR 73/15 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts vom 25. Juni 2015 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu [...]

BSG - Beschluss vom 04.01.2016 (B 5 R 26/15 S)

Die sofortige Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Bayerischen Landessozialgerichts vom 12. November 2015 - L 1 R 644/15 B ER - wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]