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LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 09.01.2014 (L 13 SB 199/13)

Festellung des Grades der Behinderung nach dem SGB IX unter Berücksichtigung eines psychischen Leidens

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 14. August 2013 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 09.01.2014 (L 13 SB 121/11)

Erhebliche GehbehinderungPsychisches Leiden ohne Auswirkung auf die Bwegungsfähigkeit bzw. das Orientierungsvermögen genügt nicht...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 10. Juni 2011 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 09.01.2014 (L 3 U 57/11)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 23. November 2010 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 09.01.2014 (L 18 AS 41/14 B)

GerichtsbescheidBerufungsstreitwertAntrag auf mündliche VerhandlungFehlerhafte Rechtsmittelbelehrung

Auf die Beschwerde des Klägers wird die Sache an das Sozialgericht zur Durchführung der mündlichen Verhandlung zurückverwiesen. Der Gerichtsbescheid vom 12. Februar 2013 gilt als nicht ergangen. Die Beschwerde des [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 07.01.2014 (L 1 KR 485/12)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit steht der Sache nach, ob der Kläger einen Antrag auf [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 06.01.2014 (L 1 KR 40/13 KL ER)

Der Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der erhobenen Anfechtungsklage wird abgelehnt. Die Antragsteller haben die Kosten des Verfahrens zu tragen. Der Streitwert wird auf 700.000,- € festgesetzt. I. [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 06.01.2014 (L 16 R 906/12)

RentenversicherungErwerbsminderungBerufsunfähigkeitLeistungseinschränkungenVerweisung auf den allgemeinen Arbeitsmarkt

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 20. September 2012 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]