Rechtsprechung | 2013 | Sonstige | LSG | LSG Hamburg | Eintrag 50 bis 100

Details ausblenden

LSG Hamburg - Urteil vom 15.08.2013 (L 1 KR 6/10)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt die Erstattung von Kosten in Höhe von [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 13.08.2013 (L 3 R 70/12)

gesetzliche Rentenversicherung - höhere Rentenbewertung auch bei ausländischen Versicherungszeiten nicht vor dem Hintergrund europarechtlicher...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der gewährten Altersrente streitig. Die am xxxxx [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 13.08.2013 (L 3 R 47/12)

Versicherungspflicht in der Landwirtschaftlichen AlterskasseMitversicherung des Ehepartners kraft Gesetzes aufgrund VermutungBefreiungsmöglichkeit...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist die Versicherungspflicht des Klägers in der Alterskasse für [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 07.08.2013 (L 2 R 31/10)

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 2. Oktober 2009 aufgehoben und die Klage abgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten - auch der Beigeladenen - sind nicht zu erstatten. 3. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 01.08.2013 (L 1 KR 66/12)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten noch über die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 12.07.2013 (L 4 SO 54/12)

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die 1940 geborene Klägerin, die laufend Sozialhilfe von der Beklagten bezieht, hat am 2. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 12.07.2013 (L 4 SO 14/11)

LSG Hamburg - Urteil vom 12.07.2013 (L 4 SO 55/12)

LSG Hamburg - Urteil vom 12.07.2013 (L 4 SO 56/12)

LSG Hamburg - Urteil vom 11.07.2013 (L 1 P 3/12)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt Pflegegeld aus der sozialen [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 04.07.2013 (L 1 KR 77/11)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird zugelassen. Die Klägerin begehrt die Zahlung weiterer 1.661,78 EUR für eine stationäre Behandlung. Dabei [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 02.07.2013 (L 3 SB 21/11)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist das Vorliegen der Voraussetzungen für das Merkzeichen 'G' (erhebliche [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 02.07.2013 (L 3 VE 9/10)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die Anerkennung eines Ereignisses als vorsätzlicher, rechtswidriger tätlicher Angriff [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 27.06.2013 (L 4 AS 287/10)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt einen Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung. Der Beklagte bewilligte dem [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 27.06.2013 (L 4 AS 118/10)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Übernahme von Kosten für eine Schönheitsrenovierung, seinen [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 18.06.2013 (L 2 AL 60/10)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten in der Sache über die Verpflichtung der [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 14.06.2013 (L 4 SO 35/12)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 21. Februar 2012 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. Die Revision [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 11.06.2013 (L 3 VE 12/11)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens (§ 44 Zehntes Buch [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 06.06.2013 (L 3 U 23/09)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 12. Februar 2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 29.05.2013 (L 1 KR 89/10)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Sozialversicherungspflicht des Klägers. Die K. B. GmbH [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 29.05.2013 (L 1 KR 115/11)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Vergütung für eine - nach Auffassung der Klägerin - [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 29.05.2013 (L 1 KR 140/11)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 10. Oktober 2011 abgeändert. Die Beklagte wird lediglich verurteilt, an die Klägerin EUR 100,72 nebst 5 % Zinsen seit dem 11. Oktober 2010 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 23.05.2013 (L 4 AS 74/13)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Feststellung der Rechtswidrigkeit einer [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 23.05.2013 (L 4 AS 67/12)

Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 22. November 2011 wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat dem Kläger auch die notwendigen außergerichtlichen Kosten des Berufungsverfahrens zu [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 14.05.2013 (L 3 R 29/13 WA)

Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 9. Juni 2011 und der Bescheid der Beklagten vom 16. Juli 2008 aufgehoben. Die Beklagte hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 14.05.2013 (L 3 R 41/11)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten um die Erhebung von Säumniszuschlägen auf Nachversicherungsbeiträge. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 02.05.2013 (L 4 AS 171/10)

1. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 10. Mai 2010 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 02.05.2013 (L 1 KR 134/12)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 1. November 2012 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.04.2013 (L 1 KA 1/12)

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 9. November 2011 sowie der Bescheid der Beklagten vom 2. September 2008 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 18. Dezember 2008 aufgehoben. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.04.2013 (L 1 KA 20/10)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird zugelassen. Gegenstand des Verfahrens ist ein Anspruch des Klägers auf höheres Honorar für ambulante [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.04.2013 (L 1 KA 5/12)

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 15. Februar 2012 abgeändert. Der Bescheid der Beklagten vom 25. August 2009 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 16. September 2010 wird [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 17.04.2013 (L 2 R 123/12 ZVW)

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren einschließlich des Beschwerdeverfahrens wegen der Nichtzulassung der Revision nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 17.04.2013 (L 2 R 50/11)

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist im Rahmen eines dritten Überprüfungsverfahrens [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 16.04.2013 (L 3 U 62/11)

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin Anspruch auf Anerkennung des [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 16.04.2013 (L 3 U 36/11)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist die Höhe der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) wegen einer als Berufskrankheit [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 16.04.2013 (L 3 U 43/10)

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Dem Kläger werden gerichtliche Verschuldenskosten in Höhe von 1.000,- Euro auferlegt. 4. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 15.04.2013 (L 3 U 60/08)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Elternrente aus der gesetzlichen [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 11.04.2013 (L 1 KR 16/12)

1. Der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 11. Januar 2012 wird aufgehoben und die Beklagte verurteilt, an den Kläger 956,62 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozent seit dem 10. Mai 2010 zu zahlen. 2. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 11.04.2013 (L 1 KR 62/12)

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der aufgrund einer Vielzahl unter anderem bei den Hamburger Sozialgerichten [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 11.04.2013 (L 1 KR 60/12)

1. Die Berufung wird zurückgewiesen 2. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der aufgrund einer Vielzahl unter anderem bei den Hamburger Sozialgerichten [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 10.04.2013 (L 4 AS 93/13 B ER)

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Hamburg vom 20. Februar 2013 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Der Antragsteller begehrt einstweiligen [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 02.04.2013 (L 3 R 5/08)

LSG Hamburg - Urteil vom 28.03.2013 (L 1 KA 8/10)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen, die diese selbst tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 28.03.2013 (L 1 KA 10/10)

LSG Hamburg - Urteil vom 28.03.2013 (L 1 KA 9/10)

LSG Hamburg - Urteil vom 28.03.2013 (L 1 KA 7/10)

LSG Hamburg - Urteil vom 27.03.2013 (L 4 AS 343/10)

Die Berufung des Beklagten gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 30. September 2010 wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat dem Kläger die notwendigen außergerichtlichen Kosten des Verfahrens zu [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 27.03.2013 (L 2 AL 21/11)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist der Eintritt einer zwölfwöchigen Sperrzeit bei [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 26.03.2013 (L 3 U 55/11)

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 29. September 2011 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 21.03.2013 (L 1 KR 17/12)

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt die Gewährung einer stationären Maßnahme zur medizinischen [...]