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LSG Hamburg - Urteil vom 21.03.2013 (L 1 KR 72/12 WA)

1. Es wird festgestellt, dass die Berufung durch Rücknahme erledigt ist. 2. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Gewährung von [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 13.03.2013 (L 2 AL 26/12)

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist ein Feststellungsanspruch. Die 1972 geborene [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 13.03.2013 (L 2 AL 35/12)

1. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 1. März 2012 wird als unzulässig verworfen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 13.03.2013 (L 2 AL 49/12)

1. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 31. Mai 2012 wird als unzulässig verworfen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 13.03.2013 (L 2 AL 27/12)

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist ein Anspruch auf Trennungskostenbeihilfe. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 28.02.2013 (L 1 KA 14/11)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen, die diese selber tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger wendet [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 28.02.2013 (L 1 KA 13/11)

LSG Hamburg - Urteil vom 28.02.2013 (L 1 KA 15/11)

LSG Hamburg - Urteil vom 28.02.2013 (L 1 KA 16/11)

LSG Hamburg - Urteil vom 27.02.2013 (L 2 R 124/10)

LSG Hamburg - Urteil vom 20.02.2013 (L 2 R 20/10)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 13. Januar 2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 20.02.2013 (L 2 EG 8/10)

Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 21. September 2010 aufgehoben sowie der Bescheid der Beklagten vom 18. März 2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 7. Mai 2009 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 14.02.2013 (L 4 AS 309/12)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt vom Beklagten die Herstellung eines Arbeitsverhältnisses. Die 1960 geborene [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 14.02.2013 (L 4 AS 202/12)

Die Berufung wird verworfen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger macht Leistungsansprüche für die Jahre von 1981 bis 2010 geltend. Der 1947 geborene Kläger [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 14.02.2013 (L 4 AS 32/12)

Die Berufung wird verworfen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger wendet sich im Wesentlichen gegen einen Schriftsatz des Beklagten in einem gerichtlichen [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 07.02.2013 (L 1 KR 31/11)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 22. November 2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 07.02.2013 (L 4 AS 288/12)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 6. September 2012 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 05.02.2013 (L 3 U 19/10)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist, ob die Klägerin für rückständige Unfallversicherungsbeiträge der insolventen K. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 31.01.2013 (L 1 KR 39/11)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt eine Bauchdeckenkorrektur nebst Fettabsaugung aus Mitteln der gesetzlichen [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 31.01.2013 (L 1 KR 150/11)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird zugelassen. Die Beteiligten streiten darüber, ob der Beklagte zur Herausgabe einer [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 21.01.2013 (L 4 SO 50/12)

Auf die Berufung der Klägerin wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 1. Februar 2012 geändert. Die Beklagte wird unter Änderung des Bescheides vom 19. September 2002 in der Gestalt des [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 21.01.2013 (L 4 SO 11/12)

Auf die Berufung der Klägerin wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 1. Februar 2012 geändert. Die Beklagte wird unter Änderung des Bescheides vom 26. Juni 2002 in der Gestalt des [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 21.01.2013 (L 4 SO 6/12)

Auf die Berufung der Klägerin wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 2. Dezember 2011 geändert. Die Beklagte wird unter Änderung des Bescheides vom 28. Januar 2002 in der Gestalt des [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 21.01.2013 (L 4 SO 44/11)

Auf die Berufung der Beklagten wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 15. August 2011 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Klägers sind in beiden Rechtszügen nicht zu [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 21.01.2013 (L 4 SO 3/12)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 2. Dezember 2011 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 14.01.2013 (L 4 AS 332/12 B ER)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche; Fehlen einer tatsächlichen...

Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Sozialgerichts Hamburg vom 29. Oktober 2012 geändert. Die Beigeladene wird verpflichtet, der Antragstellerin ab dem 1. Oktober 2012 vorläufig laufende Hilfe [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 08.01.2013 (L 3 VE 1/11)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Wiederaufnahme des durch Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 14. Dezember [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 08.01.2013 (L 3 VE 4/10)

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 19. November 2009 im Hauptausspruch aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Im Übrigen wird die Berufung zurückgewiesen. Außergerichtliche [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 07.01.2013 (L 4 AS 87/11)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid vom 27. Januar 2011 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 07.01.2013 (L 4 AS 315/12)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 30. August 2012 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten der Klägerin sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die [...]