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LSG Bayern - Urteil vom 05.07.2011 (L 5 KR 74/11)

I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts München vom 13. Januar 2011 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 04.07.2011 (L 7 AS 472/11 B ER)

Verpflichtung der Behörde zur Zuweisung einer Arbeitsgelegenheit gegen Mehraufwandsentschädigung im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutze...

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Augsburg vom 6. Juni 2011 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Streitig ist im Verfahren des einstweiligen [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 01.07.2011 (L 15 SF 82/10 B E)

I. Der Beschluss des Sozialgerichts Bayreuth vom 4. März 2010 wird abgeändert. II. Unter Abänderung der Kostenfestsetzung vom 13. November 2009 wird die aus der Staatskasse zu zahlende Vergütung des Beschwerdeführers [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 01.07.2011 (L 7 AS 461/11 B ER)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Anforderungen an den Sozialdatenschutz bei der Überweisung von Leistungen

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 27. Mai 2011 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Streitig ist im Verfahren des einstweiligen [...]

LSG Bayern - Urteil vom 30.06.2011 (L 10 AL 54/09)

Anspruch auf Insolvenzgeld; Auswirkungen eines arbeitsgerichtlichen Vergleichs; Insolvenzgeldfähigkeit einer Abfindung

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Nürnberg vom 02.02.2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Bayern - Urteil vom 30.06.2011 (L 10 AL 55/09)

Anspruch auf Insolvenzgeld; Auswirkungen eines arbeitsgerichtlichen Vergleichs; Insolvenzgeldfähigkeit einer Abfindung

LSG Bayern - Urteil vom 30.06.2011 (L 10 AL 294/10)

Anspruch auf Arbeitslosengeld; Ruhen wegen einer Entlassungsentschädigung

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Bayreuth vom 11.10.2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 29.06.2011 (L 16 AS 337/11 B ER)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Übernahme von Beiträgen zur privaten Kranken- und Pflegeversicherung

I. Auf die Beschwerde der Antragsteller wird der Beschluss des Sozialgerichts München vom 12.04.2011 dahingehend geändert, dass die unter Nr. I des Beschlusses angeordnete vorläufige Verpflichtung des Antragsgegners [...]

LSG Bayern - Urteil vom 28.06.2011 (L 20 R 279/07)

Anspruch auf eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung; fehlender Berufsschutz bei der Lösung eines Kraftfahrers von seinem erlernten...

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 30.11.2006 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist zwischen den [...]

LSG Bayern - Urteil vom 28.06.2011 (L 6 R 924/10)

Voraussetzungen für eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumnis der Berufungsfrist

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Augsburg vom 29.06.2010 wird verworfen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 28.06.2011 (L 2 P 32/11 B PKH)

Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren.

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Bayreuth vom 28. Februar 2011 wird als unzulässig verworfen. I. Streitig ist, ob dem Kläger und Beschwerdeführer (im Folgenden: Bf.) für das Verfahren vor dem [...]

LSG Bayern - Urteil vom 28.06.2011 (L 5 R 880/10)

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 15. Oktober 2010 aufgehoben. II. Der Bescheid der Beklagten vom 27. November 2007 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 16. Juni 2008 [...]

LSG Bayern - Urteil vom 28.06.2011 (L 6 R 348/10)

Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung bei vorübergehender Arbeitsunfähigkeit

I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 12.04.2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist der [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 20.06.2011 (L 7 AS 484/11 B ER RG)

Statthaftigkeit der Anhörungsrüge im sozialgerichtlichen Verfahren bei sonstigen Verfahrensfehlern

I. Die Anhörungsrüge des Antragstellers gegen den Beschluss vom 3.6.2011 wird als unzulässig verworfen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Antragsteller begehrte im Verfahren des einstweiligen [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 17.06.2011 (L 4 KR 76/11 B ER)

Statthaftigkeit einer Regelungsanordnung im sozialgerichtlichen Verfahren für einen Anspruch auf Zahlung von Krankengeld

I. Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 11. Februar 2011 wird insoweit zurückgewiesen als der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ablehnt wurde. II. Der [...]

LSG Bayern - Urteil vom 15.06.2011 (L 10 AL 225/09)

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 03.08.2009 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat der Klägerin auch die außergerichtlichen Kosten des Berufungsverfahrens zu erstatten. III. Die [...]

LSG Bayern - Urteil vom 15.06.2011 (L 10 AL 186/09)

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 17.06.2009 aufgehoben und die Klage gegen den Bescheid vom 22.08.2008 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 10.10.2008 [...]

LSG Bayern - Urteil vom 15.06.2011 (L 10 AL 47/08)

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 20.11.2007 wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die [...]

LSG Bayern - Urteil vom 14.06.2011 (L 3 U 352/10)

I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Regensburg vom 21.06.2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Bayern - Urteil vom 09.06.2011 (L 12 EG 40/09)

I. Auf die Berufung des Beklagten werden das Urteil des Sozialgerichts München vom 15. Januar 2009 und der Bescheid des Beklagten vom 4. Dezember 2007 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 12. März 2008 [...]

LSG Bayern - Urteil vom 09.06.2011 (L 7 AS 34/09)

I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 23. Dezember 2008 wird zurückgewiesen. II. Die außergerichtlichen Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision [...]

LSG Bayern - Urteil vom 09.06.2011 (L 9 AL 16/10)

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 10. Dezember 2009 wird als unzulässig verworfen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig [...]

LSG Bayern - Urteil vom 09.06.2011 (L 12 EG 20/10)

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 21. Januar 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Bayern - Urteil vom 09.06.2011 (L 7 AS 25/10)

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 4. Januar 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt [...]

LSG Bayern - Urteil vom 08.06.2011 (L 2 U 458/10)

I. Die Berufung wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf einen Widerspruchsbescheid hat. Der [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 07.06.2011 (L 11 AS 409/11 B PKH)

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Würzburg vom 21.04.2011 - S 9 AS 758/10 - aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung an das Sozialgericht Würzburg zurückverwiesen. [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 07.06.2011 (L 11 AS 209/11 NZB)

I. Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 09.02.2011 - S 9 AS 287/10 - wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Streitig ist [...]

LSG Bayern - Urteil vom 07.06.2011 (L 6 R 945/09)

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des SG München vom 24.6.2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die Gewährung [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 07.06.2011 (L 11 AS 208/11 NZB)

I. Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 09.02.2011 - S 9 AS 286/10 - wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Streitig ist [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 06.06.2011 (L 8 AS 770/10 B PKH)

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Ablehnung der Prozesskostenhilfe mit Beschluss des Sozialgerichts Augsburg vom 20. August 2010 wird zurückgewiesen. I. Streitig ist die Ablehnung eines Antrages auf Bewilligung von [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 06.06.2011 (L 2 P 50/11 B ER)

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Regensburg vom 21. April 2011 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Antragsteller und Beschwerdeführer (im Folgenden: [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 01.06.2011 (L 11 AS 353/11 NZB)

I. Auf die Nichtzulassungsbeschwerde des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 29.03.2011 - S 6 AS 1993/10 - abgeändert und die Berufung zugelassen. II. Die Nichtzulassungsbeschwerde wird als [...]

LSG Bayern - Urteil vom 01.06.2011 (L 2 U 416/09)

I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Regensburg vom 21.08.2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Der 1935 [...]

LSG Bayern - Urteil vom 01.06.2011 (L 2 P 26/10)

I. Auf die Berufung des Klägers wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts München vom 10.03.2010 sowie der Bescheid der Beklagten vom 16.02.2006 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 05.09.2007 aufgehoben. [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 31.05.2011 (L 15 SB 67/11 B PKH)

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Landshut vom 21. März 2011 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass Prozesskostenhilfe zu den Bedingungen eines im dem Bezirk des Prozessgerichts [...]

LSG Bayern - Urteil vom 27.05.2011 (L 7 AS 342/11 B PKH)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 14. April 2011 wird zurückgewiesen. I. Streitig ist, ob Prozesskostenhilfe für eine Klage zu gewähren ist, in der ausschließlich geltend gemacht wird, [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 27.05.2011 (L 4 KR 149/11 B ER)

I. Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin zu 1) wird der Beschluss des Sozialgerichts München vom 28. Februar 2011 dahingehend abgeändert, dass der Antragsgegner zu 2) vorläufig verpflichtet wird, dem Antragsteller ab [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 26.05.2011 (L 7 AS 331/11 B ER)

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgericht München vom 24. März 2011 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Streitig ist in dem Verfahren des einstweiligen [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 25.05.2011 (L 11 AS 163/11 NZB)

I. Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 04.08.2010 - S 5 AS 1073/10 - wird verworfen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Streitig ist, ob [...]

LSG Bayern - Urteil vom 25.05.2011 (L 18 U 13/06)

I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Bayreuth vom 06.12.2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 25.05.2011 (L 10 AL 121/11 NZB)

I. Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung im Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Bayreuth vom 23.03.2011 - S 10 AL 145/08 - wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat die außergerichtlichen Kosten des [...]

LSG Bayern - Urteil vom 25.05.2011 (L 18 U 301/05)

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 28.07.2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Bayern - Urteil vom 25.05.2011 (L 13 R 831/10)

Anspruch eines Beamten auf eine Rente wegen Erwerbsminderung; Nichterfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen; Verfassungsmäßigkei...

I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts München vom 23. August 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 25.05.2011 (L 11 AS 154/11 NZB)

I. Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 04.08.2010 - S 5 AS 913/09 - wird verworfen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Streitig ist die [...]

LSG Bayern - Urteil vom 25.05.2011 (L 12 KA 298/07)

I. Auf die Berufung des Beklagten und der Beigeladenen zu 2) wird das Urteil des Sozialgerichts München vom 6. Dezember 2006 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Die Kosten des Verfahrens tragen die Kläger. III. [...]

LSG Bayern - Urteil vom 24.05.2011 (L 6 R 332/10)

I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts München vom 15.04.2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird zugelassen. Streitig ist der [...]

LSG Bayern - Urteil vom 24.05.2011 (L 3 U 461/08)

Anerkennung einer posttraumatischen Belastungsstörung als Unfallfolge in der gesetzlichen Unfallversicherung; Abgrenzung des Traumas...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 20.08.2008, abgeändert durch das angenommene Teilanerkenntnis vom 24.05.2011, wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 24.05.2011 (L 13 R 53/11)

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 22. November 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Bayern - Urteil vom 23.05.2011 (L 5 KR 82/11 B ER)

Prüfung von Krankenhausrechnungen durch die Krankenkasse; Umfang der vom Krankenhaus vorzulegenden Krankenakten; Anspruch des Krankenhauses...

I. Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Bayreuth vom 20. Februar 2011 wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Verfahrens trägt die Antragstellerin. III. Der Streitwert wird auf [...]

LSG Bayern - Urteil vom 19.05.2011 (L 12 EG 48/08)

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 22.07.2008 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten für das Berufungsverfahren sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]