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LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 18.11.2010 (L 6 U 102/07)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt auch die notwendigen außergerichtlichen Kosten der Klägerin im Berufungsverfahren. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt die Gewährung einer [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 17.11.2010 (L 1 R 16/10)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Stendal vom 11. Dezember 2009 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch im Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 17.11.2010 (L 1 R 187/07)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dessau vom 4. April 2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 17.11.2010 (L 1 R 467/07)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Magdeburg vom 24. Oktober 2007 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben sich auch im Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die Revision [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 17.11.2010 (L 1 R 231/07)

Anerkennung von Kindererziehungszeiten und Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung in der gesetzlichen Rentenversicherung bei...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Halle vom 7. Mai 2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Die Beteiligten streiten darüber, [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 16.11.2010 (L 3 R 362/09)

Zulässigkeit der Verwerfung einer unzulässigen Berufung durch Beschluss des LSG im sozialgerichtlichen Verfahren

Die Berufung wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Der Kläger verfolgt die Änderung der ihm im Rahmen einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 15.11.2010 (L 2 AS 316/10 B ER)

Die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der Antragstellerinnen gegen den Bescheid der Antragsgegnerin vom 21. April 2010 wird angeordnet. Die Antragsgegnerin hat der Antragstellerin zu 1) vorläufig bis zur [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 11.11.2010 (L 5 AS 256/10 B ER)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Berücksichtigung einer Erbschaft als Einkommen

Der Beschluss des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 11. Mai 2010 wird teilweise aufgehoben und der Tenor zur Klarstellung neu gefasst: Die Antragsgegnerin wird verpflichtet, den Antragstellern für den Zeitraum vom 1. [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 10.11.2010 (L 3 R 88/10)

Nachweis eines Antrags auf Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung durch den Versicherten im...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist die Versicherungspflicht des Klägers nach dem Sechsten Buch Sozialgesetzbuch [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 10.11.2010 (L 3 R 252/07)

Anspruch auf Erwerbsminderungsrente; Einsetzbarkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt; Seltenheits- oder Katalogfall mit der Verpflichtung...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist die Bewilligung von Rente wegen Erwerbsminderung nach dem Sechsten Buch [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 10.11.2010 (L 3 R 151/08)

Erwerbsminderungsrente, Kraftfahrer, Angelernter des unteren Bereichs; Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit,...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des SG Halle vom 26. März 2008 abgeändert und die Klage insgesamt abgewiesen. Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 10.11.2010 (L 3 R 11/10)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die rentenrechtliche Bewertung von Verfolgungszeiten nach dem Beruflichen [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 10.11.2010 (L 2 AS 182/10 B ER)

Der Beschluss des Sozialgerichts Halle vom 29. März 2010 wird abgeändert. Die Antragsgegnerin wird verpflichtet, den Antragstellern zu 1) bis 5) vorläufig vom 28. Januar 2010 bis 30. Juni 2010 weitere Kosten der [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 08.11.2010 (L 5 AS 200/10 B ER)

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Die Antragsgegnerin hat die den Antragstellern entstandenen notwendigen Kosten zu erstatten. I. Die Antragsgegnerin wendet sich in ihrer Beschwerde gegen einen Beschluss des [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 08.11.2010 (L 8 SO 7/09 NZB)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Berufung in dem Urteil des Sozialgerichts Stendal vom 2. März 2009 wird zurückgewiesen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. Der Antrag auf [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 08.11.2010 (L 2 AS 325/10 B ER)

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Die Antragstellerin begehrt von den Antragsgegnern im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes im Rahmen der ihr gewährten [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 05.11.2010 (L 10 KR 34/09 B)

Ausschluss einer Entscheidung oder Zurückverweisung durch das Beschwerdegericht im sozialgerichtlichen Verfahren bei einem Ermessensfehler...

Der Beschluss des Sozialgerichts Magdeburg vom 18. Juni 2009 wird aufgehoben. Die außergerichtlichen Kosten der Beschwerdeführerin werden der Staatskasse auferlegt. I. Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen die [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 28.10.2010 (L 6 U 42/06)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist, ob dem Kläger wegen der Folgen eines anerkannten Arbeitsunfalls eine Verletztenrente nach einer [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 28.10.2010 (L 6 U 101/07)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens, ob bei dem Kläger eine Berufskrankheit (BK) nach Nr. 5101 der [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 26.10.2010 (L 5 AS 345/09 B ER)

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Magdeburg vom 13. August 2009 aufgehoben und die Anträge der Antragsteller auf Erlass einer einstweiligen Anordnung sowie auf weitere [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 21.10.2010 (L 1 R 250/08)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts S. vom 17. Juli 2008 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben sich auch im Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 21.10.2010 (L 1 R 99/10)

Der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 3. März 2010 wird aufgehoben und der Rechtsstreit an das Sozialgericht Dessau-Roßlau zurückverwiesen. Die Entscheidung über die Kosten bleibt dem Sozialgericht [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 21.10.2010 (L 1 R 420/06)

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der ehemaligen DDR

Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Stendal vom 3. August 2006 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Die Klägerin macht einen Anspruch auf [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 21.10.2010 (L 1 R 290/09)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Halle vom 27. Juli 2009 wird zurückgewiesen. Die Entscheidung des Sozialgerichts Halle, dem Kläger zusätzlich Gerichts-kosten in Höhe von 200,00 [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 18.10.2010 (L 1 R 141/09)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Halle vom 9. März 2009 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Klägers sind für beide Instanzen nicht zu erstatten. Die [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 15.10.2010 (L 5 AS 365/10 B ER)

Erbschaft als Einkommen - Erbe; Erbanteil; Erbschaft; Zufluss; Einkommen; bereite Mittel; darlehensweise; Leistungsgewährung; Verteilung;...

Der Beschluss des Sozialgerichts Magdeburg vom 31. August 2010 wird teilweise aufgehoben und zur Klarstellung wie folgt neu gefasst: Der Antragsgegner wird verpflichtet, den Antragstellern vorläufig ein Darlehen für [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 14.10.2010 (L 8 B 16/08 AY)

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Kläger und Beschwerdeführer wendet sich mit der Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe (PKH) für ein von ihm betriebenes [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 14.10.2010 (L 2 AL 34/07)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Bewilligung von Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) vom 1. Mai 2004 [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 12.10.2010 (L 7 SB 24/10)

Der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Magdeburg vom 30. März 2010 wird aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung an das Sozialgericht Magdeburg zurückverwiesen. Die Entscheidung über die Kosten bleibt dem [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 12.10.2010 (L 6 U 44/09)

Die Berufung wird verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Streitig ist die Übernahme von Bewerbungskosten des Klägers. Der Kläger beantragte mit Schreiben vom 5. März 2008 bei [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 11.10.2010 (L 8 SO 5/10 B)

Dem Kläger wird unter Änderung des Beschlusses des Sozialgerichts Magdeburg vom 7. Dezember 2009 für die Durchführung des erstinstanzlichen Verfahrens Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwalt Torsten F., [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 07.10.2010 (L 10 KN 26/08)

Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung; Verweisbarkeit eines Bauwerkers als angelernter Arbeitnehmer

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten darüber, ob dem Kläger eine Rente wegen [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 07.10.2010 (L 10 KR 17/06)

Kostenübernahme der gesetzlichen Krankenversicherung für allergendichte Matratzenzwischenbezügen

Das Urteil des Sozialgerichts Halle vom 28. Februar 2006 - S 2 KR 80/05 - wird, soweit es der Klage stattgegeben hat, unter Zurückweisung der Berufung wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 07.10.2010 (L 5 AS 227/10 B)

Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Magdeburg vom 27. April 2010 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Antragsteller und Beschwerdeführer wendet sich gegen einen [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 06.10.2010 (L 4 P 13/10 B ER)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Magdeburg vom 15. März 2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Antragsteller und Beschwerdeführer (im Folgenden: [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 05.10.2010 (L 5 AS 148/10 NZB)

Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 24. Februar 2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Beschwerdeführer und [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 05.10.2010 (L 4 P 12/10 B ER)

Zulässigkeit der Veröffentlichung von Transparenzberichten in der sozialen Pflegeversicherung; einstweiliger Rechtsschutz im sozialgerichtlichen...

Auf die Beschwerde der Antragsgegner wird der Beschluss des Sozialgerichts Halle vom 24. Februar 2010 abgeändert und der Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes auch insoweit abgelehnt, als er die [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 05.10.2010 (L 8 SO 3/09 NZB)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Berufung in dem Urteil des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 25. November 2008 wird zurückgewiesen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. Der [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 29.09.2010 (L 6 U 95/08)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die Höhe des Verletztengeldes. Der 1966 geborene und seinerzeit als Blechner beschäftigte Kläger erlitt [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 29.09.2010 (L 6 U 155/06)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist, ob der Klägerin wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben zu [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 29.09.2010 (L 6 U 14/06)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Anerkennung eines Meniskusschadens am rechten Kniegelenk als Berufskrankheit der Nr. 2102 der [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 27.09.2010 (L 8 SO 19/09)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über Leistungen nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG). Der am. geborene Kläger lebte mit [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 21.09.2010 (L 5 AS 72/09 B ER)

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Antragsteller wendet sich in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes gegen eine Zahlungsaufforderung der Bundesagentur für Arbeit, [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 20.09.2010 (L 8 B 18/07 SO ER)

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Antragsteller begehrt in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes als Hilfe zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 16.09.2010 (L 5 AS 311/10 B)

Der Beschluss des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 21. Juli 2010 wird aufgehoben. Die Staatskasse hat der Klägerin die ihr entstandenen notwendigen außergerichtlichen Kosten zu erstatten. I. Mit ihrer Beschwerde wendet [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 15.09.2010 (L 3 R 509/06)

Sozialversicherungspflichtige Lohnanteile für Nachtarbeit - Zuschlag für Nachtarbeit; Taglohn; Nachtlohn; Lohnanteile für Nachtarbeit;...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Den Beigeladenen sind keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 15.09.2010 (L 3 R 324/08)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Stendal vom 14. Februar 2008 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 14.09.2010 (L 5 AS 224/10 B ER)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Magdeburg vom 19. April 2010 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Antragsteller und Beschwerdeführer begehrt im Wege des einstweiligen [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 14.09.2010 (L 5 BK 1/10 B)

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Die Klägerin und Beschwerdeführerin wendet sich gegen die Ablehnung ihres Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 13.09.2010 (L 2 AS 302/10 B)

Der Beschluss des Sozialgerichts Halle vom 20. Juli 2010 wird aufgehoben. Der Klägerin wird Wiedereinsetzung in die Frist zur Erhebung der Klage gewährt. I. Die Klägerin wendet sich gegen die Ablehnung einer [...]