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LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 11.05.2010 (L 5 AS 256/10 B ER)

Der Beschluss des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 11. Mai 2010 wird teilweise aufgehoben und der Tenor zur Klarstellung neu gefasst: Die Antragsgegnerin wird verpflichtet, den Antragstellern für den Zeitraum vom 1. [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 11.05.2010 (L 4 P 1/07)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird zugelassen. Der Streitwert wird auf 267.265,36 EUR festgesetzt. Umstritten ist die Zustimmung des beklagten [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 11.05.2010 (L 4 KR 8/06)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. Die Revision wird zugelassen. Der Streitwert wird auf 16,10 EUR festgesetzt. Die Beteiligten streiten über einen Abzug einer [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 06.05.2010 (L 1 R 220/08)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 6. Juni 2008 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über einen [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 30.04.2010 (L 5 AS 112/10 B ER)

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. I. Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Verfahrens des einstweiligen Rechtsschutzes über einen Anspruch des Antragstellers gegen den Antragsgegner [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 29.04.2010 (L 5 AS 209/10 B ER)

Der Beschluss des Sozialgerichts Magdeburg vom 29. April 2010 wird abgeändert und zur Klarstellung neu gefasst: Die aufschiebende Wirkung der Klage gegen den Aufhebungs- und Erstattungsbescheid des Antragsgegners vom [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 29.04.2010 (L 3 R 521/06)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Aufhebung der Bewilligung einer als Rente wegen Erwerbsunfähigkeit nach dem [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 21.04.2010 (L 10 KR 14/10 NZB)

Nichtzulassungsbeschwerde; grundsätzliche Bedeutung; gesetzliche Krankenversicherung; Hilfsmittel; Camouflage; Feuermal

Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts vom 13. Januar 2010 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die außergerichtlichen Kosten des Klägers. A. Die Beklagte [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 19.04.2010 (L 5 AS 43/10 B ER)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Magdeburg vom 4. Januar 2010 wird verworfen. Der Antragsteller hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. I. Der Antragsteller wendet sich im Wege des einstweiligen [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 16.04.2010 (L 8 SO 1/09 B)

Der Beschluss des Sozialgerichts Magdeburg vom 28. November 2008 wird aufgehoben. Dem Kläger wird Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlungsverpflichtung für das Verfahren vor dem Sozialgericht Magdeburg S 1 SO 95/08 [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 15.04.2010 (L 10 KR 5/10 B ER)

Krankenbehandlung; einstweilige Anordnung; Zusage der Kostenübernahme; intravitreale Injektion; neue Behandlungsmethode; zugelassenes...

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Halle vom 21. Dezember 2009 aufgehoben. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird abgelehnt. Kosten sind nicht zu erstatten. [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 15.04.2010 (L 10 KR 74/06)

Versagung einer weiteren Krankengeldleistung nach Einstellung wegen Verletzung der Mitwirkungspflichten

Auf die Berufung des Klägers werden der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dessau vom 30. November 2006 - S 4 KR 172/05 - sowie der Bescheid der Beklagten vom 13. Juni 2005 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 14.04.2010 (L 5 AS 104/08)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Die Kläger und Berufungskläger (im Folgenden: Kläger zu 1. und 2.) wenden sich gegen die [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 14.04.2010 (L 2 AS 16/10 B ER)

Übernahme der Kosten für eine private Kranken- und Pflegeversicherung von Arbeitslosengeld II-Beziehern; kein Anordnungsgrund im...

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Halle aufgehoben. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird abgelehnt. Kosten sind nicht zu erstatten. I. Die Beteiligten [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 13.04.2010 (L 5 AS 69/10 B ER)

Der Beschluss des Sozialgerichts Magdeburg vom 17. Februar 2010 wird aufgehoben. Die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Beschwerdegegners vom 2. Februar 2010 wird [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 06.04.2010 (L 8 SO 5/07 NZB)

1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. 2. Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren wird abgelehnt. I. Der Kläger begehrt die [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 01.04.2010 (L 1 R 185/07)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Magdeburg vom 21. März 2007 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 25.03.2010 (L 5 AS 418/09 NZB)

Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 6. Oktober 2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Die Kläger und [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 23.03.2010 (L 5 AS 23/09 B ER und L 5 AS 24/09 B)

Die Antragsgegnerin wird unter Änderung des Beschlusses des Sozialgerichts Magdeburg vom 11. Dezember 2008 im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, der Antragstellerin zur Begleichung der Umzugskosten ein [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 18.03.2010 (L 5 AS 93/10 B ER)

Die Beschwerden gegen die Beschlüsse des Sozialgerichts Magdeburg vom 22. Februar 2010 - Sach- und Prozesskostenhilfeentscheidung - werden als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Der Antrag auf [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 17.03.2010 (L 4 KR 33/07)

Das Urteil des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 28. Februar 2007 wird dahingehend abgeändert, dass Zinsen erst ab 21. April 2005 zu zahlen sind. Die weitergehende Berufung wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat auch die [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 17.03.2010 (L 4 KR 30/08)

Das Urteil des Sozialgerichts Halle vom 30. April 2008 wird aufgehoben und die Beklagte verurteilt, an die Klägerin 48.887,50 EUR nebst 4 % Zinsen ab 16. April 2005 zu zahlen. Die Beklagte hat die Kosten des Verfahrens [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 11.03.2010 (L 6 U 106/05)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist, ob bei dem Kläger eine Berufskrankheit (BK) nach Nr. 5101 der Anlage 1 zur [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 10.03.2010 (L 8 SO 10/09 B)

Anspruch auf Sozialhilfe, Übernahme von Mietschulden bei Haftstrafe

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 4. März 2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Die Klägerin und Beschwerdeführerin wendet sich gegen einen [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 05.03.2010 (L 5 AS 344/09 B)

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. Die Klägerin wendet sich gegen einen Beschluss des Sozialgerichts Magdeburg, das ihren Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung ihres Prozessbevollmächtigten [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 05.03.2010 (L 5 AS 446/09 NZB)

Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Stendal vom 20. August 2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Die Beklagte und [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 24.02.2010 (L 10 KR 47/07)

Das Urteil des Sozialgerichts Dessau vom 9. Mai 2007 wird aufgehoben und die Klage abgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Versorgung [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 17.02.2010 (L 6 U 95/05)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist im Berufungsverfahren noch, ob bei dem Kläger eine Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2103 der Anlage 1 zur [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 28.01.2010 (L 1 R 58/07)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt von der Beklagten, Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 28.01.2010 (L 2 AL 65/06)

Anspruch auf Krankengeld; Wiederaufleben in weiterer Blockfrist bei Unterbrechung der Arbeitsunfähigkeit durch Umschulung

Das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 25. April 2006 wird aufgehoben. Die Beklagte wird verurteilt, unter Abänderung ihres Bescheides vom 25. November 2003 in der Gestalt der Widerspruchsbescheide vom 1. Juli [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 28.01.2010 (L 1 R 291/09)

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 10. Juli 2009 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat dem Kläger auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu erstatten. Die Revision wird [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 27.01.2010 (L 5 AS 253/09 B)

Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Beschwerdeführer wendet sich mit seiner Beschwerde gegen die Teilablehnung seiner Beiordnung im Wege der Prozesskostenhilfe in einem [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 21.01.2010 (L 10 KR 4/07)

Verordnungsfähigkeit eines nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittels in der gesetzlichen Krankenversicherung - hier: Salvysat...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Halle vom 28. April 2009 - S 1 KR 7/05 - aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 18.01.2010 (L 8 B 6/07 SO)

Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. I. Die Beteiligten streiten nach Klagerücknahme in der Hauptsache noch über die Kosten des Rechtsstreits. Der am ... 1967 geborene Kläger bezog neben der ihm [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 14.01.2010 (L 3 RJ 139/04)

Das Urteil des Sozialgerichts Halle vom 19. Juli 2004 und der Bescheid der Beklagten vom 5. November 2002 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 2. April 2003 werden geändert. Die Beklagte wird verurteilt, der [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 11.01.2010 (L 5 AS 216/09 B ER)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Angemessenheit der Unterkunftskosten bei einem selbst genutztem Eigenheim, Berücksichtigung der...

Der Beschluss des Sozialgerichts Magdeburg vom 3. Juni 2009 wird abgeändert. Die Antragsgegnerin wird verpflichtet, dem Antragsteller Zug um Zug gegen a. die Vorlage von drei Kostenvoranschlägen für eine Sanierung der [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 08.01.2010 (L 5 AS 415/09 B ER)

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 30. Oktober 2009 aufgehoben, soweit sie verpflichtet worden ist, Heizkosten in Höhe von monatlich 63,49 EUR zu gewähren. Im [...]