Rechtsprechung | 2009 | Sonstige | LSG | LSG Nordrhein-Westfalen | Eintrag 150 bis 200

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LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 13.07.2009 (L 19 AL 6/09)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Münster vom 14.01.2009 wird zurückgewiesen. Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Die Beteiligten [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 13.07.2009 (L 19 B 21/09 AL)

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 12.05.2009 wird als unzulässig verworfen. I. Durch Beschluss vom 12.05.2009 hat das Sozialgericht dem Kläger für das Klageverfahren [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 13.07.2009 (L 19 B 68/09 AS)

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 19.01.2009 geändert. Der Antragstellerin wird für das sozialgerichtliche Verfahren Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 13.07.2009 (L 7 B 2/09 SB)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 20.04.2009 wird als unzulässig verworfen. Die Klägerin begehrte im gerichtlichen Verfahren die Anerkennung als Schwerbehinderte. Das [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 10.07.2009 (L 12 B 36/09 SO ER)

Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 20.05.2009 wird zurückgewiesen. Die Antragsgegnerin hat auch die außergerichtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 10.07.2009 (L 19 B 181/09 AS ER)

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 14.05.2009 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. Die Beschwerde ist unzulässig. [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 08.07.2009 (L 13 R 125/08)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 24.07.2008 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Beteiligten streiten um die Weitergewährung einer der Klägerin bewilligten [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 08.07.2009 (L 7 B 198/09 AS ER)

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Aachen vom 09.04.2009 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. Der Antrag auf Bewilligung von [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 08.07.2009 (L 12 AL 68/08)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 02.09.2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 08.07.2009 (L 12 AL 21/08)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Detmold vom 08.02.2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 08.07.2009 (L 16 B 9/09 KR ER)

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Münster vom 20. Januar 2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. I. Streitig ist [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 06.07.2009 (L 19 AL 17/09)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Köln vom 31.03.2009 wird zurückgewiesen. Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 03.07.2009 (L 17 B 13/09 U)

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 04. Mai 2009 wird zurückgewiesen. Die zulässige Beschwerde ist unbegründet. Das SG hat zu Recht das Ablehnungsgesuch des Klägers gegenüber [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 03.07.2009 (L 20 B 57/09 AS)

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 06.05.2009 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der in M wohnende Antragsteller (geb. 00.00.1966) beantragte am [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 03.07.2009 (L 19 B 138/09 AS ER)

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 19.05.2009 wird zurückgewiesen. Der Antrag auf Übernahme der vollen Mietkosten ab dem 01.06.2009 wird als unzulässig verworfen. [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 03.07.2009 (L 20 B 13/09 AS)

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 23.12.2008 geändert. Der Antragstellerin wird für das Verfahren vor dem Sozialgericht Dortmund Prozesskostenhilfe bewilligt und [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 03.07.2009 (L 12 B 42/09 AS ER)

Die Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 26.03.2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. Die zulässige [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 03.07.2009 (L 20 B 56/09 AS ER)

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 02.07.2009 (L 2 KN 127/09 U RG)

1. Die Anhörungsrüge des Klägers gegen das Urteil des Senates vom 29.01.2009 L 2 KN 155/08 U wird als unzulässig verworfen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Kläger begehrte mit seiner Klage [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 01.07.2009 (L 12 B 65/09 AS)

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Duisburg (SG) vom 20.05.2009 wird zurückgewiesen. Die zulässige Beschwerde ist nicht begründet. Das SG hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 01.07.2009 (L 11 B 8/09 KA ER)

Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Sozialgerichts (SG) Düsseldorf vom 12.03.2009 abgeändert. Die aufschiebende Wirkung der Klage (S 33 KA 49/09 SG Düsseldorf) gegen den Bescheid der Beklagten vom [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 01.07.2009 (L 7 B 91/09 AS NZB)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 09.01.2009 (S 14 AS 217/07) wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Beschwerdeverfahren [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 01.07.2009 (L 19 B 94/09 AS)

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 10.02.2009 wird zurückgewiesen. Die zulässige Beschwerde ist zulässig, aber unbegründet. Ein Anspruch auf Beiordnung von Rechtsanwalt [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 01.07.2009 (L 12 B 61/09 AS)

Auf die Beschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Köln vom 23.04.2009 dahingehend geändert, dass der Klägerin Prozesskostenhilfe (PKH) bereits ab 03.03.2009 bewilligt wird. Im Übrigen wird die [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 29.06.2009 (L 12 B 6/09 AL)

Die Beschwerde des Antragstellers (Ast) gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) Köln vom 12.01.2009, betreffend Ablehnung von Prozesskostenhilfe (PKH), wird zurückgewiesen. Der Antrag auf Bewilligung von PKH zur [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 29.06.2009 (L 7 B 169/09 AS ER)

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 06.04.2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. Die zulässige [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 29.06.2009 (L 20 B 6/09 AS)

Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Sozialgerichts Aachen vom 27. November 2008 aufgehoben und dem Antragsteller für das Verfahren vor diesem Prozesskostenhilfe bewilligt sowie Rechtsanwalt O [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 29.06.2009 (L 20 B 31/09 SO)

Die Beschwerden der Antragstellerin gegen die Beschlüsse des Sozialgerichts Düsseldorf vom 06.03.2009 sowie vom 20.03.2009 werden zurückgewiesen. Der Antrag der Antragstellerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 29.06.2009 (L 20 B 27/09 SO ER)

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 29.06.2009 (L 12 B 5/09 AL ER)

Die notwendigen außergerichtlichen Kosten des Verfahrens SG Köln S 15 AL 151/08 ER werden der Antragsgegnerin (Ag) auferlegt. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. Nach Erledigung des Eilverfahrens [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 29.06.2009 (L 7 B 404/08 AS)

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 20.10.2008 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 26.06.2009 (L 7 B 131/09 AS)

Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 09.02.2009 aufgehoben. Dem Kläger wird für die Durchführung des Klageverfahrens vor dem Sozialgericht Dortmund (S 35 AS 450/07) [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 25.06.2009 (L 2 KN 28/09)

Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dortmund vom 25.11.2008 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch im Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 25.06.2009 (L 2 KN 31/09)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dortmund vom 26.11.2008 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch im Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 25.06.2009 (L 6 B 11/09 SB ER)

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Köln vom 02.03.2009 wird zurückgewiesen. Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. I. Der 1969 geborene Antragsteller begehrt im [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 25.06.2009 (L 16 KR 99/09)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 01. April 2009 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten auch des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist, [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 25.06.2009 (L 2 KN 93/08)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 18.03.2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 25.06.2009 (L 1 B 40/08 AS)

Auf die Beschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Duisburg vom 19.11.2008 abgeändert. Der Klägerin wird für das Klageverfahren vor dem Sozialgericht Duisburg Prozesskostenhilfe bewilligt und [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 25.06.2009 (L 2 KN 154/08)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid vom 11.06.2008 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch im Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 25.06.2009 (L 12 B 150/08 AS NZB)

Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Köln vom 12.08.2008 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Gegen das Urteil des Sozialgerichts vom [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 24.06.2009 (L 8 B 4/09 R ER)

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 23.03.2009 wird zurückgewiesen. Der Antragsteller trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens mit Ausnahme der außergerichtlichen [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 24.06.2009 (L 17 U 270/07)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Duisburg vom 24. Oktober 2007 wird zurückgewiesen. Der Kläger hat 225,- Euro an die Landeskasse zu zahlen. Ansonsten sind Kosten nicht zu erstatten. Die [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 24.06.2009 (L 7 B 130/09 AS)

Auf die Beschwerde der Antragsteller wird der Beschluss des Sozialgerichts Aachen vom 20.02.2009, mit dem ihr Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche Verfahren unter Beiordnung des [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 23.06.2009 (L 1 AS 4/08)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Münster vom 14.12.2007 wird zurückgewiesen. Die Klage gegen den Bescheid vom 11.08.2008 wird abgewiesen. Kosten sind auch im zweiten Rechtszug nicht zu [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 23.06.2009 (L 1 AS 40/08)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 30.10.2008 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Die Klägerin erstrebt einen höheren Zuschuss zu ihren [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 23.06.2009 (L 1 AL 61/07)

Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 19.09.2007 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten um die Gewährung von [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 22.06.2009 (L 19 AL 34/08)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Münster vom 23.04.2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 22.06.2009 (L 19 B 114/09 AS ER)

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 07.04.2009 wird zurückgewiesen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. Prozesskostenhilfe für das [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 19.06.2009 (L 13 EG 63/08)

Auf die Berufung des Beklagten wird das angefochtene Urteil des Sozialgerichts Aachen vom 14.10.2008 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Kosten haben sich die Beteiligten in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. Die [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 19.06.2009 (L 13 EG 4/09)

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 13.08.2008 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. Die Revision wird [...]