2. Rechtsprechung
  3. 2017
  4. BSG
Details ausblenden
BSG - Beschluss vom 11.01.2017 (B 6 KA 71/16 B)

VertragsarztrechtGrundsatzrügeAuseinandersetzung mit einschlägiger RechtsprechungKursorische Hinweise ohne Durchdringung des Prozessstoff...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 12. August 2016 wird verworfen. Der Kläger trägt auch die Kosten des Beschwerdeverfahrens mit [...]
BSG - Beschluss vom 11.01.2017 (B 14 AS 211/16 B)

NichtzulassungsbeschwerdeDivergenzrügeAnforderungen an eine Beschwerdebegründung

Die Beschwerden der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 10. März 2016 - L 3 AS 2008/13 - werden als unzulässig verworfen. Damit erledigt sich der Antrag des [...]
BSG - Beschluss vom 11.01.2017 (B 14 AS 214/16 B)

Parallelentscheidung zu BSG - B 14 AS 211/16 B - v. 11.01.2017

Die Beschwerden der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 10. März 2016 - L 3 AS 346/15 - werden als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die [...]
BSG - Beschluss vom 10.01.2017 (B 8 SO 52/16 B)

Grundsicherung im Alter und bei ErwerbsminderungVerwertbarkeit von VermögenGrundsatzrügeGenügen der Darlegungspflicht

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 26. Mai 2016 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten des [...]
BSG - Beschluss vom 10.01.2017 (B 6 KA 77/16 B)

VerfahrensrügeUmfang der gerichtlichen HinweispflichtRüge fehlerhafter Rechtsanwendung im Einzelfall

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 28.9.2016 wird verworfen. Der Kläger trägt auch die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Streitwert für [...]
BSG - Beschluss vom 10.01.2017 (B 13 SF 19/16 S)

Rechtmäßigkeit der Anwendung von § 21 Abs. 1 S. 1 GKG auf die für ein Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren entstandenen Gerichtsgebühre...

Die Erinnerung gegen die Festsetzung der Gerichtskosten in der Schlusskostenrechnung der Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle des Bundessozialgerichts vom 20. Oktober 2016 - B 2 U 163/16 B - wird zurückgewiesen. Die [...]
BSG - Beschluss vom 09.01.2017 (B 13 R 365/16 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenDarlegung der grundsätzlichen Bedeutung der RechtssacheSozialrechtlicher...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 13. Oktober 2016 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]
BSG - Beschluss vom 09.01.2017 (B 9 SB 75/16 B)

Feststellung eines Grades der BehinderungVerfahrensrügeÜberraschungsentscheidungUmfang der gerichtlichen Hinweispflicht

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 28. September 2016 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]
BSG - Beschluss vom 09.01.2017 (B 9 SB 71/16 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenDarlegung der grundsätzlichen Bedeutung der RechtssacheNotwendigkeit...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 22. September 2016 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]
BSG - Beschluss vom 09.01.2017 (B 14 AS 395/16 B)

NichtzulassungsbeschwerdeVertretungszwang vor dem BSG

Der Antrag der Klägerin, ihr zur Durchführung des Verfahrens der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts vom 17. Oktober 2016 Prozesskostenhilfe zu bewilligen [...]
BSG - Beschluss vom 09.01.2017 (B 12 KR 35/16 B)

Freiwillige Mitgliedschaft in der gesetzlichen KrankenversicherungBeitragsbemessungGrundsatzrügeNotwendiger Inhalt einer Beschwerdebegründun...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 23. Februar 2016 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu [...]
BSG - Beschluss vom 05.01.2017 (B 13 R 345/16 B)

Rente wegen ErwerbsminderungVerfahrensrügeÜbergehen eines BeweisantragesAufrechterhalten eines Beweisantrages

Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 28. September 2016 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das Beschwerdeverfahren [...]
BSG - Beschluss vom 05.01.2017 (B 3 P 1/17 S)

PflegeversicherungEinstweiliger RechtsschutzAusschluss der BeschwerdeAnwaltszwang vor dem BSG

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts vom 28. November 2016 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. Das SG Kassel hat mit Beschluss vom [...]
BSG - Beschluss vom 05.01.2017 (B 12 R 53/15 B)

Beiträge zur KrankenversicherungDivergenzrügeBegriff der AbweichungFormgerechte Darlegung einer DivergenzEinander widersprechende...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 23. Oktober 2015 wird als unzulässig verworfen. Der Kläger trägt die Kosten des [...]
BSG - Beschluss vom 05.01.2017 (B 12 R 49/15 B)

Einbehalt von Beiträgen zur Krankenversicherung der RentnerGrundsatzrügeVerletzung des Gleichheitssatzes

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 28. Oktober 2015 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind [...]
BSG - Beschluss vom 02.01.2017 (B 14 AS 413/16 B)

NichtzulassungsbeschwerdePKH-VerfahrenFormelle Voraussetzungen

Der Antrag des Klägers, ihm zur Durchführung des Verfahrens der Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 23. September 2016 - L 7 AS 177/15 - Prozesskostenhilfe zu bewilligen [...]
BSG - Beschluss vom 02.01.2017 (B 14 AS 355/16 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenVersäumung der Begründungsfrist durch die fehlende Beschränkung...

Die Beschwerden der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 13. September 2016 werden als unzulässig verworfen. Die Anträge der Kläger, ihnen für das [...]