Verwaltung | 2002 | OFD | Eintrag 50 bis 100

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OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 21.01.2002 (S 2163)

I. Richtsätze für die Wirtschaftsjahre 1985/86 bis 1989/1990 - HMdF-Erlass vom 18. 04. 1986 - S 2163 A - 5 - II B 11 - Baumschulkulturen sind mehrjährige Pflanzungen, die nach einer bestimmten Kulturzeit einen [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 21.01.2002 (S 2223)

Nach § 10 b Abs. 3 S. 1 EStG können nicht nur Geldzuwendungen als Spenden Berücksichtigung finden, sondern auch Zuwendungen von Wirtschaftsgütern mit Ausnahme von ,,Nutzungen und Leistungen''. Aus dem Ausschluss von [...]

OFD Chemnitz - Verfügung vom 28.01.2002 (InvZ1272)

Zur Frage, ob bzw. inwieweit für Aufwendungen zur nachträglichen Errichtung bzw. Erneuerung von Außenanlagen eine Investitionszulage nach § 3 InvZulG 1999 gewährt werden kann, nehme ich im Einvernehmen mit den obersten [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 02.01.2002 (S 0160)

Inhaltsverzeichnis 1. Erstattungsanspruch gem. § 37 Abs. 2 AO 1.1 Erstattungsansprüche bei der ESt 1.2 Erstattungsberechtigung bei zusammenveranlagten Ehegatten 2. Verhältnis von § 36 Abs. 4 Satz 3 EStG zu § 37 Abs. 2 [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 07.03.2002 (EZ 1170)

I. BMF-Schreiben vom 11. 05. 1999 Nach Rz. 107 des BMF-Schreibens vom 10. 02. 1998 (BStBl 1998 I S. 190 sowie ESt-Kartei EigZulG Karte 1) sind Genossenschaftsanteile im Sinne des § 17 EigZulG nur begünstigt, wenn das [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 19.02.2002 (S 2254/2253)

Mit dem o. g. Urteil, hat der BFH zur einkommensteuerrechtlichen Behandlung von Ferienwohnungen Stellung genommen und dabei teilweise seine bisherige Rechtsprechung geändert. Die Leitsätze lauten: 1. Wird eine [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 26.02.2002 (S 2253)

1. Grundsätze Einnahmen und Werbungskosten sind den Miteigentümern grundsätzlich nach dem Verhältnis der nach bürgerlichem Recht anzusetzenden Anteile zuzurechnen. Ausnahmen hiervon sind nur möglich, wenn die [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 11.02.2002 (S 2230)

Inhalt 1 Allgemeines zur Annahme einer Betriebsverpachtung 2 Betriebsverpachtung im Anschluß an eine Realteilung 3 Wesentliche Grundlagen eines Betriebes 3.1 Allgemeines 3.2 Land- und forstwirtschaftliche [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 21.01.2002 (S 7433)

Die Umsatzsteuer der Luftverkehrsunternehmen (Fluggesellschaften) für, grenzüberschreitende Beförderungen von Personen im Luftverkehr kann nach § 26 Abs. 3 UStG niedriger festgesetzt oder ganz oder zum Teil erlassen [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 05.06.2002 (S 2319- 485 - StH 223)

1. Übersendung von Veräußerungs- und Kontrollmitteilungen Die Grunderwerbsteuerstellen fügen den Veräußerungsmitteilungen für die Wohnsitzfinanzämter des Veräußerers und des Erwerbers den Vordruck ,,GrESt 19A'' bzw. [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 19.03.2002 (S 0820)

Die am 1. Januar 1999 in Kraft getretene Insolvenzordnung (InsO) sieht im Rahmen des Verbraucherinsolvenzverfahrens ein obligatorisches außergerichtliches Einigungsverfahren zwischen Gläubiger und Schuldner vor, § 305 [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 26.02.2002 (S 0012)

Anwendungserlass zur Abgabenordnung vom 15. Juli 1998 (BStBl I S. 630), geändert durch BMF-Schreiben vom 14. Februar 2000 (BStBl I S. 190), vom 27. September 2000 (BStBl I S. 1232), vom 22. September 2000 (BStBl I S. [...]

OFD München - Verfügung vom 15.03.2002 (S 2163)

Gemäß Artikel 4 §§ 1 und 2 des Euro-Einführungsgesetzes vom 09. 06. 1998 (BStBl I S. 860) kann der handelsrechtliche Jahresabschluss erstmals für das nach dem 31. Dezember 1998 endende Geschäftsjahr wahlweise in DM [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 11.04.2002 (S 0015/S 0550)

1 Allgemeines Ein wesentliches Ziel der Insolvenzrechtsreform ist die Schaffung eines Instruments, das dem redlichen Schuldner Gelegenheit gibt, sich von seinen rechtlichen Verbindlichkeiten zu befreien. Neben der [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 26.02.2002 (S 1988)

Der BFH hat mit Urteil vom 14. 09. 1999 (BStBl 2000 II S. 478) entschieden, dass der Steuerpflichtige für die Anschaffung oder Herstellung eines Gebäudes, das innerhalb des Förderzeitraums der Einkünfteerzielung dient, [...]

OFD München - Verfügung vom 02.08.2002 (S 0622)

1. Nichtgewährung der Steuerermäßigung nach § 34 Abs. 3 EStG a. F. Anhängige Musterverfahren Gegen die Besteuerung von Aufgabe- und Veräußerungsgewinn i. S. des § 34 Abs. 2 Nr. 1 EStG a. F. nach der sog. [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 25.04.2002 (S 7279 A)

Es ist gefragt worden, ob eine ausländische Rechtsanwaltssozietät, die im Inland eine Kanzlei betreibt, hinsichtlich dieser Kanzlei als inländischer Unternehmer angesehen werden kann, selbst wenn sich die geschäftliche [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 12.02.2002 (S 7144)

Voraussetzung für die Steuerbefreiung einer innergemeinschaftlichen Lieferung nach § 6 a UStG ist u. a., dass die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) des Abnehmers buchmäßig nachgewiesen wird (§ 6 a Abs. 3 [...]

OFD Düsseldorf - Verfügung vom 29.08.2002 (S 2223)

Wegen der steuerlichen Behandlung von Zuwendungen zur Linderung der durch die Hochwasserkatastrophe entstandenen Not werden an die Finanzverwaltung zur Zeit vermehrt Fragen zu bestimmten Sachverhalten und Gestaltungen [...]

OFD München - Verfügung vom 08.07.2002 (S 3812a)

Der BFH hat mit Urteil vom 20. März 2002 - II R 53/99 - entschieden, die Übertragung lediglich von Sonderbetriebsvermögen ohne den Mitunternehmeranteil, zu dem es gehört, stelle keinen Übergang von Betriebsvermögen im [...]

OFD Stuttgart - Verfügung vom 19.06.2002 (S 0340 A)

1. Stand der Musterverfahren Revisionsverfahren II R 58/00 noch anhängig Das Revisionsverfahren II R 58/00 ist beim BFH noch anhängig. Dabei ist neben der hier interessierenden Frage, ob die Festsetzung von [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 30.07.2002 (S 2256)

Nach Erörterung der Problematik auf Bund-Länder-Ebene bitte ich hierzu folgende Auffassung zu vertreten: Nach § 23 Abs. 3 Satz 6 EStG bleiben Gewinne steuerfrei, wenn der aus den privaten Veräußerungsgeschäften [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 21.06.2002 (S 2256 A)

Nach § 23 Abs. 1 Satz 1 EStG i. d. F. des StEntlG 1999/2000/2002 gilt auch eine Entnahme als Anschaffung i. S. d. § 23 EStG mit der Folge, dass die Veräußerung eines entnommenen oder im Rahmen einer Betriebsaufgabe [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 20.06.2002 (S 7100 A)

Die Veräußerung eines dem Unternehmensvermögen zugeordneten Gegenstandes unterliegt auch dann in vollem Umfang der Umsatzsteuer, wenn der Gegenstand ohne das Recht zum Vorsteuerabzug erworben worden ist. Hat der [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 23.07.2002 (S 2270 A)

1. Arbeitnehmer werden nach § 46 Abs. 2 Nr. 8 EStG nur auf Antrag zur Einkommensteuer veranlagt, wenn keine Pflichtveranlagung nach § 46 Abs. 2 Nr. 1 bis 7 und Abs. 2 a EStG durchzuführen ist. Der Antrag kann nur duch [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 29.04.2002 (S 3014)

Besprechung mit den Sachgebietsleiterinnen und Sachgebietsleitern der Bewertungsstellen im November 2000. Anlässlich der o.a. Tagung wurde unter anderem die Frage erörtert, ob eine unter zeitlichen und sachlichen [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 23.05.2002 (S 7340 A)

1. Umsatzsteuerlich geführte Firmen beantragen häufig bei dem für sie zuständigen Finanzamt die Ausstellung einer Bescheinigung, die - sei es formlos, sei es in Form einer sogenannten Unbedenklichkeitsbescheinigung, [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 23.08.2002 (S 2223)

Zur Erleichterung der steuerlichen Abzugsfähigkeit der Zuwendungen, die zur Linderung der Katastrophenfolgen im Rahmen der nachfolgenden Spendenaktionen geleistet werden, wird der vereinfachte Zuwendungsnachweis gemäß [...]

OFD Münster - Verfügung vom 07.11.2002 (S 0457)

Mit der o.g. OFD-Verfügung hatte ich Sie gebeten, die Entscheidung über entsprechende Erlassanträge zurückzustellen. Nach dem Beschluss der AO-Referatsleiter der obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder (TOP [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 17.12.2002 (InvZ 1070 A)

Nach § 3 Abs. 1 Satz 2 InvZulG 1999 besteht nur dann ein Anspruch auf Investitionszulage für Anschaffungskosten, die auf nach Abschluss des Kaufvertrags vom Veräußerer durchgeführte nachträgliche Herstellungsarbeiten [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 06.08.2002 (S 7306 A)

Mit Urteil vom 17.08.2002 - V R 1/01 hat der BFH entschieden, dass bei einem Gebäude mit Wohn- und Gewerbeflächen die Aufteilung der Vorsteuerbeträge nach dem Verhältnis der Ausgangsumsätze (Umsatzschlüssel) als [...]

OFD Karlsruhe - Verfügung vom 30.08.2002 (3 - S 1915/14)

Anlagen: 1. Erlass des Fm Baden-Württemberg vom 19. 8. 2002 3 - S 1915/14 2. Pressemitteilung des FM Baden-Württemberg Nr. 151/2002 Ich übersende den Erlass des Finanzministeriums Baden-Württemberg vom 19. 08. 2002 [...]

OFD Kiel - Verfügung vom 26.03.2002 (S 2296a)

Mit dem Steueränderungsgesetz 2001 ist hinsichtlich der zeitlichen Anwendung der §§ 32 c und 35 EStG eine veranlagungszeitraumbezogene Anwendung der Regelungen vorgeschrieben worden. Auch bei einem vom Kalenderjahr [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 11.09.2002 (S 2246 A)

Das Gesetz über die Berufe des Psychologischen Psychotherapeuten und des Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten, zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (Psychotherapeutengesetz - [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 29.04.2002 (S 7240)

Nach § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchstabe c UStG unterliegt die Einräumung, Übertragung und Wahrnehmung von Rechten, die sich aus dem Urheberrechtsgesetz (UrhG) ergeben, dem ermäßigten Steuersatz. Mit dem ermäßigten Steuersatz [...]

OFD München - Verfügung vom 02.08.2002 (S 2312 - 92 St 427)

Die Erklärungsvordrucke für 2001 zur gesonderten und einheitlichen Feststellung von Grundlagen für die Einkommensbesteuerung sind gegenüber den Vorjahren grundlegend überarbeitet und umgestaltet worden. Leider hat sich [...]

OFD Berlin - Verfügung vom 17.07.2002 (St 123 - S 2117 - 1/00)

Der Beschluß des BFH vom 09.05.2001 (XI B 151/00) führt in den Entscheidungsgründen aus, dass die Vorschrift des § 2 Abs. 3 S. 3 EStG in der Fassung des StEntlG 1999/2000/2001 nicht dem Prinzip der Besteuerung nach der [...]

OFD Münster - Verfügung vom 10.09.2002 (S 2334 - 42 - St 21 - 31)

Mit der Information 16/2001 vom 15.03.2001 hatte die OFD darauf hingewiesen, dass bei Zinsvorteilen aus Familienheimdarlehen sowie Aufwendungszuschüssen aus Wohnungsfürsorgemitteln bei den Empfängern kein [...]

OFD München/Nürnberg - Erlass vom 11.10.2002 (S 2196 - 81/St 31)

Nach dem Bezugsschreiben hängt bei Finanzierungs-Leasing-Verträgen die Zurechnung unbeweglicher Wirtschaftsguter beim Leasing-Nehmer u.a. von der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer des Gebäudes und bei [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 23.08.2002 (S 2132a A - 18 - St II 20)

Buchführende Betriebe haben den Eigenverbrauch mit seinem Geldwert laufend und vollständig, mindestens jedoch monatlich aufzuzeichnen. Muß der Eigenverbrauch geschätzt werden, weil keine Aufzeichnungen vorliegen, [...]

OFD Düsseldorf - Verfügung vom 06.03.2002 (S 2333 - 65 - St 212 - K)

Leistungen eines Arbeitgebers zur Übernahme von Versorgungsleistungen oder unverfallbaren Versorgungsanwartschaften durch eine Pensionskasse oder ein Lebensversicherungsunternehmen sind bei Einstellung der [...]

OFD Münster - Verfügung vom 28.10.2002 (S 2121 - 22 - St 21 - 31)

Fraglich ist, ob die nebenberuflich ausgeübten Hilfstätigkeiten für alte, kranke oder behinderte Menschen (z.B. Reinigung der Wohnung, Kochen, Einkaufen, Erledigung von Schriftverkehr) auch dann unter § 3 Nr. 26 EStG [...]

OFD Münster - Verfügung vom 30.09.2002 (S 2144 - 52 - St 12 - 32 b)

Die Beschränkung des Abzugs betrieblicher Schuldzinsen nach Maßgabe des § 4 Abs. 4a EStG gilt für Wirtschaftsjahre, die nach dem 31.12.1998 enden. Die Über- und Unterentnahmen aus davor endenden Wirtschaftsjahren [...]

OFD Kiel - Verfügung vom 19.09.2002 (S 2750a A - St 261)

Das BMF hat mit Schreiben vom 6. August 2002 - IV A 2 - S 1910 - 197/02 - zu der Frage, ob § 8b Abs. 6 Satz 2 KStG i.d.F. des Steuersenkungsgesetzes (BStBl 2000 I S. 1428) entgegen seinem Wortlaut auch dann Anwendung [...]

OFD Magdeburg - Verfügung vom 17.09.2002 (S 0176 - 2 - St 217)

Das Gebot der Unmittelbarkeit ist gemäß § 57 Abs. 1 Satz 2 AO auch dann erfüllt, wenn sich die steuerbegünstigte Körperschaft einer Hilfsperson bedient. Hierfür ist es erforderlich, dass nach den Umständen des Falles, [...]

OFD Düsseldorf - Verfügung vom 03.06.2002 (S 2285 - 42 - St 231 - K)

Unterhaltsaufwendungen für ein Wehr- oder Zivildienst leistendes Kind sind nach § 33 a Abs. 1 EStG begünstigt. Bis einschließlich VZ 1995 setzt dieses jedoch voraus, daß die Berufsausbildung des Kindes durch die [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 26.09.2002 (S 2303 - 52/St 31)

FMS vom 03.08.1999 Az.: 32 - S 2303 - 47/87 - 31 843 (= § 50a Abs. 8 K 1.1 der ESt-Kartei) Im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und den obersten Finanzbehörden der anderen Länder vertritt die OFD zum [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 02.12.2002 (G 1401 - 24 - StH 241)

Zur Beurteilung der Tätigkeit einer Partnerschaftsgesellschaft, an der Steuerberater, Rechtsanwälte und Wirtschaftsprüfer beteiligt sind, und die nicht als Steuerberatungsgesellschaft anerkannt ist, ist für die Frage [...]

OFD Düsseldorf - Verfügung vom 14.11.2002 (S 1980 a- 16 - St 222 - K)

Die Ausschüttungen sowie die als ausgeschüttet geltenden (thesaurierten) Erträge aus Anteilen an ausländischen Investmentfonds gehören zu den Einkünften aus Kapitalvermögen gemäß § 20 Abs. 1 Nr. 1 EStG, wenn sie nicht [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 13.12.2002 (S 2145 - 113/St 31)

Die ertragsteuerliche Behandlung von Bestechungsgeldern, Schmiergeldzahlungen und ähnlichen Zuwendungen wie auch deren strafrechtliche Ahndung sind in den vergangenen Jahren mehrfach geändert worden. Mit § 4 Abs. 5 [...]