2. Rechtsprechung
  3. 2015
  4. Sonstige
  5. LSG
  6. LSG Sachsen
Details ausblenden
LSG Sachsen - Urteil vom 29.01.2015 (3 AL 57/11)

Arbeitsförderung; Erkennbarkeit der Ermessensbetätigung; keine Heilung des Mangels der Ermessensbetätigung im gerichtlichen Verfahren;...

I. Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 17. März 2011 sowie der Bescheid der Beklagten vom 12. April 2007 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 15. November 2007 [...]
LSG Sachsen - Beschluss vom 22.01.2015 (7 AS 929/14 B PKH)

Regelbedarf; Verfassungsmäßigkeit

Die Beschwerde der Kläger gegen den Beschluss des Sozialgerichts Chemnitz vom 21. Mai 2014 wird zurückgewiesen. I. Die Kläger begehren die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche Verfahren, in dem [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 22.01.2015 (1 KR 238/12)

Krankenversicherung - Adipositas; Brustverkleinerung; Entstellung; Krankheit; Makromastie; Mammareduktionsplastik; Mastopathie; Transsexualismus;...

I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Chemnitz vom 23. Oktober 2012 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. [...]
LSG Sachsen - Beschluss vom 21.01.2015 (8 SF 21/12 E)

Abgrenzung der Honorargruppen M 2 und M 3 - Kostensachen; medizinisches Gutachten über Erwerbsminderung; Rentengutachten; Sachverständigenvergütung;...

Die Vergütung des Antragstellers wird auf 918,50 € festgesetzt. I. Der Antragsteller begehrt die Festsetzung einer höheren Vergütung für ein medizinisches Sachverständigengutachten, das er für ein vor dem Sächsischen [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 15.01.2015 (2 AS 368/13)

Einordnung einer Geldleistung als Einkommen - Abgrenzung Einkommen und Vermögen; rückständiger gepfändeter Kindesunterhalt; titulierter...

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 19. November 2012 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 15.01.2015 (2 AS 161/11)

Aktivlegitimation; Umgangsrecht; Unterkunftsbedarf; Wechselmodell

I. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 10. Februar 2011 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind in beiden Instanzen nicht zu erstatten. III. [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 15.01.2015 (3 AL 30/13)

Arbeitslosengeld; keine Anrechnung von Zeiten der Erziehung eines Kindes ab Vollendung des dritten Lebensjahres; Verfassungsmäßigkei...

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 17. Januar 2013 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 15.01.2015 (3 AS 359/11)

Möglichkeit der Kenntnisnahme eines Verwaltungsaktes; Sozialgerichtliches Verfahren; Versäumung der Klagefrist; Zugangsfiktion

I. Die Berufung der Kläger gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Leipzig vom 22. März 2011 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten hat der Beklagte den Klägern nicht zu erstatten. III. Die Revision [...]
LSG Sachsen - Urteil vom 15.01.2015 (3 AS 861/14)

Sozialgerichtliches Verfahren; Urteil trotz Erledigterklärung

I. Auf die Berufung des Klägers wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 24. Juni 2014 aufgehoben. Es wird festgestellt, dass sich der Rechtsstreit des Sozialgerichts Dresden unter dem Aktenzeichen S 48 [...]
LSG Sachsen - Beschluss vom 05.01.2015 (5 RS 202/14)

Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der Pädagogen in Einrichtungen der Volks- und Berufsbildung; persönliche Voraussetzung;...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 3. Februar 2014 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Die [...]