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LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 19.01.2012 (L 5 KR 542/11)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 28.08.2011 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Streitig ist die [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 19.01.2012 (L 6 AS 299/11)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 13.12.2010 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im zweiten Rechtszug nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist ein [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 18.01.2012 (L 11 KA 82/10)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 16.06.2010 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist ein [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 18.01.2012 (L 11 KA 81/10)

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 18.01.2012 (L 11 KA 80/10)

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 18.01.2012 (L 11 KA 84/10)

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 18.01.2012 (L 7 AS 1162/10 B)

Der Beschluss des Sozialgerichts Aachen vom 25.01.2010 wird aufgehoben. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Beschwerde, mit der sich der Kläger gegen die auf §§ 73 a Sozialgerichtsgesetz (SGG) i.V.m. [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 18.01.2012 (L 11 SF 430/11 AB)

Das Gesuch des Antragstellers auf Ablehnung von Richter am Sozialgericht W wegen Besorgnis der Befangenheit wird zurückgewiesen. Der Senat ist für die Entscheidung über das mit Schreiben vom 10.12.2011 gestellte [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 18.01.2012 (L 11 KA 83/10)

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 18.01.2012 (L 11 KA 85/10)

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 16.01.2012 (L 19 AS 1914/11 B)

Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 22.09.2011 geändert. Dem Kläger wird Prozesskostenhilfe ab dem 20.09.2011 bewilligt. I. Der Kläger wendet sich gegen die Versagung von [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 16.01.2012 (L 10 SB 197/11)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Aachen vom 06.05.2011 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im zweiten Rechtszug nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 13.01.2012 (L 12 AS 2084/11 B ER)

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Münster vom 22.11.2011 wird zurückgewiesen. Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. I. Streitig ist die einstweilige [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 13.01.2012 (L 12 AS 1734/11 NZB)

Die Nichtzulassungsbeschwerde der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Duisburg vom 19.08.2011 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind im Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. I. Im zugrunde [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 12.01.2012 (L 19 AS 383/11)

Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 04.02.2011 wird zurückgewiesen. Der Beklagte trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird zugelassen. Der Beklagte wendet sich [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 12.01.2012 (L 16 AL 264/10)

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 05.07.2010 aufgehoben. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 02.10.2007 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 12.01.2012 (L 19 AS 1322/11)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Duisburg vom 13.04.2011 wird zurückgewiesen. Kosten des Klägers sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 12.01.2012 (L 19 AS 17/11)

Die Berufung der Kläger gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Köln vom 27.12.2010 wird zurückgewiesen. Kosten der Kläger sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Kläger begehren die [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 12.01.2012 (L 19 AS 1473/11)

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Detmold vom 21.06.2011 geändert. Der Beklagte wird unter Abänderung der Bescheide vom 29.08.2008 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 12.11.2008 [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 12.01.2012 (L 19 AS 1781/11 B ER)

Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Sozialgerichts Duisburg vom 26.09.2011 geändert. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird abgelehnt. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 11.01.2012 (L 12 AS 1978/10)

Die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Sozialgerichts Duisburg vom 09.09.2010 wird zurückgewiesen. Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Die Beteiligten streiten [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 11.01.2012 (L 19 AS 1975/11 B)

Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Duisburg vom 10.10.2011 wird zurückgewiesen. I. Die Klägerin wendet sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe. Die am 00.00.1963 geborene [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 10.01.2012 (L 7 AS 1499/11 B)

Auf die Beschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 03.06.2011 geändert. Der Klägerin wird für das Klageverfahren Prozesskostenhilfe bewilligt und Rechtsanwalt L aus E beigeordnet. Kosten [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 10.01.2012 (L 8 R 774/11 B ER)

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Köln vom 12.7.2011 wird zurückgewiesen. Der Antragsteller trägt auch die außergerichtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Streitwert wird [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 09.01.2012 (L 13 SB 254/11)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 04.07.2011 wird zurückgewiesen. Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 09.01.2012 (L 19 AS 2054/11 B)

Die Beschwerde der Kläger gegen den Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 12.10.2011 wird zurückgewiesen. I. Die Kläger stehen im Bezug von Leistungen nach dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuches - Grundsicherung [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 09.01.2012 (L 17 U 190/10)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 09.02.2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 06.01.2012 (L 7 AS 1107/11 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Aachen vom 27.05.2011 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die zulässige Beschwerde ist unbegründet. Das Sozialgericht (SG) hat die [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 05.01.2012 (L 17 U 483/10)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Münster vom 26.05.2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Dem Kläger werden Verschuldenskosten [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 04.01.2012 (L 11 KA 140/10 B)

Auf die Beschwerde der Kläger wird der Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 15.11.2010 abgeändert und der Streitwert für den Rechtsstreit S 52 (16,9) KA 147/06 auf 120.000,00 EUR festgesetzt. Kosten sind nicht zu [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 04.01.2012 (L 12 AS 2100/11 B)

Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Sozialgerichts (SG) Dortmund vom 18.11.2011 geändert. Dem Kläger wird zur Durchführung des Verfahrens vor dem SG Prozesskostenhilfe ratenfrei bewilligt und [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 04.01.2012 (L 11 KA 110/10)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 26.08.2010 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 04.01.2012 (L 12 AS 2089/11 B)

Die Beschwerde der Kläger gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 31.10.2011 wird zurückgewiesen. I. Die Kläger beziehen laufend Leistungen nach dem SGB II vom Beklagten. Zuletzt wurden ihnen Mitte 2010 [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 02.01.2012 (L 12 AS 630/11)

Die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Sozialgerichts Münster vom 16.02.2011 wird zurückgewiesen. Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Zwischen den [...]