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LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 24.03.2011 (L 5 AS 1547/09)

Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Beginn der Jahresfrist eines Aufhebungs- und Erstattungsbescheides;...

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 10. Juli 2009 geändert. Der Aufhebungs- und Erstattungsbescheid des Beklagten vom 24. Januar 2008 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 24.03.2011 (L 3 U 166/09)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt (Oder) vom 27. März 2009 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 24.03.2011 (L 3 R 1001/10)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 26. August 2010 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Die [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 23.03.2011 (L 7 KA 149/09)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 9. September 2009 geändert. Hinsichtlich der Quartale IV/03 und II/04 - IV/08 wird die Klage abgewiesen. Im Übrigen wird die Berufung mit der [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 23.03.2011 (L 28 B 1701/08 AS)

Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 11. Juli 2008 aufgehoben. Die Beklagte trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. Der Streitwert [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 23.03.2011 (L 7 KA 154/07)

Vergütung vertragsärztlicher Leistungen; Neufestsetzung des Individualbudgets in Folge der Auflösung einer Gemeinschaftspraxis

Das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 6. Juni 2007 wird geändert. Der Bescheid der Beklagten vom 19. November 2004 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 13. Oktober 2005 wird geändert. Die Beklagte wird [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 23.03.2011 (L 7 KA 93/09)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 18. Februar 2009 wird zurückgewiesen. Von den Kosten des sozialgerichtlichen Verfahrens trägt die Klägerin 1/5 und die Beklagte 4/5; die Kosten [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 23.03.2011 (L 5 AS 2297/10 B PKH)

Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; maßgeblicher Zeitpunkt für die Prüfung der hinreichenden Erfolgsaussich...

Die Beschwerde der Kläger gegen die Ablehnung des Antrages auf Prozesskostenhilfe durch den Beschluss des Sozialgerichts Cottbus vom 18. Oktober 2010 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 22.03.2011 (L 27 P 20/09)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 13. März 2009 wird zurückgewiesen, soweit das Verfahren nicht abgetrennt ist. Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 22.03.2011 (L 27 P 107/08)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom 9. Juli 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 22.03.2011 (L 27 P 21/09)

Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom 9. April 2009 sowie der Bescheid der Beklagten vom 25. April 2006 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 25. Oktober 2007 [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 22.03.2011 (L 1 KR 353/09)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Im Streit steht die Höhe der Beiträge, welche die Klägerin zur freiwilligen [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 22.03.2011 (L 27 P 45/09)

Die Berufung der Beklagten gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 25. Juli 2009 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat der Klägerin die außergerichtlichen Kosten des Berufungsverfahrens zu erstatten. [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 21.03.2011 (L 14 SF 205/10 B E)

Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Entscheidung des Sozialgerichts im Vergütungsfestsetzungsverfahren

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Neuruppin vom 17. August 2010 wird als unzulässig verworfen. I. Mit Beschluss vom 7. November 2007 hat das Sozialgericht 'dem Kläger' [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 18.03.2011 (L 15 SO 42/11 B PKH)

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 3. Februar 2011 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. Die Beschwerde ist [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 18.03.2011 (L 7 KA 39/11 B ER)

Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 22. Februar 2011 geändert: Es wird im Wege einstweiliger Anordnung festgestellt, dass die dem Antragsteller vom Antragsgegner mit [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 17.03.2011 (L 3 U 217/07)

Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 25. Juni 2007 und der Bescheid der Beklagten vom 05. Juli 2006 in der Fassung des Widerspruchsbescheids vom 30. November 2006 aufgehoben. Es [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 17.03.2011 (L 2 U 175/10)

Anerkennung einer Zugbremsung eines Triebwagenführers als Unfallereignis in der gesetzlichen Unfallversicherung

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 16. Januar 2009 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 17.03.2011 (L 27 R 218/11 B ER)

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 14. Dezember 2010 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch für das Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. I. Der im Jahre 1931 geborene [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 16.03.2011 (L 16 R 400/08)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 7. Dezember 2007 geändert. Die Klage wird in vollem Umfang abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind im gesamten Verfahren nicht zu [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 16.03.2011 (L 9 KR 43/11 B)

Auf die Beschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 24. Januar 2011 aufgehoben. Außergerichtliche Kosten sind im Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. Die Beschwerde der Klägerin gegen [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 16.03.2011 (L 16 R 758/10)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom 25. Juni 2010 in der Gestalt des Berichtigungsbeschlusses vom 26. Juli 2010 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 15.03.2011 (L 1 KR 326/08)

Anspruch auf Versorgung mit intravenösen Immunglobulinen in der gesetzlichen Krankenversicherung im Wege des Off-Label-Use

Der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 13. Juni 2008 und der Bescheid vom 23. März 2006 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 10. November 2006 werden aufgehoben. Die Beklagte hat der Klägerin [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 15.03.2011 (L 27 P 75/10 B ER)

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 1. November 2010 geändert. Die Antragsgegner werden im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, die Veröffentlichung der [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 14.03.2011 (L 6 R 131/11 B)

Der Antrag auf Ergänzung des Senatsbeschlusses vom 13. Juni 2007 wird zurückgewiesen. Der Senat hat der Klägerin auf ihre Beschwerde mit Beschluss vom 13. Juni 2007 (L 6 B 713/07 B PKH) für die Durchführung des [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 11.03.2011 (L 10 SF 295/10 B PKH)

Der Antrag dem Kläger für das Beschwerdeverfahren Prozesskostenhilfe zu bewilligen und Rechtsanwalt E, T, B, beizuordnen, wird zurückgewiesen. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 15. [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 11.03.2011 (L 1 KR 326/10)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die außergerichtlichen Kosten des Klägers und der Beigeladenen zu 2) für das Berufungsverfahren zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Im Streit zwischen den [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 11.03.2011 (L 1 KR 118/08)

Krankenkassenwahlrecht in der gesetzlichen Krankenversicherung; Mitgliedschaftsverhältnis als Voraussetzung für die Bindung an ein...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen mit Ausnahme der Kosten des Beigeladenen, die dieser selbst zu tragen hat. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 10.03.2011 (L 22 R 921/09)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 26. Juni 2009 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander außergerichtliche Kosten auch des Berufungsverfahrens nicht zu erstatten. Die [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 10.03.2011 (L 13 SB 84/08)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 14. März 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 10.03.2011 (L 13 VE 70/09)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 15. Juni 2009 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 10.03.2011 (L 15 SO 83/09)

Auf die Berufung der Kläger werden das Urteil des Sozialgerichts Neuruppin vom 13. März 2009 und die Bescheide des Beklagten vom 25. Februar 2008 in der Gestalt der Widerspruchsbescheide vom 15. Juli 2008 sowie die [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 10.03.2011 (L 15 SO 23/09)

Das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 01. Dezember 2008 und der Bescheid des Beklagten vom 29. Oktober 2007 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 12. Dezember 2007 werden geändert. Der Bescheid des Beklagten [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 10.03.2011 (L 1 KR 375/10 B ER)

Darlegung und Glaubhaftmachung von Anordnungsgrund und Anordnungsanspruch im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes im sozialgerichtlichen...

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 24. November 2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. Das Sozialgericht (SG) hat den [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 09.03.2011 (L 9 KR 152/08)

Anspruch eines beinamputierten Versicherten auf Ausstattung mit einem C-Leg als Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung

Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Cottbus vom 26. Februar 2008 sowie der Bescheid der Beklagten vom 28. Oktober 2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 7. Februar 2006 [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 09.03.2011 (L 3 R 663/10)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 22. Juni 2010 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Die [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 09.03.2011 (L 9 KR 453/07)

Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 5. Juni 2007 sowie der Bescheid der Beklagten vom 8. März 2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 15. Dezember 2005 aufgehoben. [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 09.03.2011 (L 9 KR 302/07)

Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 09. März 2007 und der Bescheid der Beklagten vom 12. Mai 2004 in der Fassung des Bescheides vom 14. September 2004, beide in der Gestalt des [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 08.03.2011 (L 6 SF 236/09 B)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Neuruppin vom 26. Oktober 2009 wird als unzulässig verworfen. I. Die Bezirksrevisorin als Vertreterin des Beschwerdeführers begehrt die Herabsetzung der Vergütung, [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 08.03.2011 (L 10 SF 186/10 B E)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 24. Juni 2010 wird als unzulässig verworfen. I. Der beschwerdeführende Rechtsanwalt (im Folgenden Beschwerdeführer) begehrt die Heraufsetzung seiner [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 07.03.2011 (L 29 AS 10/11 B PKH)

Die Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss des Sozialgerichts Cottbus vom 26. November 2010 wird, auch soweit die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das einstweilige Anordnungsverfahren abgelehnt worden [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 04.03.2011 (L 3 U 19/10)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 14. Dezember 2009 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die Gewährung [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 03.03.2011 (L 3 R 563/10)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Frankfurt (Oder) vom 29. April 2010 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 03.03.2011 (L 9 KR 284/10 B ER)

Leistungspflicht der sozialen Pflegeversicherung für die Medikamentengabe bei vollstationärer Unterbringung in Einrichtung der Hilfe...

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Neuruppin vom 19. August 2010 wird zurückgewiesen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. Der Antrag des Antragstellers auf [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 03.03.2011 (L 11 VH 88/09)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 3. November 2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 03.03.2011 (L 11 SB 155/09)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 27. März 2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander auch für das Berufungsverfahren nicht zu [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 02.03.2011 (L 18 AS 2267/10 B)

Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 15. November 2010 aufgehoben. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Beschwerdeverfahren [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 01.03.2011 (L 29 AL 388/10 B ER)

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 10. November 2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind für auch für das Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. I. Die [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 28.02.2011 (L 18 AL 310/09)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 1. Oktober 2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 28.02.2011 (L 14 AS 205/11 B ER)

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 17. Januar 2011 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch für das Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. Die nicht durch § 172 Abs. 3 Nr. [...]