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LAG Rheinland-Pfalz - Beschluss vom 20.01.2011 (8 Ta 8/11)

Unbegründete Beschwerde gegen Kostenansatz

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Mainz vom 29.11.2010 - 2 Ca 3452/02 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die nach § 66 Abs. 2 Satz 1 GKG statthafte und vorliegend insgesamt [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 20.01.2011 (10 Sa 395/10)

Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung der Arbeitgeberin durch unbefugte Herstellung von Sonnenbänken; gerichtliche Schätzung des...

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 30.06.2010, Az.: 4 Ca 1645/03, teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an die [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 20.01.2011 (2 Sa 434/10)

Rückkehrrecht im Bereich der Deutschen Telekom AG; unbegründete Arbeitnehmerklage bei unsubstantiierten Darlegungen zur materiellen...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 23.06.2010 - 1 Ca 752/09 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Die Revision wird zugelassen. Der am 11.06.1963 geborene Kläger ist [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 20.01.2011 (11 Sa 447/10)

Außerordentliche Kündigung eines Revisors bei Entgegennahme von Transportdienstleistungen durch Geschäftspartner der Arbeitgeberi...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen vom 21.07.2010 - AZ: 4 Ca 427/10 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten um den [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 20.01.2011 (11 Sa 353/10)

Unwirksame verhaltensbedingte Kündigung wegen Beleidigung durch Kommentierung einer Anweisung mit den Worten Jawohl mein Führer;...

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 08.06.2010, Az: 12 Ca 137/10, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten um den Bestand [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 20.01.2011 (2 Sa 402/10)

Sozialwidrige Kündigung bei Möglichkeit der Weiterbeschäftigung zu geänderten Bedingungen; unsubstantiierte Darlegungen des Arbeitgebers...

Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 11.03.2009 (1 Ca 1034/08) wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die im Urteil titulierten Zahlungsansprüche des Klägers auf Lohnzahlung [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 19.01.2011 (8 Sa 425/10)

Arbeitnehmerhaftung; Mitverschulden; Haftung des Arbeitnehmers

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen vom 15.6.2010, AZ: 2 Ca 2849/09, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über einen [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Beschluss vom 14.01.2011 (6 TaBV 41/10)

Teilnahmerecht des Hauptvertrauensmanns der Schwerbehinderten an Personalversammlungen einer Nebendienststelle im Kommandobereich der...

Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 13.7.2010 - 7 BV11/10 - wird zurückgewiesen. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. I. Die Beteiligten streiten über die [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 13.01.2011 (10 Sa 445/10)

Unverhältnismäßige außerordentliche Kündigung wegen häufiger Verspätungen; Umdeutung außerordentlicher Kündigung in ordentliche...

Die Berufung der Klägerin und die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen am Rhein vom 6. Juli 2010, Az.: 2 Ca 420/10, werden zurückgewiesen. Von den Kosten des Rechtsstreits hat die [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 13.01.2011 (10 Sa 315/10)

Unzulässige Berufung bei unzureichender Begründung; Ausbleiben richterlicher Hinweise bei formelhafter Aufforderung in Schriftsätze...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 11. Februar 2010, Az.: 9 Ca 2358/08, wird auf seine Kosten als unzulässig verworfen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten im [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 13.01.2011 (10 Sa 456/10)

Außerordentliche Kündigung eines Betriebsprüfers und Revisors bei Erpressung von Schweigegeld; unschlüssige Darlegungen des Arbeitnehmers...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz - Auswärtige Kammern Neuwied - vom 8. Juli 2010, Az.: 9 Ca 38/10, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Beschluss vom 12.01.2011 (1 Ta 254/10)

Umfang der Erklärungspflicht im Nachprüfungsverfahren zur Prozesskostenhilfe

1. Die sofortige Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Ludwigshafen vom 28.09.2010 - 4 Ca 366/08 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen. [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Beschluss vom 12.01.2011 (1 Ta 238/10)

Erklärungspflicht im Nachprüfungsverfahren zur Prozesskostenhilfe bei Änderung der Wohnanschrift

1. Die sofortige Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Ludwigshafen - Auswärtige Kammern Landau- vom 06.08.2010 - 6 Ca 662/09 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Beschluss vom 11.01.2011 (1 Ta 274/10)

Gegenstandswert für Kündigungsschutzverfahren mit vergleichsweiser Regelung des Zeugnisanspruchs und zur Verlängerung der Kündigungsfris...

Die Beschwerde der Beschwerdeführer gegen den Wertfestsetzungsbeschluss des Arbeitsgerichts Koblenz vom 24.11.2010 - 12 Ca 1736/10 - wird auf Kosten der Beschwerdeführer zurückgewiesen. Ein Rechtsmittel ist gegen diese [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Beschluss vom 05.01.2011 (10 Ta 266/10)

Prozesskostenhilfe bei Verbraucherinsolvenz; unwirksame nachträgliche Ratenzahlungsanordnung bei Abtretung pfändbaren Einkommens...

Auf die sofortige Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Arbeitsgerichts Mainz vom 10.11.2010, Az.: 1 Ca 1262/07, nebst dem Nichtabhilfebeschluss vom 08.12.2010 aufgehoben. Die Entscheidung ergeht [...]