Die Schönheitsreparaturen sind Teil der Instandhaltungs- und Instandsetzungspflicht, die nach § 535 Abs. 1 Satz 2 BGB dem Vermieter obliegt. Der Vermieter muss die Schönheitsreparaturen auf eigene Kosten ausführen, es sei denn, die Schönheitsreparaturen werden vertraglich auf den Mieter umgelegt. Doch inwieweit ist es für den Vermieter zulässig, diese Pflicht auf den Mieter umzulegen? Wie sieht es mit der Wirksamkeit von Quotenklauseln oder Abgeltungsklauseln aus? Richtet sich die Durchführung von Schönheitsreparaturen nach einer Frist? Hier finden Sie zuverlässige Antworten auf diese und weitere Fragen – lesen Sie jetzt weiter.
Die Pflicht des Vermieters zur Durchführung von Schönheitsreparaturen kann auf den Mieter abgewälzt werden. Unser Fachbeitrag erklärt die Voraussetzungen einer solchen Abwälzung und stellt dar, wann eine Abwälzungsklausel nach aktueller Rechtsprechung des BGH unwirksam ist. Lesen Sie jetzt weiter!
Klauseln, die bei Auszug eine Rückgabe der Mietwohnung in „ordnungsgemäßem“, „vertragsgemäßem“ oder „besenreinem“ Zustand vorsehen, legen dem Mieter noch keine besondere Pflicht zu Renovierungen oder Schönheitsreparaturen auf. Unwirksam sind jedoch Rückgabeklauseln, die dem Mieter bei Auszug aus der Wohnung unabhängig vom Zeitpunkt der Vornahme der letzten Schönheitsreparaturen eine Endrenovierungspflicht auferlegen. Erfahren Sie hier, warum diese Rückgabeklauseln als unwirksam bewertet werden und unter welchen Umständen der Mieter Endrenovierung und Schönheitsreparaturen bei Auszug schuldet.
Die Quotenklausel „ergänzt“ die Klausel über Renovierung und Schönheitsreparaturen für den Fall, dass bei Auszug wegen des noch guten Zustands der Wohnung die Schönheitsreparaturen noch nicht fällig sind. Die Quotenklausel verpflichtet den Mieter zur zeitanteiligen Abgeltung angefangener Renovierungsintervalle. Nach aktueller Rechtsprechung des BGH ist die Quotenklausel jedoch unwirksam. Unser Fachbeitrag informiert über die Hintergründe der Entscheidung und Zukunft der Quotenklausel. Weiterhin erfahren Sie hier, ob ein Mieter trotz unwirksamer Quotenklausel noch zur Durchführung von vertraglich übernommenen Schönheitsreparaturen verpflichtet ist, und ob Quotenklauseln in alten Mietverträgen auch weiterhin Bestand haben.
Verwendet der Vermieter in seinen Schönheitsreparaturklauseln einen Fristenplan, so läuft er Gefahr, dass damit die gesamte Schönheitsreparaturklausel hinfällig ist. Nach gefestigter Rechtsprechung bringt ein unwirksamer Fristenplan die gesamte Schönheitsreparaturklausel zu Fall. Erfahren Sie hier, worauf die Unwirksamkeit des Fristenplans beruhen kann und wie Sie als Anwalt sicherstellen, dass ein Fristenplan zur Durchführung von Renovierungen und Schönheitsreparaturen dennoch nicht zur Unwirksamkeit der Schönheitsreparaturklausel führt!
Die Fälligkeit von Schönheitsreparaturen richtet sich nicht nach Fristen aus einem Fristenplan, sondern nach dem objektiven Renovierungsbedarf. Wann liegt dieser Renovierungsbedarf vor? Muss der Mieter in diesem Fall die Schönheitsreparaturen ausführen? Der folgende Fachbeitrag beantwortet diese Fragen. Zudem wird darauf eingegangen, welche beweisrechtliche Bedeutung dem Fristenplan noch zukommt und ob die Darlegungs- und Beweislast für den Bedarf an Renovierungen und Schönheitsreparaturen beim Mieter oder Vermieter liegt. Informieren Sie sich jetzt hier!
Was genau ist unter Schönheitsreparaturen zu verstehen und welchem Umfang unterliegen diese Schönheitsreparaturen? Unser Fachbeitrag erläutert ausführlich den gegenständlichen Umfang von Schönheitsreparaturen – inkl. Beispiele!
Auf welche Art und Weise sollen Schönheitsreparaturen ausgeführt werden? Gibt es z.B. Einschränkungen bei der Farbwahl oder der Auswahl der verwendeten Materialien? Welche Klauseln zur Schönheitsreparatur sind hier wirksam? Lesen Sie jetzt weiter für praxisorientierte Antworten auf diese Fragen!
Hier haben wir weitere Beiträge für Sie zu den folgenden Stichwörtern:
Die Räumungsklage in der Praxis
Die Broschüre „Räumungsklage in der Praxis“ gibt Ihnen Tipps für einen schnellen und reibungslosen Ablauf jeder Räumungsklage!