Auf diesen Seiten berichten wir für Sie in loser Folge über aktuelle Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts. Lesen Sie jetzt weiter!
Grundrecht auf rechtliches Gehör gestärkt: BVerfG hebt Amtsgerichtsentscheidung wegen Gehörsverletzung auf
Mit Beschluss vom 18. Juli 2024 hat das Bundesverfassungsgericht eine Entscheidung des Amtsgerichts Düsseldorf teilweise aufgehoben und zurückverwiesen. In der Verfassungsbeschwerde hatte die Beschwerdeführerin eine Verletzung ihres Rechts auf rechtliches Gehör gemäß Art. 103 Abs. 1 GG geltend gemacht. Der Beschluss beleuchtet die hohe Bedeutung dieses Grundrechts im zivilprozessualen Kontext. Im Fall ging es um die Überprüfung von Nebenforderungen wie Inkassokosten. Für Anwälte und Anwältinnen bietet die Entscheidung wertvolle Argumentationsansätze zur Durchsetzung von Gehörsansprüchen. Hier mehr erfahren zu BVerfG, Beschluss vom 18. Juli 2024 (Az. 1 BvR 1314/23).