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BGH - Beschluss vom 19.01.2016 (4 StR 484/15)

Stützen der Beweiswürdigung auf ein in den Urteilsgründen nicht hinreichend dargestelltes DNA-Gutachten

Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Essen vom 25. Juni 2015 mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, [...]
BGH - Beschluss vom 12.01.2016 (3 StR 490/15)

Besetzungsrüge bzgl. der nicht vorschriftsmäßigen Besetzung des erkennenden Gerichts; Notwendigkeit der Vorlage des Geschäftsverteilungsplans...

Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 6. März 2015 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an einen [...]
BGH - Beschluss vom 12.01.2016 (3 StR 482/15)

Verlust der gebotenen Neutralität eines Richters durch Posten eines Bildes und Kommentars auf der privaten Facebookseite des Richters;...

Auf die Revisionen der Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Rostock vom 22. April 2015 mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der [...]
BGH - Beschluss vom 11.01.2016 (1 StR 435/15)

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand hinsichtlich der Frist zur Begründung der Revision; Hinderung des Angeklagten ohne eigenes Verschulden...

1. Dem Angeklagten wird auf seinen Antrag gegen die Versäumung der Frist zur Begründung der Revision gegen das Urteil des Landgerichts Mannheim vom 18. Mai 2015 auf seine Kosten Wiedereinsetzung in den vorigen Stand [...]