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LSG Hamburg - Urteil vom 27.06.2012 (L 1 KR 159/11)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 24. November 2011 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 27.06.2012 (L 1 KR 87/11)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 15. Juni 2011 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 21.06.2012 (L 4 AY 4/11)

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 3. Januar 2011 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die außergerichtlichen Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 21.06.2012 (L 4 AY 5/11)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 3. Januar 2011 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die außergerichtlichen Kosten werden nicht erstattet. Die Revision wird nicht [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 21.06.2012 (L 4 AS 193/10)

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 1. Februar 2010 aufgehoben und die Klage - soweit nicht durch Teilanerkenntnis des Beklagten schon erledigt - abgewiesen. Der Beklagte hat [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 20.06.2012 (L 2 R 118/10)

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens einschließlich der Kosten der Beigeladenen zu 2. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten im [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 20.06.2012 (L 2 R 117/10)

LSG Hamburg - Urteil vom 20.06.2012 (L 2 R 112/09)

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 19. Oktober 2006 aufgehoben und die Klage abgewiesen. 2. Die Beklagte hat der Klägerin 1/3 ihrer notwendigen außergerichtlichen Kosten [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 20.06.2012 (L 2 R 116/10)

1. Die Berufungen der Klägerin und der Beigeladenen zu 1 werden zurückgewiesen. 2. Im Berufungsverfahren haben die Beteiligten einander keine Kosten zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 20.06.2012 (L 2 R 120/10)

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens mit Ausnahme der Kosten der Beigeladenen zu 1 bis 5, die ihre Kosten jeweils selbst tragen. 3. Die Revision wird nicht [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 20.06.2012 (L 2 R 115/10)

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 18. August 2010 aufgehoben und die Klage abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Klage- und des Berufungsverfahrens mit Ausnahme [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 07.06.2012 (L 1 KA 65/09)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 4. November 2009 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 07.06.2012 (L 1 KA 1/10)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 13. Januar 2010 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 07.06.2012 (L 1 KA 21/10)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 8. September 2010 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird zugelassen. Im Streit [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 07.06.2012 (L 1 KA 59/09)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 15. Juli 2009 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 30.05.2012 (L 2 R 203/09 KN)

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist ein Anspruch auf Rente wegen [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 21.05.2012 (L 4 SO 30/10)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte dem Kläger bestimmte Sozialhilfeleistungen schuldet. Der [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 11.05.2012 (L 4 AS 280/10)

Die Berufung wird verworfen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger wendet sich gegen einen Schriftsatz des Beklagten im Rahmen eines einstweiligen [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 11.05.2012 (L 4 AS 72/10)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin wendet sich gegen die Verwaltungspraxis des Beklagten. Die Klägerin ist geschieden [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 11.05.2012 (L 4 AS 36/11)

Die Berufung wird verworfen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt im Wege der Untätigkeitsklage die Bescheidung eines Widerspruches. Der 1947 geborene [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 11.05.2012 (L 4 AS 279/10)

LSG Hamburg - Urteil vom 02.05.2012 (L 1 KR 38/10)

Auf die Berufung der Klägerin wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 25. März 2010 aufgehoben. Die Beklagte wird unter Aufhebung ihres Bescheides vom 4. Februar 2009 in Gestalt des [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.04.2012 (L 1 KR 55/11)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 30. März 2011 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Im [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 24.04.2012 (L 3 U 12/11)

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 26. Januar 2011 aufgehoben und die Klage abgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 24.04.2012 (L 1 KA 3/12 B ER)

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Hamburg vom 16. März 2012 wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin trägt auch die Kosten des Beschwerdeverfahrens mit Ausnahme der [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 24.04.2012 (L 3 R 49/07 KN)

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 31. Januar 2007 geändert und die Klage vollen Umfangs abgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 19.04.2012 (L 1 KR 34/10)

Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 26. Februar 2010 und der Bescheid der Beklagten vom 14. Februar 2008 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 22. April 2008 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 19.04.2012 (L 1 KR 20/10)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über einen weiteren Anspruch des Klägers auf Krankengeld. Der 1944 [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 16.04.2012 (L 3 R 19/12 B ER)

Ausschluss der aufschiebenden Wirkung im sozialgerichtlichen Verfahren bei Anforderungsbescheiden wegen Beitragsnachforderungen der...

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Hamburg vom 30. Januar 2012 aufgehoben. Der auf die Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes gerichtete Antrag wird abgelehnt. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 11.04.2012 (L 2 R 101/09)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitgegenstand Der Kläger begehrt eine Rente wegen [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 21.03.2012 (L 2 R 119/09)

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 18. Juni 2009 aufgehoben und die Klage abgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 21.03.2012 (L 2 R 8/09)

Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 23. Oktober 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 15.03.2012 (L 4 AS 234/10)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 1. Juli 2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 15.03.2012 (L 4 AS 40/09)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 6. Februar 2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 15.03.2012 (L 4 AS 199/11)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 27. Mai 2011 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 13.03.2012 (L 3 R 63/11)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 21. Februar 2011 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 01.03.2012 (L 1 KR 11/10)

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 25. November 2009 aufgehoben. Unter Aufhebung des Bescheides der Beklagten vom 21. November 2006 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 23. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 01.03.2012 (L 1 KR 42/09)

Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 30. Juli 2009 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 01.03.2012 (L 1 KR 18/10)

Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 26. Januar 2010 aufgehoben und die Klage insgesamt abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 01.03.2012 (L 1 KR 28/10)

Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 21. Dezember 2009 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 29.02.2012 (L 1 KR 1/11)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 4. Dezember 2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 29.02.2012 (L 1 KR 9/11)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 15. Dezember 2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 28.02.2012 (L 3 U 25/09)

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 11. Februar 2009 wird zurückgewiesen. 2. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 27.02.2012 (L 3 R 12/12 B ER)

Bindungswirkung der vom Sozialgericht angeordneten aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs im sozialgerichtlichen Verfahren

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Hamburg vom 9. Januar 2012 aufgehoben. Es wird festgestellt, dass die Klage S 11 R 1355/11 gegen den Bescheid der Antragsgegnerin vom 26. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 15.02.2012 (L 2 AL 6/10)

1. Die Berufung der Beklagten wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte trägt die Kosten des Klage- und des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision wird zugelassen. Die Klägerin begehrt die Erstattung von noch 24.267,20 EUR [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 15.02.2012 (L 2 AL 31/10)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 30. November 2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist ein [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 14.02.2012 (L 3 U 8/10)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten darum, ob die bei dem Kläger vorliegenden Gesundheitsstörungen im Bereich [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 09.02.2012 (L 4 AS 114/11)

Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 29. März 2010 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Verfahrens hat die Klägerin zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist das Begehren der [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 02.02.2012 (L 4 AS 63/08)

Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt Leistungen nach dem SGB II für die Zeit seit dem 1. Juni 2006, [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 01.02.2012 (L 2 AL 49/09)

1. Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 18.11.2009 sowie der Bescheid der Beklagten vom 18.01.2007 über die Feststellung einer Sperrzeit vom 30.12.2006 bis 23.03.2007 nebst [...]