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LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 28.03.2011 (L 5 KR 20/11 B ER)

Anordnungsgrund im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes für die Erstattung der Kosten einer Hyperthermie-Therapie durch die...

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Itzehoe vom 23. Dezember 2010 geändert. Der Antrag der Antragstellerin auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird insgesamt abgelehnt. [...]
LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 24.03.2011 (L 5 KR 50/10)

Anspruch auf Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung; Abgrenzung von stationärer und ambulanter Behandlung

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Itzehoe vom 17. März 2010 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Der [...]
LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 23.03.2011 (L 4 KA 171/10 B ER)

Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen eine Honorarrückforderung in der vertragsärztlichen Versorgung

Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Kiel vom 14. Juli 2010 wird zurückgewiesen. Die Antragsgegnerin trägt auch die Kosten des Beschwerdeverfahrens. I. Die Antragsgegnerin wendet [...]
LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 19.03.2011 (L 3 SF 8/11 SAB)

Richterablehnung wegen Befangenheit im sozialgerichtlichen Verfahren; Verwirkung des Antragsrechts bei verspätetem Ablehnungsgesuc...

Der Antrag des Klägers, den Richter am Sozialgericht W_____ in dem bei dem Sozialgericht Itzehoe unter dem Az. S 2 AS 682/08 geführten Klageverfahren wegen Besorgnis der Befangenheit abzulehnen, wird zurückgewiesen. I. [...]
LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 15.03.2011 (L 3 B 49/10 AL NZB)

Anspruch auf Arbeitslosengeld; Bemessung nach Transfer-Kurzarbeit mit null Arbeitsstunden

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Kiel vom 11. Dezember 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. [...]
LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 10.03.2011 (L 5 KR 4/10)

Zur Vergütung des Entlassungstages bei vollstationärer Krankenhausbehandlung

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Lübeck vom 24. November 2009 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Streitwert [...]
LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 10.03.2011 (L 5 KR 31/11 B ER)

Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs im sozialgerichtlichen Verfahren; Prüfung des Gerichts nach § 86b Abs. 1 Nr....

Der Beschluss des Sozialgerichts Lübeck vom 3. Januar 2011 wird aufgehoben. Die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen den Bescheid der Antragsgegnerin vom 3. August 2010 wird bis zum Erlass des [...]
LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 09.03.2011 (L 9 SO 21/09)

Anspruch auf Sozialhilfe; Leistungen der Eingliederungshilfe in Form der Familienpflege als Ausgleich des Bedarfs an Vollzeitpflege...

Die Berufung des Klägers wird zurückgewiesen. Die außergerichtlichen Kosten des Klägers sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt Leistungen der [...]
LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 09.03.2011 (L 9 SO 12/10)

Anspruch auf Sozialhilfe; örtliche Zuständigkeit für Eingliederungshilfe bei ambulant betreuter Wohnmöglichkeit im Sinne des §...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Der Beklagte trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt vom Beklagten die Erstattung von Kosten in Höhe von 12.479,66 EUR, [...]
LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 23.02.2011 (L 11 AS 40/09)

Alleinerziehungsmehrbedarf; Einkommen; Kindergeld; Kosten des Umgangsrechts; temporäre Bedarfsgemeinschaft

Die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Sozialgerichts Schleswig vom 4. Februar 2009 wird zurückgewiesen. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Schleswig vom 4. Februar 2008 geändert [...]
LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 14.02.2011 (L 5 R 17/11 B ER)

Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Verrechnung von Beitragsansprüchen; Berücksichtigung einer Bedarfsgemeinschaft bei der Prüfung...

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Lübeck vom 2. Dezember 2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander auch für das Beschwerdeverfahren nicht [...]
LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 28.01.2011 (L 3 AL 6/10)

Zulässigkeit der Erstattung zu Unrecht geleisteter Beiträge zur Arbeitslosenversicherung; Einrede der Verjährung

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Lübeck vom 29. Oktober 2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]
LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 27.01.2011 (L 5 R 57/09)

Anspruch auf Gewährung einer Hinterbliebenenrente in der gesetzlichen RentenversicherungWiderlegung der Vermutung einer VersorgungseheVorliegen...

Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Itzehoe vom 16. Dezember 2008 und der Bescheid der Beklagten vom 26. Juli 2005 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 30. November 2006 auf- [...]
LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 26.01.2011 (L 1 B 266/09 SF E)

Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Entscheidung des Sozialgerichts im Vergütungsfestsetzungsverfahren

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozial- gerichts Schleswig vom 15. September 2009 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Antragsteller war in dem Verfahren S 11 [...]
LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 18.01.2011 (L 4 KA 11/10)

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 18.01.2011 (L 4 KA 11/10)

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Kiel vom 10. Dezember 2008 wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin trägt ¾ und die Beklagte trägt ¼ der Kosten des gesamten Verfahrens. 3. Die Revision wird [...]