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LSG Chemnitz - Beschluss vom 18.03.2011 (L 1 AL 111/10 B PKH)

Anspruch auf Prozesskostenhilfe; Einsatz von Vermögen bei der Inanspruchnahme

I. Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 09. März 2010 wird zurückgewiesen. II. Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren wird abgelehnt. I. [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 17.03.2011 (L 3 AS 500/09)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss für Auszubildende; Berechnung des Zuschusses zu den ungedeckten...

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 9. Juli 2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Klägers sind für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Für [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 09.03.2011 (L 1 KR 39/10)

Zulässigkeit der Aufrechnung einer Beitragsforderung der Krankenkasse gegen einen Anspruch des Versicherten auf Erstattung des Festzuschusses...

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 10. Dezember 2009 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind für beide Rechtszüge nicht zu erstatten. III. [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 09.03.2011 (L 1 AL 241/06)

Anspruch auf Gewährung von Insolvenzgeld bei Eintritt eines erneuten Insolvenzereignisses

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 14. November 2006 sowie der Bescheid der Beklagten vom 09. Juni 2004 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 30. September 2004 [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 09.03.2011 (L 1 AL 51/07)

Anspruch auf Gewährung von Insolvenzgeld bei Eintritt eines erneuten Insolvenzereignisses

I. Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 24. Januar 2007 und der Bescheid der Beklagten vom 04. Juli 2003 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 08. Dezember 2003 [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 07.03.2011 (L 7 AS 735/10 B ER)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss für Auszubildende; Urlaubssemester von Studenten

I. Die Beschwerde der Antragstellerin zu 1 wird zurückgewiesen, soweit sie nicht durch angenommenes Anerkenntnis erledigt ist. II. Der Beklagte hat den Antragstellern über die bereits anerkannten Kosten des Verfahrens [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 02.03.2011 (L 1 KR 177/10 B ER)

Unterlassungsanspruch der gesetzlichen Krankenkasse gegen den Krankenhausträger bei rechtswidriger Geltendmachung eines Vergütungsanspruchs...

I. Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 13. September 2010 wird zurückgewiesen. II. Die Antragsgegnerin hat auch die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. III. Der [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 23.02.2011 (L 1 KA 30/09)

Vergütung vertragsärztlicher Leistungen; Zulässigkeit von Individualbudgets in einer Honorarverteilungsregelung

I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 17. Juni 2009 abgeändert und die Beklagte unter Aufhebung ihres Bescheides vom 25. April 2006 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 23.02.2011 (L 1 KA 25/09)

Vergütung vertragsärztlicher Leistungen; Zulässigkeit von Individualbudgets in einer Honorarverteilungsregelung; Grundsatz der Honorarverteilungsgerechtigkei...

LSG Chemnitz - Beschluss vom 22.02.2011 (L 7 SF 56/10 AB)

Das Gesuch des Antragstellers, die Vorsitzende der 4. Kammer des Sozialgerichts Leipzig, Richterin am Sozialgericht B, im Verfahren S 4 AS 2891/10 ER wegen Besorgnis der Befangenheit abzulehnen, wird zurückgewiesen. I. [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 22.02.2011 (L 5 R 92/08)

Erfüllung der betrieblichen Voraussetzungen für die Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz...

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Chemnitz vom 15. Januar 2008 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 21.02.2011 (L 7 AS 724/09)

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Chemnitz vom 16. Oktober 2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 21.02.2011 (L 7 AS 725/09)

LSG Chemnitz - Urteil vom 21.02.2011 (L 7 AS 145/08)

Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II; Mehrbedarf behinderter Hilfebedürftiger

I. Auf die Berufung des Beklagten werden das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 7. März 2008 und die Bescheide vom 12.10.2005 und 06.03.2006 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 05.05.2006 geändert. Der [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 10.02.2011 (L 2 U 68/09)

Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung als Wie-Beschäftigter; Hilfe beim Baumfällen im familiären Umfeld

I. Auf die Berufung der Beigeladenen zu 1) wird das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 13.02.2009 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind für beide Instanzen nicht zu erstatten. III. [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 08.02.2011 (L 5 R 172/08)

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz; Erfüllung der betrieblichen Voraussetzungen durch den...

I. Auf die Berufung der Beklagten wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 5. März 2008 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 27.01.2011 (L 2 U 45/09)

Übernahme von Beiträgen zum berufsständischen Versorgungswerk für Ärzte durch die Berufsgenossenschaft in der gesetzlichen Unfallversicherun...

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 28. Januar 2009 abgeändert und die Klage insgesamt abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind für beide Instanzen nicht zu erstatten. [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 20.01.2011 (L 3 AS 770/09)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss für Auszubildende; Studenten während eines Urlaubssemesters...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 15. Oktober 2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Klägers sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 20.01.2011 (L 7 AS 804/10 B ER)

I. Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 17. Dezember 2010 aufgehoben und die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen den Bescheid des Antragsgegners vom [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 19.01.2011 (L 7 AY 6/09 B ER)

Anspruch auf Asylbewerberleistungen; Kürzung bei missbräuchlicher Aufenthaltsverlängerung durch die Verhinderung von aufenthaltsbeendenden...

I. Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Sozialgerichts Chemnitz vom 12. Juni 2009 geändert. Der Antragsgegner wird verpflichtet, dem Antragsteller ab sofort bis auf Weiteres, aber längstens bis [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 18.01.2011 (L 2 U 166/10 B)

Voraussetzungen einer Kostenauferlegung nach § 192 Abs. 4 SGG im sozialgerichtlichen Verfahren

Die Beschwerde der Beklagten gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 16.09.2010 wird zurückgewiesen. I. Die Beteiligten streiten darüber, ob die Beklagte die Kosten des auf Veranlassung des Sozialgerichts [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 14.01.2011 (L 7 AY 8/09)

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Chemnitz vom 28. September 2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 07.01.2011 (L 7 AS 115/09)

I. Auf die Berufung der Klägerin wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Chemnitz vom 16. Januar 2009 aufgehoben. Der Bescheid vom 4. Oktober 2007 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 24. Oktober 2007 in [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 04.01.2011 (L 7 SO 28/10 B ER)

I. Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 29. März 2010 geändert. Der Antragsgegner wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, für den Zeitraum 01. April [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 04.01.2011 (L 3 AS 260/09 B PKH)

I. Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Chemnitz vom 23. März 2009 wird als unzulässig verworfen. II. Außergerichtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Der [...]