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LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 20.01.2011 (L 2 U 622/08)

Haftungsbegründende Kausalität in den Konsensempfehlungen zur Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 2108 Anl. 1 BKV in der gesetzlichen...

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 11. November 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens haben die Beteiligten einander nicht zu [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 20.01.2011 (L 2 U 1145/05)

Ermittlung des sachlich zuständigen Unfallversicherungsträgers nach einer Umgestaltung des Unternehmens in eine Kunden-GmbH

Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 27. Oktober 2005 und der Bescheid der Beklagten vom 18. Juli 2003 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 16. Oktober 2003 abgeändert. [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 20.01.2011 (L 2 U 324/08)

Anerkennung einer Harnblasenkarzinomerkrankung als Berufskrankheit nach Anl. 1 Nr. 1301 BKV in der gesetzlichen Unfallversicherung;...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 04. Juni 2008 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 19.01.2011 (L 9 KR 634/07)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 13. November 2007 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens mit Ausnahme der außergerichtlichen [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 19.01.2011 (L 9 KR 142/08)

Anerkennung einer Ceragem-Massageliege als Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 12. März 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 19.01.2011 (L 13 SB 56/10 B)

Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Neuruppin vom 22. Februar 2010 wird zurückgewiesen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. I. Die Klägerin begehrte im Klageverfahren [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 19.01.2011 (L 9 KR 530/07)

Anfechtungsbefugnis von Innungsverbänden gegen Festbetragsfestsetzungen für Hilfsmittel in der gesetzlichen Krankenversicherung

1. Auf die Berufung der Kläger wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 1. August 2007 geändert. Es wird festgestellt, dass die Festbetragsfestsetzung vom 1. Dezember 2004 rechtswidrig war, soweit sie bezüglich [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 19.01.2011 (L 9 KR 283/10 B ER)

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 25. August 2010 wird zurückgewiesen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. Die Beschwerde der Antragstellerin [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 19.01.2011 (L 9 KR 457/07)

Beitragspflicht zur Sozialversicherung für oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze liegendes und erst in der Zeit einer Freistellung...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 19. Juni 2007 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten der [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 19.01.2011 (L 18 AS 380/10)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 18. Januar 2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 18.01.2011 (L 14 AS 1663/10 NZB)

Versäumung der Beschwerdefrist im sozialgerichtlichen Verfahren bei Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde bei unzuständigem Gerich...

Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung in dem Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 14. Juli 2010 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind auch für das Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. I [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 17.01.2011 (L 7 KA 66/10 B ER)

Bestimmung einer Schiedsperson für die hausarztzentrierte Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung; Anfechtbarkeit der Einstellung...

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 24. August 2010 wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens einschließlich der [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 14.01.2011 (L 1 KR 197/08)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Zahlung von 4 500,00 € als Kostenerstattung für die [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 14.01.2011 (L 1 KR 10/09)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit steht, ob eine der Rechtsvorgängerinnen der Beklagten, die AOK Berlin, [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 14.01.2011 (L 1 KR 620/07)

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 4. Oktober 2007 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen mit Ausnahme der außergerichtlichen [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 13.01.2011 (L 3 R 1515/07)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 21. September 2007 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die der Klägerin entstandenen notwendigen außergerichtlichen Kosten des Klageverfahrens [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 13.01.2011 (L 27 P 73/10 B)

Auf den Antrag der Beschwerdeführerinnen wird der Beschluss des Sozialgerichts Neuruppin vom 20. September 2010 insoweit aufgehoben, als ihnen Verschuldenskosten in Höhe von 150 € auferlegt worden sind. Gerichtskosten [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 13.01.2011 (L 3 R 1350/07)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 09. Juli 2007 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die der Klägerin entstandenen notwendigen außergerichtlichen Kosten des gesamten [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 13.01.2011 (L 13 VH 84/09)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 17. Oktober 2006 wird zurückgewiesen, soweit die Klägerin die Anerkennung von Zahn- und Kieferschäden als weitere Schädigungsfolge begehrt. Für [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 13.01.2011 (L 13 VE 16/10)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 27. April 2010 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 13.01.2011 (L 3 R 1548/07)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Cottbus vom 01. November 2007 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger wendet sich gegen [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 13.01.2011 (L 34 AS 501/10)

Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 4. Februar 2010 und der Bescheid des Beklagten vom 7. Dezember 2004 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 11. März 2005 geändert. Der [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 13.01.2011 (L 3 R 442/07)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 23. März 2007 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 12.01.2011 (L 16 R 936/10 ZVW)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 6. März 2006 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind im gesamten Verfahren einschließlich des Revisionsverfahrens [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 12.01.2011 (L 11 VU 24/09)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Cottbus vom 24. Februar 2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 12.01.2011 (L 26 AS 2321/10 B ER)

Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 16. November 2010 aufgehoben. Die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Antragstellers vom 16. September 2010 gegen den [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 11.01.2011 (L 23 AY 10/10 B ER)

Die Beschwerden gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 15. Oktober 2010 werden zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für die Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. Der Antrag auf Bewilligung [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 07.01.2011 (L 2 U 602/08)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 08. September 2008 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Der Streitwert wird auf 15 000,00 € [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 07.01.2011 (L 2 SF 173/10 B)

Vergütung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren; Höhe der Sachverständigenvergütung bei Verletzung von Mitteilungspflichte...

Der Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 19. Mai 2010 wird abgeändert. Die Vergütung des Antragstellers wird auf 1.176,70 Euro festgesetzt. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen. Die Beschwerde ist nach § 4 [...]