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BAG - Urteil vom 19.01.2011 (10 AZR 757/09)

Anspruch auf Jahreszuwendung in voller Höhe für Arbeitnehmer mit Vorbeschäftigungsverhältnis nach dem TV-Charité

1. Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitgerichts Berlin-Brandenburg vom 24. Juli 2009 - 6 Sa 701/09 - wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. Von Rechts wegen! [...]
BAG - Beschluss vom 12.01.2011 (7 ABR 15/09)

Mitbestimmung des Betriebsrats bei Umgruppierung in ein neu eingeführtes tarifliches Vergütungssystem; Arbeitsplatzbewertung und...

Die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts München vom 4. Dezember 2008 - 3 TaBV 69/08 - wird zurückgewiesen. Von Rechts wegen! A. Die Beteiligten streiten über die Beteiligung [...]
BAG - Urteil vom 12.01.2011 (7 AZR 194/09)

Fehlen des Sachgrunds der Befristung eines Arbeitsverhältnisses bei rechtlicher Unübertragbarkeit der Arbeiten auf den Vertretene...

Die Revision des beklagten Landes gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 26. Januar 2009 - 5 Sa 1025/08 - wird zurückgewiesen. Das beklagte Land hat die Kosten der Revision zu tragen. Von Rechts wegen! Die [...]
BAG - Beschluss vom 12.01.2011 (7 ABR 35/09)

Mitbestimmung des Betriebsrats bei Ein- und Umgruppierung [ERA-TV Baden-Württemberg]

Auf die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 2. Februar 2009 - 4 TaBV 1/09 - aufgehoben. Auf die Beschwerde des Betriebsrats wird der Beschluss des [...]
BAG - Beschluss vom 12.01.2011 (7 ABR 94/09)

Hinreichende Bestimmtheit des Verfahrensgegenstands; Erforderlichkeit der Kosten einer Rhetorikschulung

Auf die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 13. März 2009 - 13 TaBV 144/08 - aufgehoben. Auf die Beschwerde der Arbeitgeberin wird der Beschluss des Arbeitsgerichts [...]
BAG - Beschluss vom 12.01.2011 (7 ABR 25/09)

Bestimmtheit der Entscheidungsformel und des Antrags im Beschlussverfahren; Mitbestimmung bei Umgruppierung; Unvollständige Unterrichtung;...

Auf die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 13. Januar 2009 - 3 TaBV 1/08 - aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Anhörung und Entscheidung an das [...]
BAG - Beschluss vom 12.01.2011 (7 ABR 95/09)

Hinreichende Bestimmtheit des Verfahrensgegenstands; Erforderlichkeit der Kosten einer Rhetorikschulung

Auf die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 13. März 2009 - 13 TaBV 181/08 - aufgehoben. Auf die Beschwerde der Arbeitgeberin wird der Beschluss des Arbeitsgerichts [...]
BAG - Beschluss vom 12.01.2011 (7 ABR 34/09)

Mitbestimmung des Betriebsrats bei Ein- und Umgruppierung [ERA-TV Baden-Württemberg]

Auf die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 16. Januar 2009 - 5 TaBV 2/08 - aufgehoben. Auf die Beschwerde des Betriebsrats wird der Beschluss des [...]
BAG - Beschluss vom 11.01.2011 (1 ABR 104/09)

Umfang der Unterweisung zum Arbeitsschutz durch eine Einigungsstelle

Die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 19. Februar 2009 - 1 TaBV 1871/08 - wird zurückgewiesen. Von Rechts wegen! A. Die Beteiligten streiten über die [...]
BAG - Urteil vom 11.01.2011 (1 AZR 310/09)

Mitbestimmung bei der betrieblichen Lohngestaltung; Einführung oder Änderung von Entlohnungsgrundsätzen; Anspruch auf die [zuletzt]...

1. Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 24. Februar 2009 - 11 Sa 1262/08 E - wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. Von Rechts [...]
BAG - Urteil vom 11.01.2011 (1 AZR 375/09)

Zulässiger Inhalt einer Betriebsvereinbarung [keine Vereinbarung zu Lasten Dritter]

1. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 22. April 2009 - 11 Sa 963/08 - wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. Von Rechts wegen! Die [...]