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LSG Hamburg - Urteil vom 17.03.2010 (L 2 KA 37/07)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 26. September 2007 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Der am XX.XXXXXXXXX 1951 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 11.03.2010 (L 5 AS 94/08)

Auf die Berufung der Beklagten werden das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 2. Dezember 2008 sowie die Bescheide der Beklagten vom 17. Juli 2008 und 22. August 2008 insoweit abgeändert, als die Beklagte [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 11.03.2010 (L 5 AL 2/07)

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 28. November 2006 abgeändert. Die Beklagte hat der Klägerin die für die Zeit vom 17. Juni 1996 bis 30. Juni 1996 geleistete Sozialhilfe nebst [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 02.03.2010 (L 3 U 20/09)

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 12. Februar 2009 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. Der Kläger trägt auch die Gerichtskosten des [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.02.2010 (L 1 KR 42/08)

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 29. April 2008 aufgehoben und unter Abänderung des Bescheides der Beklagten vom 7. Januar 2005 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 25. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.02.2010 (L 1 KR 27/09)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 20. April 2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist ein [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 22.02.2010 (L 5 AS 34/10 B ER)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Deckungslücke bei der Beitragsübernahme für eine private Krankenversicherung; Anordnungsgrund...

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Hamburg vom 19. Januar 2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die am 29. Januar 2010 eingelegte Beschwerde [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 16.02.2010 (L 3 U 27/07)

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 28. Februar 2007 wird zurückgewiesen. 2. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 09.02.2010 (L 3 U 49/03)

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 22. Mai 2003 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt 750 EUR an Verfahrenskosten nach § 192 Abs. 1 SGG. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 09.02.2010 (L 3 U 50/08)

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg 7. Mai 2008 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 28.01.2010 (L 1 R 194/08)

Auf die Berufung der Beklagten wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 3. Oktober 2008 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 28.01.2010 (L 5 AS 9/07)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die notwendigen außergerichtlichen Kosten des Klägers im Berufungsverfahren zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten noch um den [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 28.01.2010 (L 1 R 232/07)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 5. November 2007 wird zurückgewiesen. Die Klage gegen den Bescheid vom 7. Oktober 2009 wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 27.01.2010 (L 1 KR 16/09)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 1. April 2009 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 27.01.2010 (L 1 KR 28/09)

Auf die Berufung der Beklagten wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 8. April 2009 in Verbindung mit dem Berichtigungsbeschluss vom 8. Mai 2009 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 19.01.2010 (L 3 U 21/06)

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 10. April 2006 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 14.01.2010 (L 5 AL 21/08)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist die Rechtmäßigkeit einer Sperrzeit wegen Eigenkündigung vom 13. September 2006 bis [...]