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LSG Hamburg - Urteil vom 17.12.2010 (L 1 KR 11/09)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist der Anspruch des Klägers auf Kostenerstattung für ambulante [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 17.12.2010 (L 1 KR 12/09)

LSG Hamburg - Urteil vom 17.12.2010 (L 1 KR 51/09)

LSG Hamburg - Urteil vom 17.12.2010 (L 1 P 3/10)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist der Anspruch der Klägerin auf höhere Leistungen aus der [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 14.12.2010 (L 3 R 95/07)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 5. April 2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 30.11.2010 (L 3 R 196/09)

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 7. Oktober 2009 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten werden auch für das Berufungsverfahren nicht erstattet. 3. Die Revision wird [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 26.11.2010 (L 1 R 38/09)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 30. September 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist ein [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 16.11.2010 (L 1 R 185/09)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 4. September 2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 11.11.2010 (L 5 AS 58/07)

Die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 20. August 2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Die Beteiligten streiten um [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 21.10.2010 (L 5 AL 3/07)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zu gelassen. Der Kläger wendet sich gegen die Festsetzung einer dreiwöchigen [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 14.10.2010 (L 1 KR 26/09)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 23. April 2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 14.10.2010 (L 1 R 202/06)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 24. November 2006 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 14.10.2010 (L 1 KR 54/08)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 21. November 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 30.09.2010 (L 5 AS 33/07)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zu gelassen. Die Kläger begehren als Bedarfsgemeinschaft höhere Leistungen zur [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 30.09.2010 (L 5 AS 12/06)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zu gelassen. Die Klägerin begehrt die Bewilligung einer jährlichen [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 09.09.2010 (L 1 R 172/09)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 18. August 2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 02.09.2010 (L 5 AS 19/08)

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 5. Februar 2008 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Beklagte verurteilt wird, den Klägerinnen unter Abänderung des Bescheides vom 15. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 18.08.2010 (L 5 AS 78/09)

Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 30. März 2009 und die Bescheide der Beklagten vom 4. Mai 2007 und 30. Mai 2007 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 6. Juli 2007 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 09.08.2010 (L 3 U 52/09)

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 14. Oktober 2009 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten werden auch für das Berufungsverfahren nicht erstattet. 3. Die Revision [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 09.08.2010 (L 3 R 9/07)

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 14. November 2006 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 04.08.2010 (L 1 KR 52/09)

1. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 7. Oktober 2009 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 29.07.2010 (L 5 AL 38/07)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 24. Mai 2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 22.07.2010 (L 1 KR 33/07)

Die Berufungen gegen die Urteile des Sozialgerichts Hamburg vom 29. Juni 2007 werden zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 15.07.2010 (L 3 R 65/09)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 22. September 2006 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 06.07.2010 (L 4 VG 6/08)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. (Sachverhalt:) Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte dem Kläger Leistungen nach dem [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 24.06.2010 (L 5 AS 67/07)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) ab dem 1. Mai 2007. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 31.05.2010 (L 5 AL 15/07)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 4. Januar 2007 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Die Beklagte trägt 1/5 der notwenigen außergerichtlichen Kosten der Klägerin. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 31.05.2010 (L 5 AS 21/08)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 19. Februar 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 27.05.2010 (L 5 AL 27/08)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit sind die Teilaufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe vom [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 27.05.2010 (L 5 AL 26/08)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist die Versagung von Arbeitslosenhilfe ab 21. April 2001, weil [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 27.05.2010 (L 5 AS 71/08)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist - der Sache nach - das Feststellungsbegehren des Klägers, dass [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 27.05.2010 (L 5 AL 28/08)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit sind die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe vom 16. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 21.05.2010 (L 5 AS 46/09)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin, die von der Beklagten Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 21.05.2010 (L 5 AS 97/09)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger wendet sich gegen einen Leistungsbescheid der Beklagten, mit dem ihm und seiner mit ihm [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 21.05.2010 (L 5 AS 48/09)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Löschung - hilfsweise Berichtigung - von Daten, die von einem [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 21.05.2010 (L 5 AS 79/09)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die darlehensweise Bewilligung von Leistungen zur Wiedererlangung seiner [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 21.05.2010 (L 5 AS 70/09)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger wendet sich gegen die teilweise Aufhebung und Rückforderung von Leistungen nach dem [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 11.05.2010 (L 3 U 33/05)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 24. Februar 2005 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 11.05.2010 (L 3 U 61/07)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 8. August 2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 11.05.2010 (L 3 R 88/09 KN)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 12. Juli 2005 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 04.05.2010 (L 3 U 22/09)

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 4. Februar 2009 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 29.04.2010 (L 5 AL 11/07)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 26. Februar 2007 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Die Beklagte hat der Klägerin ¼ ihrer notwendigen außergerichtlichen Kosten für das [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 28.04.2010 (L 1 KR 36/09)

1. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 17. Juli 2009 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 22.04.2010 (L 5 AL 7/07)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 30. November 2006 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 22.04.2010 (L 5 AL 86/06)

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 4. September 2006 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 20.04.2010 (L 5 AS 55/07)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts vom 5. September 2007 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Verfahrens werden nicht erstattet. Die Revision wird nicht [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 31.03.2010 (L 1 KR 48/08)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 27. August 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 31.03.2010 (L 1 R 109/09)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 4. Juni 2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 30.03.2010 (L 4 SB 11/09)

1. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 5. Mai 2009 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 19.03.2010 (L 1 R 36/09)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 30. Januar 2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist der [...]