Die Klägerin wehrt sich gegen die Kündigung vom 26.08. zum 31.12.1991. Die Klägerin ist Diplomlehrerin für Russisch und Geschichte. Sie ist mit Unterbrechungen seit 01.08.1965 beim beklagten Land bzw. dessen [...]
LAG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 15.11.1995 (3 Sa 1016/94)
Die Klägerin wehrt sich gegen die Kündigung vom 26.08. zum 31.12.1991. Die Klägerin ist Diplomlehrerin für Russisch und Geschichte. Sie ist mit Unterbrechungen seit 01.08.1965 beim beklagten Land bzw. dessen [...]
Die Klägerin wehrt sich gegen die Kündigung vom 26.08. zum 31.12.1991. Die Klägerin ist Diplomlehrerin für Russisch und Geschichte. Sie ist mit Unterbrechungen seit 01.08.1965 beim beklagten Land bzw. dessen [...]
LAG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 15.11.1995 (3 Sa 1016/94)
Die Klägerin wehrt sich gegen die Kündigung vom 26.08. zum 31.12.1991. Die Klägerin ist Diplomlehrerin für Russisch und Geschichte. Sie ist mit Unterbrechungen seit 01.08.1965 beim beklagten Land bzw. dessen [...]
OLG Hamburg - Beschluß vom 15.11.1995 (12 WF 146/95)
Die Klägerin wehrt sich gegen die Kündigung vom 26.08. zum 31.12.1991. Die Klägerin ist Diplomlehrerin für Russisch und Geschichte. Sie ist mit Unterbrechungen seit 01.08.1965 beim beklagten Land bzw. dessen [...]
LAG Chemnitz - Urteil vom 15.11.1995 (3 Sa 411/95)
Die Parteien streiten um die Frage, ob der Beklagte aufgrund kollektivvertraglicher Bindungen daran gehindert ist, von bestimmten Lehrergruppen ein erhöhtes Regelstundenmaß zu verlangen. Der Beklagte hatte mittels [...]
LAG Thüringen - Urteil vom 13.11.1995 (8 Sa 1504/94)
Die Parteien streiten im Rahmen einer Leistungs- und Feststellungsklage über die tarifgerechte Eingruppierung der Klägerin. Die 1958 geborene Klägerin steht im Schuldienst des beklagten Landes. Sie erwarb zu Zeiten der [...]
Der Kläger war seit dem 10.08.1992 bei der Beklagten als Planschneider zu einer Bruttovergütung von zuletzt 2817,-- DM beschäftigt. In der Zeit vom 24.06. bis 22.10.1989 war der Kläger bei der Firma R, Service, der [...]
LAG Thüringen - Urteil vom 13.11.1995 (8 Sa 800/94)
Die Parteien streiten im Rahmen einer Feststellungsklage über die tarifgerechte Eingruppierung des Klägers. Der 1957 geborene Kläger steht im Schuldienst des beklagten Landes. Nach Absolvierung des Instituts für [...]
LAG Mecklenburg-Vorpommern - Urteil vom 13.11.1995 (5 (3) Sa 591/94)
Die Parteien streiten um einen Abfindungsanspruch der Klägerin gemäß dem Tarifvertrag zur sozialen Absicherung vom 6. Juli 1992 im öffentlichen Dienst (im folgenden: SozialTV). Die am 28. August 1954 geborene, [...]
LAG Hamburg - Beschluss vom 13.11.1995 (2 Ta 20/95)
Die Beschwerde der Beteiligten zu 2) ist gemäß § 10 Abs. 3 BRAGO statthaft und im Übrigen form- und fristgerecht eingelegt worden und damit zulässig. Die Beschwerde ist auch teilweise begründet. Das Beschwerdegericht [...]
LAG Frankfurt/Main - Urteil vom 10.11.1995 (15 Sa 217/95)
Hinweise: Siehe hierzu die bestätigende Entscheidung des BAG vom 25.09.1996 - 10 AZR 217/96 -. Vorinstanz: ArbG Wiesbaden - 6 Ca 1875/92 - 6 Ca 3380/93 - 6 Ca 4029/93 - 6 Ca 767/94 - 30.11.94, ARST 1996, 189 LAGE § 5 [...]
Die Parteien streiten über die zutreffende Eingruppierung des Klägers in die Vergütungsgruppe IV a oder III des BAT-O. Der am 16.10.1933 geborene Kläger nahm vom 15.04. bis 15.07.1952 am Institut für Körpererziehung [...]
LAG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 09.11.1995 (6 Sa 55/95 E)
Die Parteien streiten über die zutreffende Eingruppierung der Klägerin in die Vergütungsgruppe IV a oder IV b des BAT-O. Die am 23.07.1943 geborene Klägerin ist bei dem beklagten Land bzw. dessen Rechtsvorgänger seit [...]
LAG Chemnitz - Urteil vom 09.11.1995 (6 (2) Sa 1216/94 E)
Die Parteien streiten über die Eingruppierung des Klägers nach dem BAT-O. Der am 24.07.1946 geborene Kläger absolvierte vom 01.09.1965 bis zum 28.07.1969 ein Studium an der Deutschen Hochschule für Körperkultur (DHfK) [...]
LAG Chemnitz - Urteil vom 09.11.1995 (6 (5) Sa 865/94 E)
Die Parteien streiten über die zutreffende Eingruppierung des Klägers in die Vergütungsgruppe IV a oder III des BAT-O. Der am 16.07.1934 geborene Kläger hat in der Zeit von September 1957 bis August 1962 in einem [...]
Die Parteien streiten in der Hauptsache darüber, ob die Beklagten als Gesamtschuldner dem Kläger deswegen Schadensersatz zu leisten haben, weil sie dem Kläger nicht bis zu der vom Kläger zuletzt gesetzten Frist den [...]
Die Parteien streiten nach Änderung der Klage in der Berufungsinstanz über die Frage, ob dem Kläger an dem mit dem ...-Konzern unter der Nummer 2146/4241972 abgeschlossenen Lebensversicherungsvertrag eine unverfallbare [...]
VGH Baden-Württemberg - Urteil vom 08.11.1995 (6 S 3140/94)
Die Klägerin begehrt vom beklagten Sozialhilfeträger eine weitere Beihilfe zu den ihr im Zusammenhang mit einem Wohnungswechsel entstandenen Kosten. Die Klägerin und ihr am 04.12.1990 geborener Sohn beziehen von der [...]
LAG Baden-Württemberg - Urteil vom 08.11.1995 (3 Sa 75/95)
(Die Beklagte hat mit ihrem Betriebsrat einen Sozialplan geschlossen, weil sie beabsichtigte, ihren Betrieb stillzulegen. Ca. 3 Monate nach Kündigung aller Arbeitsverhältnisse wurde der Betrieb, was bei Abschluss des [...]
LAG Düsseldorf - Urteil vom 08.11.1995 (2 (6) Sa 828/95)
(Die Beklagte hat mit ihrem Betriebsrat einen Sozialplan geschlossen, weil sie beabsichtigte, ihren Betrieb stillzulegen. Ca. 3 Monate nach Kündigung aller Arbeitsverhältnisse wurde der Betrieb, was bei Abschluss des [...]
LAG Düsseldorf - Urteil vom 08.11.1995 (11 Sa 38/95)
Siehe hierzu die bestätigende Entscheidung des BAG vom 12.02.1997 - 10 AZR 575/96 - DRsp-ROM Nr. 1997/5046 -. Vorinstanz: ArbG Krefeld, vom 08.11.1994 - Vorinstanzaktenzeichen 2 Ca 1703/94 [...]
LAG Düsseldorf - Urteil vom 08.11.1995 (2 Sa 869/95)
(Die Parteien streiten um die Eingruppierung der Klägerin, die nach der Ausbildung zur Kindergärtnerin/Hortnerin eine solche zur Leiterin eines Schulkindergartens erfolgreich abgeschlossen hat. Grundlage des [...]
LAG Düsseldorf - Urteil vom 08.11.1995 (2 (8) Sa 829/95)
(Die Beklagte hat mit ihrem Betriebsrat einen Sozialplan geschlossen, weil sie beabsichtigte, ihren Betrieb stillzulegen. Ca. 3 Monate nach Kündigung aller Arbeitsverhältnisse wurde der Betrieb, was bei Abschluss des [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 08.11.1995 (L 5 Ar 2259/94)
(Die Beklagte hat mit ihrem Betriebsrat einen Sozialplan geschlossen, weil sie beabsichtigte, ihren Betrieb stillzulegen. Ca. 3 Monate nach Kündigung aller Arbeitsverhältnisse wurde der Betrieb, was bei Abschluss des [...]
Die Beklagte (Bekl.) erkennt zugunsten des Klägers (Kl.), der seit 21.6.1958 bei der Deutschen Post der ehemaligen DDR tätig war, als Postdienstzeit i.S. von § 16 TV Ang-O nur die Zeit ab 7.6.1980 an, weil sie - [...]
Die Parteien streiten darüber, ob der Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin Detektivkosten zu erstatten. Die Klägerin betreibt eine Spedition. Sie beschäftigt 17 Mitarbeiter, davon 13 Fahrer. Der am 28.06.1961 [...]
LAG Frankfurt/Main - Urteil vom 07.11.1995 (9 Sa 578/95)
I. Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens sind die vom Beklagten an die Klägerin zu erstattenden Rechtsanwaltskosten im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde. Die Parteien stritten ursprünglich um die Wirksamkeit [...]
Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass sie nach 15-jähriger Bewährung in einer Tätigkeit nach Vergütungsgruppe (VG) II a BAT-O von dem beklagten Land gemäß VG I b (Fallgruppe 2) BAT-O zu vergüten sei. Auf das [...]
LAG Chemnitz - Urteil vom 07.11.1995 (6 Sa 720/95)
Die Parteien streiten über die zutreffende Eingruppierung der Klägerin. Die am 12. November 1961 geborene Klägerin absolvierte von 1981 bis 1985 an der W P-U R , Sektion Pädagogik und Psychologie in der Fachrichtung [...]
LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 06.11.1995 (L 11 J 923/95)
I. Die Klägerin war seit 01.04.1992 als kaufmännische Angestellte gegen ein Bruttomonatsgehalt von DM 4.508,-- beschäftigt. Mit Schreiben vom 29.12.1994 kündigte die Beklagte das Arbeitsverhältnis fristlos. Das [...]
LAG Thüringen - Urteil vom 03.11.1995 (3 Sa 75/95)
Hinsichtlich der im ersten Rechtszug vorgebrachten tatsächlichen Behauptungen der Parteien sowie wegen der vom Arbeitsgericht getroffenen tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 64 Abs. 6 Satz 1 ArbGG i.V.m. § 543 [...]
Die Parteien, deren beendetes Arbeitsverhältnis dem Manteltarifvertrag für den Einzelhandel in Nordrhein-Westfalen und dem dazugehörigen Gehaltstarifvertrag unterfällt, streiten um restliche Provisionsansprüche der [...]
LAG Chemnitz - Beschluß vom 03.11.1995 (3 (6) TaBV 9/95)
I. Die Antragstellerin begehrt die Auflösung des Arbeitsverhältnisses zwischen ihr und dem Antragsgegner gemäß § 78 a Abs. 4 Ziff. 2 BetrVG. Der am 04.12.1974 geborene Antragsgegner stand aufgrund eines [...]
LAG Chemnitz - Beschluß vom 03.11.1995 (3 (6) TaBV 8/95)
I. Die Antragstellerin begehrt die Auflösung des Arbeitsverhältnisses zwischen ihr und dem Antragsgegner gemäß § 78 a Abs. 4 Ziff. 2 BetrVG. Der am 22.02.1975 geborene Antragsgegner stand aufgrund eines [...]
LAG Chemnitz - Urteil vom 03.11.1995 (3 (6) Sa 610/95)
Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses zwischen ihnen mit Schreiben des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landesentwicklung vom 27.10.1994. [...]
LAG Chemnitz - Urteil vom 02.11.1995 (6 (3) Sa 950/94 E)
Die Parteien streiten über die zutreffende Eingruppierung des Klägers in die Vergütungsgruppe IV a oder III des BAT-O. Der am 15.03.1941 geborene Kläger schloss sein Studium in der Fachstudienrichtung Sportwissenschaft [...]
LAG Baden-Württemberg - Beschluss vom 02.11.1995 (4 TaBV 5/95)
1. Die Beteiligten streiten um die Frage, ob der Antragsteller als örtlicher Betriebsrat berechtigt ist, ein Mitglied in den Gesamtbetriebsrat, den Beteiligten zu 2, zu entsenden. Der Beteiligte zu 2 ist der [...]
Der Kläger ist Tierarzt und wird als solcher im Vieh- und Schlachthof beschäftigt. Auf das Arbeitsverhältnis finden die Bestimmungen des Tarifvertrages über die Regelung der Rechtsverhältnisse der nicht [...]