2. Rechtsprechung
  3. 2017
  4. BSG
Details ausblenden
BSG - Beschluss vom 04.05.2017 (B 10 EG 16/16 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenDarlegung der grundsätzlichen Bedeutung der RechtssacheEintritt...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 9. September 2016 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]
BSG - Beschluss vom 25.04.2017 (B 3 P 11/17 B)

Erstattung für Leistungen der stationären KurzzeitbetreuungKlärungsbedürftige RechtsfrageVereinbarung zwischen Pflegekasse und...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 19. Januar 2017 wird als unzulässig verworfen. Der Kläger trägt auch die Kosten des [...]
BSG - Beschluss vom 12.04.2017 (B 12 KR 114/16 B)

NichtzulassungsbeschwerdeGrundsatzrügeKlärungsbedürftige und klärungsfähige RechtsfrageKlärung der Rechtsfrage im allgemeinen...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 2. Juni 2016 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. I [...]
BSG - Urteil vom 12.04.2017 (B 13 R 15/15 R)

Kein Anspruch auf Altersrente für schwerbehinderte Menschen bei Verlust der Schwerbehinderteneigenschaft durch Wohnsitznahme in Paraguay...

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 12. März 2015 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Revisionsverfahren keine außergerichtlichen [...]
BSG - Urteil vom 31.03.2017 (B 12 R 6/14 R)

Rechtmäßigkeit einer Beitragsnachforderung in der Krankenversicherung der RentnerBefugnis des Rentenversicherungsträgers zur Feststellung...

Auf die Revisionen der Beklagten und der Beigeladenen werden die Urteile des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 10. April 2014 und des Sozialgerichts Berlin vom 16. August 2011 aufgehoben. Die Klage wird [...]
BSG - Beschluss vom 31.03.2017 (B 12 KR 23/16 B)

Beiträge zur KrankenversicherungBerücksichtigung einer Direktversicherung bei der BeitragsbemessungGrundsatzrügeKlärungsbedürftige...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts vom 1. Februar 2016 wird zurückgewiesen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. I In [...]
BSG - Beschluss vom 23.03.2017 (B 10 EG 21/16 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenDarlegung der grundsätzlichen Bedeutung der RechtssacheElterngeldberechtigung...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 26. Oktober 2016 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]
BSG - Beschluss vom 20.03.2017 (B 9 SB 54/16 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenBezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs...

Die Beschwerde des Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 27. Juni 2016 wird als unzulässig verworfen. Der Beklagte hat dem Kläger die außergerichtlichen [...]
BSG - Urteil vom 16.03.2017 (B 10 EG 9/15 R)

Bemessung des ElterngeldesZulässigkeit einer Verschiebung des Bemessungszeitraums für die Einkommensermittlung für Einkommen aus...

Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 22. Juli 2015 wird zurückgewiesen. Der Beklagte trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens. I Die Beteiligten streiten über den [...]
BSG - Beschluss vom 15.03.2017 (B 9 SB 6/16 BH)

Feststellung eines Grades der BehinderungGrundsatzrügeHinreichende Rechtsprechung des BSG zur Feststellung des GdBVersorgungsmedizinische...

Der Antrag des Klägers, ihm für das Beschwerdeverfahren gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 17. Oktober 2016 Prozesskostenhilfe zu gewähren und einen Rechtsanwalt [...]
BSG - Urteil vom 08.03.2017 (B 8 SO 2/16 R)

Anspruch auf SozialhilfeÜbernahme der Kosten für die Anschaffung eines Kraftfahrzeugs als Eingliederungshilfe nach dem SGB XIIBerücksichtigung...

Auf die Revision des Klägers werden der Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 4. Dezember 2014 und der Bescheid des Beklagten vom 20. November 2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 13. [...]
BSG - Urteil vom 08.03.2017 (B 8 SO 20/15 R)

Anspruch gegen den Sozialhilfeträger auf Gewährung höherer Leistungen nach dem SGB XII für die Unterbringung in einer stationären...

Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 8. Juni 2015 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. I Im [...]
BSG - Beschluss vom 15.02.2017 (B 13 SF 4/17 S)

Keine Kostenprivilegierung behinderter Menschen vor den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit

Die Erinnerung gegen die Festsetzung der Gerichtskosten in der Schlusskostenrechnung der Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle des Bundessozialgerichts vom 5. Oktober 2016 - B 10 SF 12/16 S - wird zurückgewiesen. Die [...]
BSG - Beschluss vom 13.02.2017 (B 10 EG 12/16 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenDarlegung der grundsätzlichen Bedeutung der RechtssacheAnforderungen...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 15. Juni 2016 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]
BSG - Urteil vom 25.01.2017 (B 3 P 2/15 R)

Anspruch auf Zuschuss der sozialen Pflegeversicherung für Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen WohnumfeldesVorrang gegenüber...

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 26. November 2014 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits in allen Instanzen. Der Streitwert für [...]
BSG - Beschluss vom 24.01.2017 (B 10 EG 10/16 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen VerfahrenDarlegung der grundsätzlichen Bedeutung der RechtssacheZuordnung...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 21. Juni 2016 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]