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LAG München - Urteil vom 10.02.2011 (2 Sa 763/10)

Unbegründete Bonusklage bei ermessensfehlerfreier Festsetzung des Bonustopfes auf Null

1. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 29.4.2010 - 36 Ca 11452/09 - wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. 2. Die Revision wird zugelassen. Die Parteien streiten darüber, [...]
LAG München - Urteil vom 10.02.2011 (2 Sa 718/10)

Unangemessene Bonusregelung bei verzögerter Auszahlung

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 15.6.2010 - 12 Ca 11029/09 - wird auf Kosten der Beklagten und mit folgenden Maßgaben zurückgewiesen. In Höhe von € 50.000,67 ist der [...]
LAG München - Urteil vom 08.02.2011 (7 Sa 887/10)

LAG München - Urteil vom 08.02.2011 (7 Sa 887/10)

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Teilurteil des Arbeitsgerichts München vom 30.06.2010 - Az.: 34 Ca 10789/09 - wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. 2. Die Revision wird für die Klägerin zugelassen. Die [...]
LAG München - Urteil vom 02.02.2011 (11 Sa 17/10)

Postzustellungszeiten aufgrund gewandelter Verkehrsanschauung; Versagung nachträglicher Zulassung der Kündigungsschutzklage bei Feststellung...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Zwischenurteil des Arbeitsgerichts Regensburg vom 24.11.2009 - 1 Ca 2124/09 - wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. II. Die Revision wird zugelassen. Die Parteien streiten [...]
LAG München - Urteil vom 02.02.2011 (11 Sa 343/08)

Verhinderung des ehrenamtlichen Richters an Unterschriftsleistung bei Ende der Amtszeit nach Verkündung des Urteils; unbegründete...

1. Die Nichtigkeitsklage des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 03.12.2002 - Az. 6 (9) Sa 868/90 - wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Die Revision wird [...]
LAG München - Urteil vom 01.02.2011 (6 Sa 1078/10)

Ausschluss der Ehefrau von der Hinterbliebenenversorgung bei Wiederverheiratung nach Ehescheidung; unbegründete Feststellungsklage...

1. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 30. Juni 2010 - 19 Ca 13895/09 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird zugelassen. Die Parteien streiten darüber, [...]
LAG München - Urteil vom 01.02.2011 (9 Sa 1133/09)

Unwirksame außerordentliche Kündigung wegen Beleidigung und Arbeitsverweigerung bei unzureichender Betriebsratsanhörung und unsubstantiierten...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 29.10.2009, Az.: 13 Ca 4759/09, wird verworfen, soweit der Kläger die Erteilung eines Zwischenzeugnisses begehrt. Im Übrigen wird das [...]
LAG München - Urteil vom 27.01.2011 (4 Sa 806/10)

Unwirksame Haushaltsbefristung bei fehlender Zweckbestimmung für nur vorübergehende Beschäftigung im Bereich der Arbeitsvermittlun...

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 21. Juni 2010 - 19 Ca 10597/09 - wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. II. Die Revision wird zugelassen. Die Parteien streiten [...]
LAG München - Urteil vom 27.01.2011 (5 Sa 618/10)

Einräumung eines Versorgungsrechts aufgrund betrieblicher Übung; Anspruch einer Bankangestellten auf Vertragsänderung mit Rückwirkun...

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 28.05.2010 - Az. 31 Ca 8064/09 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird für die Beklagte zugelassen. Die Parteien [...]
LAG München - Urteil vom 27.01.2011 (5 Sa 617/10)

Einräumung eines Versorgungsrechts aufgrund betrieblicher Übung; Anspruch eines Bankangestellten auf Vertragsänderung mit Rückwirkun...

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 23.04.2010 - Az. 33 Ca 12528/09 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird für die Beklagte zugelassen. Die Parteien [...]
LAG München - Urteil vom 27.01.2011 (5 Sa 619/10)

Einräumung eines Versorgungsrechts aufgrund betrieblicher Übung; Anspruch einer Bankangestellten auf Vertragsänderung mit Rückwirkun...

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 23.04.2010 - Az. 33 Ca 12529/09 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird für die Beklagte zugelassen. Die Parteien [...]
LAG München - Beschluss vom 27.01.2011 (3 TaBVGa 20/10)

Zutrittsrecht des Betriebsratsmitglieds bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses; unbegründeter Eilantrag bei Stattgabe der Kündigungsschutzklage...

Auf die Beschwerde der Beteiligten zu 3 wird der Beschluss des Arbeitsgerichts München vom 23.12.2010 - 25 BVGa 86/10 - geändert: Die Anträge des Antragstellers werden zurückgewiesen. I. Die Beteiligten streiten über [...]
LAG München - Urteil vom 27.01.2011 (5 Sa 927/10)

Einräumung eines Versorgungsrechts aufgrund betrieblicher Übung; Anspruch einer Bankangestellten auf Vertragsänderung mit Rückwirkun...

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 19.07.2010 - Az. 8 Ca 14279/09 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird für die Beklagte zugelassen. Die Parteien [...]
LAG München - Urteil vom 27.01.2011 (5 Sa 617/10, 5 Sa 618/10, 5 Sa 619/10, 5 Sa 620/10, 5 Sa 621/10, 5 Sa 622/10, 5 Sa 927/10)

Anspruch eines Bankangestellten auf Erteilung einer Versorgungszusage nach beamtenähnlichen Grundsätzen aufgrund betrieblicher Übun...

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 23.04.2010 - Az. 33 Ca 12528/09 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird für die Beklagte zugelassen. Die Parteien [...]
LAG München - Beschluss vom 26.01.2011 (11 TaBV 77/10)

Einigungsstelle zur Aufstellung eines Sozialplans anlässlich geplanter Schließung einer Geschäftsstelle; Ermittlung der maßgeblichen...

Auf die Beschwerde des Betriebsrats wird der Beschluss des Arbeitsgerichts München - 19 BV 353/10 - vom 24.09.2010 abgeändert: Es wird eine Einigungsstelle mit dem Regelungsgegenstand 'Aufstellung eines Sozialplans [...]
LAG München - Urteil vom 19.01.2011 (10 Sa 744/10)

Eingruppierung eines Sportlehrers an Bundeswehrschulen

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Regensburg vom 16.06.2010 (Az.: 6 Ca 594/10) wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. 2. Die Revision wird für den Kläger zugelassen. Die Parteien [...]
LAG München - Urteil vom 19.01.2011 (10 Sa 694/10, 10 Sa 696/10, 10 Sa 698/10)

Anspruch eines Bankangestellten auf Erteilung einer Versorgungszusage nach beamtenähnlichen Grundsätzen aufgrund betrieblicher Übun...

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 15.06.2010 (Az.: 35 Ca 733/10) wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird für die Beklagte zugelassen. Die [...]
LAG München - Urteil vom 18.01.2011 (9 Sa 418/10)

Zulage für nichtärztliche Beschäftigte in der Funktionsdiagnostik eines Universitätsklinikums; unbegründete Klage einer Arzthelferin...

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts München vom 23.04.2008, Az. 7 Ca 11820/07, wird auf deren Kosten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird zugelassen. Die Parteien streiten über die Zahlung [...]
LAG München - Urteil vom 12.01.2011 (11 Sa 707/10)

Umfang der Insolvenzsicherung des Wertguthabens bei Altersteilzeit im Blockmodell; Ausschluss der Aufstockungsbeiträge von der Insolvenzsicherun...

1. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 17.06.2010 - 30 Ca 10732/09 - wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. 2. Die Revision wird zugelassen. Die Parteien streiten im [...]
LAG München - Urteil vom 12.01.2011 (11 Sa 658/10)

Verwirkung des Widerspruchsrechts gegen Betriebsübergang bei Festhalten an insolvenzgefährdetem Arbeitsverhältnis mit der Erwerberin...

1. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 01.06.2010 - 30 Ca 12471/09 - wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. 2. Die Revision wird zugelassen. Die Parteien streiten über den [...]