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LSG Hamburg - Urteil vom 21.01.2021 (L 1 KR 100/19)

Versicherungspflicht in der Krankenversicherung der RentnerAnforderungen an eine Mitgliedschaft nach einer Wohnsitzverlegung von Österreich...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist noch die Mitgliedschaft der Klägerin in der deutschen [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 20.01.2021 (L 1 P 10/21)

Anspruch auf Pflegesachleistungen in der sozialen PflegeversicherungAblehnungsbescheid nach erneuter Antragstellung während eines...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der 1940 geborene Kläger begehrt zunächst Leistungen der [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 13.01.2021 (L 2 U 16/20 ZVW)

Anspruch auf Feststellung eines Ereignisses als Arbeitsunfall in der gesetzlichen UnfallversicherungErfüllung von Hauptpflichten aus...

1. Der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 3. Januar 2019 sowie der Bescheid vom 8. September 2016 in der Fassung des Widerspruchsbescheids vom 23. März 2017 wird aufgehoben und es wird festgestellt, dass [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 13.01.2021 (L 2 U 51/19)

Anerkennung eines Wegeunfalls in der gesetzlichen UnfallversicherungAnforderungen an den sachlichen Zusammenhang mit der Beschäftigun...

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 25. Oktober 2019 aufgehoben und die Klage abgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind in beiden Instanzen nicht zu erstatten. 3. Die [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 13.01.2021 (L 2 R 30/19)

Kein Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung bei fehlendem Nachweis einer Erwerbsminderung - hierbei geltend gemachten...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 13.01.2021 (L 2 EG 3/20)

Bemessung der Höhe des Elterngeldes bei Einkommen aus selbstständiger ErwerbstätigkeitVerfassungsmäßigkeit der Berücksichtigung...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt höheres Elterngeld. Der Kläger beantragte am 21. November 2018 [...]
LSG Hamburg - Urteil vom 12.01.2021 (L 4 AS 324/17)

Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB IIAnforderungen an die Berücksichtigung von Immobilienvermögen...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) vom 12. November [...]