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LSG Hamburg - Urteil vom 26.03.2015 (L 1 KR 82/13)

Krankengeldanspruch und abschnittsweise BewilligungZusammenhang zwischen Versicherungspflicht und ArbeitsfähigkeitBegriff des versicherungspflichtigen...

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 13. Mai 2013 abgeändert. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 26. März 2010 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 21. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 24.03.2015 (L 3 U 36/14)

Gewährung einer VerletztenrentePsychische Reaktionen eines Verletzten auf ein UnfallereignisWahrscheinlichkeit eines Ursachenzusammenhangs...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 20.03.2015 (L 5 KA 54/14 B)

Streitwertfestsetzung im sozialgerichtlichen Verfahren bei einer offensiven Konkurrentenklage

Auf die Beschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Sozialgerichts vom 5. Dezember 2014 abgeändert. Der Streitwert für das Klageverfahren wird auf 54.825,00 Euro festgesetzt. Im Übrigen wird die Beschwerde [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 19.03.2015 (L 4 AS 149/13)

Mehrbedarf für Krankenkost wegen Diabetes und HypertonusBegriff der VollkostRechtsnatur der Empfehlungen des Deutschen Vereins zur...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger beansprucht auf der Grundlage des Zweiten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB II) für den [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 19.03.2015 (L 4 AS 333/12)

Aufwendungen für Krankenkost und weitere MehrbedarfeHöherer Regelbedarf wegen BehinderungKeine Anerkennung eines Mehrbedarfs aus...

Die Berufungen werden zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Bewilligung höherer monatlicher Regelbedarfsleistungen und Mehrbedarfe [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 19.03.2015 (L 4 AS 12/14)

Aufhebung von SGB-II-LeistungenBerücksichtigung von NebenkostenerstattungenAnrechnungsregelung

Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 28. März 2013 sowie der Bescheid des Beklagten vom 2. Januar 2012 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 18. April 2012 aufgehoben. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 19.03.2015 (L 4 AS 275/14)

Parallelentscheidung zu LSG Hamburg - L 4 AS 149/13 - v. 19.03.2015

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Bewilligung höherer monatlicher Regelbedarfsleistungen - nebst pauschaler [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 19.03.2015 (L 4 AS 390/10)

Anspruch auf über den SGB-II-Regelbedarf hinausgehende LeistungenVoraussetzungen eines HärtefallsMehrbedarf atypischen Ursprungs...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Bewilligung von zusätzlichen über den Regelbedarf hinausgehenden Leistungen [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 19.03.2015 (L 4 AS 124/13)

Parallelentscheidung zu LSG Hamburg - L 4 AS 275/11 - v. 19.03.2015

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten um die Höhe des Regelbedarfs nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 19.03.2015 (L 4 AS 156/11)

Berücksichtigung von Vermögen eines LeistungsempfängersBewertung eines unter Verwandten geschlossenen DarlehensvertragesFremdvergleichRücknahme...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Höhe der der Klägerin im Zeitraum vom 1. Juli 2007 bis zum 31. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 19.03.2015 (L 4 AS 181/13)

Parallelentscheidung zu LSG Hamburg - L 4 AS 275/11 - v. 19.03.2015

LSG Hamburg - Urteil vom 19.03.2015 (L 4 AS 275/11)

Höhe des Regelbedarfs nach dem SGB IIVerfassungsmäßigkeit der Änderung des gesetzlichen RegelbedarfsDifferenzierung zwischen behinderten...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Höhe des Regelbedarfs nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 19.03.2015 (L 4 AS 354/12)

Aufhebung von SGB-II-LeistungenMitwirkungspflichten eines selbständig tätigen LeistungsempfängersRechtliches Interesse für eine...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 19.03.2015 (L 4 AS 411/13)

Parallelentscheidung zu LSG Hamburg - L 4 AS 333/12 - v. 19.03.2015

LSG Hamburg - Urteil vom 04.03.2015 (L 1 KR 53/12)

Anspruch auf eine datenschutzrechtliche MaßnahmeArbeitsunfähigkeit und VerhandlungsunfähigkeitVoraussetzungen für eine Terminverlegun...

1. Die Berufung wird zurück gewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nichtzugelassen. Der Kläger begehrt eine datenschutzrechtliche Maßnahme sowie [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 04.03.2015 (L 4 AS 135/14)

Aufhebung und Rückforderung von Leistungen nach dem SGB IIVersäumung der Klagefrist

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 1. April 2014 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Kläger [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 04.03.2015 (L 1 KR 46/14)

Anspruch auf Abfassung einer Rechtsbehelfsbelehrung mit einem bestimmten InhaltVerpflichtung zur TerminsverlegungArbeitsunfähigkeit...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger wendet sich gegen den Inhalt einer [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 04.03.2015 (L 1 P 7/13)

Pflegeleistung als Geld- oder SachleistungVerplanung des Geldanteils einer Kombinationsleistung für die allgemeine LebensgestaltungErmessensreduzierung...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Frage, welche Pflegeleistungen dem [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 04.03.2015 (L 4 AS 192/13)

Voraussetzungen und Wirkung einer KlagerücknahmefiktionBetreibensaufforderung

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 15. April 2013 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Kläger [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 02.03.2015 (L 2 R 11/15 B ER)

Aussetzung der Vollziehung eines BeitragsbescheidsAnordnung einer Verzinsung in Form einer AuflageDurchsetzungs- und VollstreckungsverbotVorbeugender...

1. Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen. 2. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. 3. Der Wert des Streitgegenstandes wird für beide Rechtszüge auf jeweils 9.917,15 Euro festgesetzt. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.02.2015 (L 5 KA 38/11)

Parallelentscheidung zu LSG Hamburg - L 5 KA 29/11 - v. 25.02.2015

1. Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 13. April 2011 und die Bescheide vom 22. Mai 2006 und 12. Juni 2006, beide in Gestalt der Bescheide vom 13. April 2007 und vom 18. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.02.2015 (L 5 KA 10/12)

Aufschlag auf den Honoraranspruch einer Berufsausübungsgemeinschaft (BAG)Auslegung vertragsärztlicher VergütungsbestimmungenRegelleistungsvolumen...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist die Höhe des Honoraranspruchs der Klägerin für das Quartal [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.02.2015 (L 5 KA 61/13)

Festsetzung eines höheren Regelleistungsvolumens (RLV)Bindungswirkung einer bestandskräftigen Zuweisung eines RLVWirkung einer Versichertenpauschal...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Außergerichtliche Kosten der Beigeladenen werden nicht erstattet. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.02.2015 (L 5 KA 35/11)

Parallelentscheidung zu LSG Hamburg - L 5 KA 34/11 - v. 25.02.2015

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Neubescheidung seiner Honorarabrechnung für das Quartal [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.02.2015 (L 5 KA 33/11)

Neubescheidung einer HonorarabrechnungZutreffender PunktwertSachlich-rechnerische Richtigstellung von Honorarforderungen

LSG Hamburg - Urteil vom 25.02.2015 (L 5 KA 30/11)

Neubescheidung einer HonorarabrechnungPauschale Abgeltung für MehraufwandInterpretation einer Vergütungsregelung

LSG Hamburg - Urteil vom 25.02.2015 (L 5 KA 3/13)

Aufschlag auf den Honoraranspruch eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ)Umstellung des vertragsärztlichen Vergütungssystem...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen, die ihre Kosten selbst tragen. 3. Die Revision wird nicht [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.02.2015 (L 5 KA 4/13)

Höhe einer Nachzahlung für extrabudgetär vergütete LeistungenSperrwirkung der Rechtshängigkeit für ein zweites VerfahrenSperrwirkung...

1. Berufung wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit steht die Höhe der Nachzahlung für extrabudgetär vergütete Leistungen in den [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.02.2015 (L 5 KA 31/11)

Parallelentscheidung zu LSG Hamburg - L 5 KA 39/11 - v. 25.02.2015

1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 13. April 2011 dahingehend abgeändert, dass die Beklagte verurteilt wird, den Kläger unter Abänderung der Bescheide vom 22. November 2006 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.02.2015 (L 5 KA 29/11)

Neubescheidung einer ärztlichen HonorarabrechnungBerechtigung zur sachlich-rechnerischen Richtigstellung von HonorarforderungenAbrechenbarkeit...

LSG Hamburg - Urteil vom 25.02.2015 (L 5 KA 39/11)

Neubescheidung einer ärztlichen HonorarabrechnungBefugnis zur sachlich-rechnerischen Richtigstellung von HonorarforderungenKonkludente...

1. Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 13. April 2011 sowie die Bescheide der Beklagten vom 22. Februar 2006 und 27. Februar 2006, jeweils in Gestalt der Bescheide vom 18. und [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.02.2015 (L 5 KA 37/11)

Sachlich-rechnerische Richtigstellung von HonorarforderungenAnrechenbarkeit der Nr. 3313 EBM 2000plus im freiwilligen Notfalldiens...

1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 13. April 2011 abgeändert und die Beklagte unter Abänderung der Bescheide vom 26. Februar 2007 und 27. Februar 2007, beide in Gestalt der [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.02.2015 (L 5 KA 32/11)

Neubescheidung einer Honorarabrechnung

LSG Hamburg - Urteil vom 25.02.2015 (L 5 KA 34/11)

Neubescheidung einer HonorarabrechnungPlausibilitätskontrolle von AbrechnungenArztindividueller Punktwert

LSG Hamburg - Urteil vom 19.02.2015 (L 1 KR 70/14)

Vergütung einer stationären KrankenhausbehandlungEntstehen der ZahlungsverpflichtungVoraussetzungen einer Verwirkung bei kurzer Verjährungsfris...

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 16. Juni 2014 aufgehoben und die Beklagte verurteilt, an den Kläger 545,86 EUR nebst 5 Prozent Zinsen seit dem 1. August 2012 zu zahlen. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 19.02.2015 (L 1 KR 40/14 KL)

Rechtmäßigkeit einer Befristung und einer Auflage zu einer aufsichtsrechtlichen Genehmigung eines StellenplanesIsolierte Anfechtung...

Der Genehmigungsbescheid des Beklagten vom 26. März 2014 zu dem mit Beschluss der Vertreterversammlung der Klägerin vom 5. Dezember 2013 geänderten Stellenplan wird hinsichtlich der Befristung zu Ziff. 1 und der [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 19.02.2015 (L 1 KR 5/15 B ER)

Kostenübernahme für eine Schulbegleitung während der Fahrten mit dem SchulbusZuerst angegangener LeistungsträgerSchulweghilfe und...

Die Beigeladene wird unter Aufhebung des Beschlusses des Sozialgerichts vom 14. Januar 2015 im Wege der einstweiligen Anordnung vorläufig verpflichtet, die Kosten zu übernehmen, die in der Zeit bis zum 15. Juli 2015 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 17.02.2015 (L 3 U 31/12)

Unfall bei der Teilnahme an einem Fußballturnier als ArbeitsunfallSachlicher Zurechnungszusammenhang zwischen Unfall und versicherter...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Unfalls als Arbeitsunfall. Der am xxxxx 1974 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 17.02.2015 (L 3 U 34/14)

Erstattung von Heilbehandlungskosten nach einem Unfall eines professionellen EishockeyspielersAusschluss des Erstattungsanspruchs

1. Die Berufung wird zurückgewiesen 2. Die Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist die Erstattung der der Klägerin durch die Heilbehandlung des [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 17.02.2015 (L 3 U 38/13)

Voraussetzungen eines ArbeitsunfallsWirksamwerden eines BescheidsBegriff der abhängigen BeschäftigungEntstehungsprinzip

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens einschließlich der außergerichtlichen Kosten des Beigeladenen zu 1. Im Übrigen sind Kosten nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 16.02.2015 (L 2 AL 63/17)

Voraussetzungen einer Sperrzeitverhängung bei Arbeitsaufgabe

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts vom 27. September 2017 teilweise aufgehoben, soweit der Bescheid vom 29. Dezember 2014 in der Fassung des Widerspruchsbescheids vom 16. Februar 2015 [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 16.02.2015 (L 5 KA 44/13)

Rechtmäßigkeit eines Arzneimittelregresses wegen der Verordnung von LeukoNormGerichtliche Kontrolldichte bei der WirtschaftlichkeitsprüfungEinzelfallprüfung...

LSG Hamburg - Beschluss vom 16.02.2015 (L 5 KA 45/13)

Parallelentscheidung zu LSG Hamburg - L 5 KA 44/13 - v. 16.02.2015

LSG Hamburg - Urteil vom 12.02.2015 (L 4 SO 62/13)

Gewährung einer Beförderungspauschale als Leistung der Eingliederungshilfe für behinderte MenschenBedeutung des Merkzeichens B

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten noch über einen Anspruch der Klägerin auf Gewährung einer [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 11.02.2015 (L 4 AS 116/14)

Weiterbewilligung von Einstiegsgeld nach dem SGB IIAnspruchsvoraussetzungen für die Gewährung von EinstiegsgeldFortdauernde und verstärkte...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Weiterbewilligung von Einstiegsgeld nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 11.02.2015 (L 4 AS 49/14)

Einstiegsgeld und Beseitigung der Folgen einer früheren NichtbewilligungAltersgrenze nach § 7a SGB II

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten, ob der Beklagte über einen Antrag des Klägers auf Bewilligung von [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 10.02.2015 (L 3 U 58/13)

Höhe der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE)BK Nr. 2102 bei Innenmeniskuserkrankung

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten um die Höhe der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE). Der Klägers ist [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 10.02.2015 (L 3 R 105/11)

ErwerbsminderungsrenteVerfälschungstendenzen bei psychischen StörungenSimulationsnähe von Erkrankungen mit neurotischem Einschla...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Erwerbsminderungsrente. Die Klägerin ist 1962 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 09.02.2015 (L 2 R 74/12)

ErwerbsminderungsrenteIndividuelles Leistungsvermögen eines VersichertenLeistungsangepasste Arbeit

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Gewährung einer Rente [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 04.02.2015 (L 4 AS 394/13)

Berücksichtigung von Fortbildungskosten zur Osteopathin bei der Berechnung von Leistungen nach dem SGB IINotwendige Ausgaben zur Einkommenserzielun...

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 26. September 2013 geändert: Die Klage wird auch im Übrigen abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird [...]