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LSG Hamburg - Urteil vom 18.12.2015 (L 1 KR 44/11)

Erstattung von GesamtsozialversicherungsbeiträgenAusprägung des allgemeinen öffentlich-rechtlichen ErstattungsanspruchesBereicherungsrechtliche...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens mit Ausnahme der Kosten der Beigeladenen, die ihre außergerichtlichen Kosten selber tragen. 3. Die Revision wird [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 19.11.2015 (L 4 AS 241/12)

Interessenbekundungsverfahren Schulversorgung - Gesunde ErnährungBestandskraft eines SchlussbescheidesFeststellung durch gesonderten...

Auf die Berufung des Beklagten werden die Urteile des Sozialgerichts Hamburg vom 19. April 2012 aufgehoben und die Klagen abgewiesen. Die Kosten des Verfahrens hat die Klägerin zu tragen. Die Revision wird nicht [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 15.10.2015 (L 4 AS 403/15 B ER)

Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II; Europarechtskonformität und Verfassungsmäßigkeit des Leistungsausschlusses für Ausländer...

Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Sozialgerichts Hamburg vom 22. September 2015 aufgehoben. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird abgelehnt. Außergerichtliche Kosten sind [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 14.10.2015 (L 1 KR 4/15)

Anspruch auf Kostenübernahme für nicht verschreibungspflichtige MedikamenteGeltung eines Arzneimittels als TherapiestandardVerfassungskonformität...

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 18. Dezember 2014 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 13.10.2015 (L 3 R 2/12)

Anrechnung einer Erwerbsminderungsrente nach einem ArbeitsunfallVerfassungskonformität der Erhöhung von AltersgrenzenWeitere Rente...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten darum, ob dem Kläger seine Altersrente für schwerbehinderte Menschen ohne [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 13.10.2015 (L 3 U 18/11)

Verletztenrente nach einem VerkehrsunfallLehre von der wesentlichen BedingungWahrscheinlicher Ursachenzusammenhang zwischen Schaden...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Verletztenrente. Der 1941 geborene Kläger ist [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 13.10.2015 (L 3 R 129/13 ZVW)

Rente wegen ErwerbsminderungNicht mögliche Feststellung der Wertigkeit der zuletzt ausgeübten Tätigkeit

1. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 28. Juli 2010 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 07.10.2015 (L 5 KA 20/13)

Entzug der Zulassung zur kassenärztlichen VersorgungPraxisverlegung ohne GenehmigungGerichtlicher Prüfungsumfang im Entziehungsverfahren...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens mit Ausnahme der Kosten der Beigeladenen, die ihre Kosten jeweils selbst tragen. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 07.10.2015 (L 5 KA 50/14)

Höhe der Regelleistungsvolumina (RLV)Begriff der PraxisbesonderheitErbringung zusätzlicher arztgruppenübergreifender Leistungen

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit sind die Höhe der Regelleistungsvolumina (RLV) und damit der [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 07.10.2015 (L 5 KA 33/13 WA)

Höhe des praxisbezogenen RegelversorgungsvolumensErledigung durch AnerkenntnisDoppelnatur des AnerkenntnissesPerplexe und widersprüchliche...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision wird zugelassen. Im Streit sind die Höhe des praxisbezogenen Regelversorgungsvolumens (pRVV) und damit [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 01.10.2015 (L 2 AL 39/15 B ER)

ArbeitnehmerüberlassungAnspruch auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines WiderspruchsArbeitsrechtliche PflichtenBesondere Verleiherpflichte...

1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. 2. Die Antragstellerin trägt auch die Kosten des Beschwerdeverfahrens. 3. Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Beschwerdeverfahren auf 5.000 Euro festgesetzt. Die am 10. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 30.09.2015 (L 1 KR 110/13)

Vergütung für eine teilstationäre KrankenhausbehandlungVoraussetzungen der ZahlungsverpflichtungGeeignetheit und Erforderlichkeit...

Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 1. Juli 2013 wird zurückgewiesen. Der Beklagte trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 30.09.2015 (L 1 P 2/15)

Gewährung von Leistungen nach der Pflegestufe I bei MSVorliegen einer Aufhebungssituation

Die Berufung der Beklagten wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die notwendigen außergerichtlichen Kosten der Klägerin auch im Berufungsverfahren zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Die Beteiligten [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 24.09.2015 (L 4 SO 40/14)

Aufwendungsersatz für Eingliederungshilfen eines gehörlosen StudentenEinsatz eigenen VermögensErstattung von DolmetscherkostenBesondere...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte gegenüber dem Kläger Aufwendungen für [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 24.09.2015 (L 4 SO 2/15)

Mehrbedarfszuschlag wegen kostenaufwendiger ErnährungKuhmilchallergie

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten, ob dem Kläger ein Mehrbedarfszuschlag wegen kostenaufwendigerer [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 24.09.2015 (L 4 SO 82/14)

Pflicht zur Verwertung einer privaten Rentenversicherung bei Bezug einer befristeten ErwerbsminderungsrenteBegründung eines HärtefallsVorbehalt...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) von der Beklagten. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 23.09.2015 (L 2 AL 57/13)

Gewährung eines Gründungszuschusses für einen RechtsanwaltErmessensleistung und Ermessensreduzierung auf null

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Gewährung eines [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 23.09.2015 (L 2 AL 16/15)

Lücken in einem RentenversicherungsverlaufÖffentliche Zustellung

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die 1940 in F. geborene Klägerin absolvierte nach ihrer [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 23.09.2015 (L 2 AL 64/13)

Auflage zu einer Erlaubnis nach dem AÜGBefreiung von der TarifgebundenheitGleichstellungsgebot für MischbetriebeTarifkonkurrenz und...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 15. Oktober 2013 abgeändert. Der Tenor dieser Entscheidung in der Hauptsache wird wie folgt gefasst: Es wird festgestellt, dass die der [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 23.09.2015 (L 2 AL 70/14)

Gewährung von GründungszuschussVorrang und NachrangErwarteter JahresüberschussNeubescheidung nach fehlerhafter Ermessensausübun...

1. Auf die Anschlussberufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 5. August 2014 abgeändert und die Beklagte unter Aufhebung des Bescheids vom 13. Mai 2013 in der Gestalt des [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 23.09.2015 (L 2 AL 20/14)

Gründungszuschuss für einen RechtsanwaltErmessensentscheidung und EigenleistungsfähigkeitNachschieben von Ermessenserwägungen

1. Das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 25. Februar 2014 wird aufgehoben. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 30. Mai 2012 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 24. Juli 2012 verurteilt, den [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 10.09.2015 (L 4 AS 109/14)

Kostenersatz für die Anschaffung von Arbeitsmitteln während des Bezugs von GrundsicherungsleistungenBegriff der BetriebsnotwendigkeitMissverhältnis...

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 24. Februar 2014 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 07.09.2015 (L 3 U 16/14)

Anerkennung von Kniegelenksverformungen als weitere Folge eines ArbeitsunfallsGesundheitserstschadenBeweismaßstab

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 16. Januar 2014 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 27.08.2015 (L 1 KR 182/13)

Nachträgliche Korrektur einer KrankenhausabrechnungFrist für eine KorrekturHöhe des Korrekturbetrages

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision wird zugelassen. Streitig ist die nachträgliche Korrektur einer Krankenhausabrechnung der Klägerin um [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 26.08.2015 (L 1 P 3/14)

Pflegezulage nach § 35 BVGWeiterleitung eines Antrags auf PflegeleistungenZeitpunkt der Antragstellung

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der 1934 geborene Kläger lebt seit Juli 2008 dauerhaft in [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 19.08.2015 (L 5 KA 62/13)

Quotierte Vergütung von KostenerstattungenGrundsatz der BeitragsstabilitätAngemessene Vergütung vertragsärztlicher LeistungenEingliederung...

LSG Hamburg - Urteil vom 19.08.2015 (L 5 KA 64/13)

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision wird zugelassen. Streitig ist die Vergütung im Quartal IV/2004. Rechtlicher Kern der Streitigkeit ist [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 18.08.2015 (L 3 U 106/10)

Feststellung einer Posttraumatischen Belastungsstörung als Folge eines ArbeitsunfallsHaftungsbegründende und haftungsausfüllende...

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 8. November 2012 wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte trägt auch die notwendigen außergerichtlichen Kosten der Klägerin für das [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 21.07.2015 (L 3 R 50/14)

Rente wegen ErwerbsminderungMaßgeblicher Zeitpunkt für die Erfüllung von Pflichtbeitragszeiten

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung im Streit. Der am [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 13.07.2015 (L 4 AS 111/15)

Bewilligung höherer SGB II Leistungen u.a. wegen einer BehinderungVerlängerung des BewilligungszeitraumsRegelbedarf als PauschalbetragVerfassungsmäßigkeit...

Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid vom 23. Februar 2015 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten um die Bewilligung [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 15.06.2015 (L 1 KR 122/13)

Rückkehr eines vormals Privatversicherten in die gesetzliche KVRechtsnatur einer MitgliedsbescheinigungÜbersendung einer Krankenversicherungskart...

Das Urteil des Sozialgerichts vom 24. Juli 2013 und der Bescheid der Beklagten vom 14. Oktober 2011 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 26. Juni 2012 werden aufgehoben. Die außergerichtlichen Kosten des [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 15.06.2015 (L 5 KA 6/15 B)

Verfristete BeschwerdeeinlegungFristbeginn für einen WiedereinsetzungsantragAnwaltliche Sorgfaltspflichten

1. Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen. 2. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. Die am 30. April 2015 eingelegte Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts vom 28. Oktober 2014 (der [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 10.06.2015 (L 2 AL 9/14)

Sperrzeit wegen Abbruch einer beruflichen EingliederungsmaßnahmeZweck und Voraussetzungen einer Sperrzeit

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist der Eintritt einer Sperrzeit bei Abbruch einer [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 08.06.2015 (L 3 SB 5/11)

Höhe des Grades der Behinderung

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des Grades der Behinderung (GdB) im Streit. Auf den [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 03.06.2015 (L 4 AS 103/12)

SGB-II-Leistungen und selbständige ErwerbstätigkeitBegriff des Arbeitseinkommens aus selbständiger TätigkeitBerücksichtigung von...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger wendet sich gegen die teilweise Aufhebung von Leistungen für die Zeit vom 1. Januar 2006 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 26.05.2015 (L 3 R 12/14)

Hinterbliebenenrente nach Scheidung und Wiederheirat desselben EhegattenVermutung einer VersorgungseheRentenversicherungsrechtlicher...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Hinterbliebenenrente nach der am xxxxx [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 20.05.2015 (L 5 KA 60/13)

Höhere Gesamtvergütung und Einbehalt zum Zweck der AnschubfinanzierungBindungswirkung einer Entscheidung über die Zulässigkeit...

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 17. Juli 2013 aufgehoben und die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens in beiden Rechtszügen. 3. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 19.05.2015 (L 3 U 61/11)

Gewährung einer Verletztenrente aufgrund eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen UnfallversicherungKeine Berücksichtigung im Schwerbehindertenrecht...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist die Gewährung einer Verletztenrente aufgrund eines Arbeitsunfalls. Die Klägerin ist [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 12.05.2015 (L 3 R 91/11)

Erwerbsminderungsrente wegen der Kombination verschiedener gesundheitlicher Einschränkungen

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 14. April 2011 wird zurückgewiesen. 2. Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten um die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 11.05.2015 (L 4 SO 90/13)

Übernahme ungedeckter Pflegekosten unter rückwirkender Korrektur eines formell bestandskräftigen entgegenstehenden BescheidesAbtretbarkeit...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Übernahme ungedeckter Kosten in Höhe von 20.036,16 Euro für seine Pflege im [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 07.05.2015 (L 1 KR 23/14)

Kostenübernahme für eine Abdominoplastik sowie eine Liposuktion der OberschenkelBegriffe der Krankheit und Entstellung

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 6. Februar 2014 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 23.04.2015 (L 1 EG 8/14)

Höhe des Elterngeldes bei der Erzielung negativer Einkünfte aus gewerblicher TätigkeitMaßgebender BemessungszeitraumGründe für...

Auf die Berufung der Klägerin wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 14. Mai 2014 aufgehoben. Die Beklagte wird unter Abänderung ihres Bescheides vom 6. Februar 2014 in Gestalt des [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 23.04.2015 (L 1 EG 5/12)

Höhe des Elterngeldes unter Berücksichtigung von Prämien und TantiemenBegriff des laufenden ArbeitslohnsAbgrenzung von sonstigen...

Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin unter Aufhebung des Urteils des Sozialgerichts Hamburg vom 8. Mai 2012 und unter Abänderung des Bescheides vom 1. Juni 2011 in der Fassung des Teilabhilfebescheides vom 20. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 15.04.2015 (L 4 SO 93/13)

Übernahme von Beiträgen zu einer privaten KrankenversicherungBerechnung des BeschwerdewertesAnaloge Anwendung von § 86 SGG nach...

Die Berufung wird als unzulässig verworfen. Die Beklagte trägt die notwendigen außergerichtlichen Kosten der Klägerin. Die Revision wird zugelassen. Die Beteiligten streiten darüber, in welcher Höhe die Beiträge für [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 14.04.2015 (L 3 R 112/11)

Einstufung in Qualifikationsgruppen zur Bewertung bei der RentenberechnungGrundtatbestand und Ergänzungstatbestand

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 14. Juli 2011 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 01.04.2015 (L 5 KA 58/13)

Berücksichtigung von Wohnsitzausländern bei der Berechnung morbiditätsbedingter Gesamtvergütung (MGV)FremdkassenzahlungsausgleichDifferenzierungsverbo...

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 17. Juli 2013 aufgehoben, und die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens beider Rechtszüge. 3. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 01.04.2015 (L 5 KA 66/13)

Regress wegen Überschreitung der Richtgrößen im Bereich HeilmittelBesonderheiten ambulant operativer und belegärztlicher TätigkeitenEingeschränkter...

1. Das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 28. August 2013 wird aufgehoben und die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens in beiden Rechtszügen. Außergerichtliche Kosten der Beigeladenen [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 26.03.2015 (L 1 KR 42/13)

Vergütung für eine stationäre Krankenhausbehandlung (Nabelhernie)Aufenthaltsverlängerung wegen Kapazitäts- und Organisationsproblemen...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Vergütung für eine stationäre Krankenhausbehandlung. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 26.03.2015 (L 1 KR 37/11)

Anwendbarkeit des deutschen Sozialversicherungsrechts auf einen in der Schweiz tätigen ArbeitnehmerPrinzipien der Einstrahlung und...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens mit Ausnahme der Kosten der Beigeladenen, die ihre außergerichtlichen Kosten selber tragen. 3. Die Revision wird nicht [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 26.03.2015 (L 1 KR 11/13)

Kostenerstattung für eine ambulante onkologische Behandlung im KrankenhausBeteiligtenstreit im GleichordnungsverhältnisEinheitlicher...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Kosten des Verfahrens trägt die Klägerin. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten - noch - um restliche von der Klägerin in Rechnung gestellte stationäre [...]