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LSG Hessen - Beschluss vom 03.05.2011 (L 2 AL 21/11 B)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gießen vom 29. November 2010 wird zurückgewiesen. I. Im Verfahren vor dem Sozialgericht Gießen X. (Antragsteller) gegen die Bundesagentur für Arbeit [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 03.05.2011 (L 2 SF 140/10 E)

Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Zulässigkeit der Geltendmachung einer Erhöhung der Verfahrensgebühr...

Auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Gießen vom 9. Juni 2010 geändert. Die Vergütung der Beschwerdeführerin für ihre Tätigkeit als beigeordnete Rechtsanwältin in dem [...]

LSG Hessen - Urteil vom 28.04.2011 (L 8 KR 313/08)

Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine ambulante transarterielle Chemoperfusion und eine Laserinduzierte Interstitielle...

I. Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 17. November 2008 sowie der Bescheid der Beklagten vom 22. September 2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 16. [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 26.04.2011 (L 9 SO 60/11 B ER)

Die Beschwerden des Antragsgegners und des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Darmstadt vom 28. Januar 2011 werden zurückgewiesen. Der Antragsgegner hat dem Antragsteller auch die Kosten des [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 20.04.2011 (L 2 SF 311/09 E)

Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Voraussetzungen für das Entstehen einer Terminsgebühr nach Nr. 3106...

I. Auf die Beschwerde der Beschwerdeführer wird der Beschluss des Sozialgerichts Wiesbaden vom 8. Juli 2009 und die Kostenfestsetzung der Urkundsbeamtin des Sozialgerichts Wiesbaden vom 9. Januar 2009 geändert. II. Die [...]

LSG Hessen - Urteil vom 15.04.2011 (L 5 R 2/09)

I. Auf die Berufung der Beklagten werden das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 28. November 2008 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander in beiden Rechtszügen keine Kosten zu [...]

LSG Hessen - Urteil vom 15.04.2011 (L 5 R 331/09)

Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bei Berufsunfähigkeit; Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit für einen...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 13. Oktober 2009 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Hessen - Urteil vom 13.04.2011 (L 9 AL 3/09)

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Wiesbaden vom 20. Oktober 2008 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Hessen - Urteil vom 11.04.2011 (L 7 AL 104/10)

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 23. März 2010 wird zurückgewiesen. II. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 05.04.2011 (L 2 SF 205/10 E)

Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren bei einer Tätigkeit im Beschwerdeverfahren

Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 10. Juni 2010 abgeändert. Die Vergütung der Antragstellerin für ihre Rechtsanwaltstätigkeit im Verfahren L 2 R 106/05 ER [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 30.03.2011 (L 7 AY 8/10 B ER)

I. Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 26. Oktober 2010 wird zurückgewiesen. II. Der Antragsgegner hat den Antragstellern auch die Kosten der Beschwerde zu [...]

LSG Hessen - Urteil vom 25.03.2011 (L 5 R 42/10)

I. Auf die Berufung der Beklagten werden das Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 7. September 2009 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander in beiden Rechtszügen keine Kosten zu [...]

LSG Hessen - Urteil vom 25.03.2011 (L 5 R 334/09)

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 18. September 2009 wird zurückgewiesen. Die Klage wird abgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 25.03.2011 (L 9 AS 108/11 B)

Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gießen vom 21. Februar 2011 wird als unzulässig verworfen. Die am 9. März 2011 beim Hessischen Landessozialgericht eingegangene Beschwerde mit dem [...]

LSG Hessen - Urteil vom 25.03.2011 (L 5 R 203/09)

Rente wegen verminderter ErwerbsfähigkeitEintritt der Erwerbsminderung vor Erfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzunge...

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 24. April 2009 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 24.03.2011 (L 1 KR 74/11 B)

Beiordnung eines ortsansässigen Prozessbevollmächtigten im sozialgerichtlichen Verfahren; Mehrkostenverbot; Beiordnung eines Verkehrsanwalte...

Auf die Beschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Sozialgerichtes Gießen vom 29. Dezember 2010 abgeändert, soweit die Beiordnung des Prozessbevollmächtigten der Klägerin lediglich zu den Bedingungen eines im [...]

LSG Hessen - Urteil vom 24.03.2011 (L 1 AS 15/10)

Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts im Rahmen des Anspruchs auf Sozialgeld bei nichterwerbsfähigen Personen; Zeitpunkt der...

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 7. Dezember 2009 - S 29 AS 6/08 - wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat dem Kläger die notwendigen außergerichtlichen Kosten des [...]

LSG Hessen - Urteil vom 23.03.2011 (L 6 AS 382/07)

I. Auf die Berufung der Kläger wird das Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 25. Juli 2007 aufgehoben und die Beklagte unter Änderung des Bescheides vom 26. Februar 2007 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 29. [...]

LSG Hessen - Urteil vom 18.03.2011 (L 7 AL 21/08)

Anspruch auf Kurzarbeitergeld für Leiharbeitnehmer

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 9. November 2007 wird zurückgewiesen. II. Kosten des Berufungsverfahrens sind auch nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 18.03.2011 (L 7 AS 687/10 B ER)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung der Vermögensinhaberschaft eines Nacherben am Nachlass bei zur...

I. Auf die Beschwerde der Antragsteller wird der Beschluss des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 12. November 2010 abgeändert und der Antragsgegner wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, den [...]

LSG Hessen - Urteil vom 18.03.2011 (L 7 AL 180/09)

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 5. August 2009 sowie der Bescheid der Beklagten vom 2. Januar 2006 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 23. Februar 2006 [...]

LSG Hessen - Urteil vom 15.03.2011 (L 2 R 335/10)

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 13. Juli 2010 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird [...]

LSG Hessen - Urteil vom 15.03.2011 (L 3 U 90/09)

Unfallversicherungsschutz eines Studenten bei Gefälligkeitsleistungen für die Eltern als Wie-Beschäftigter

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 10. März 2009 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]

LSG Hessen - Urteil vom 09.03.2011 (L 4 KA 14/09 KL)

Die Klagen werden abgewiesen. Die Kläger haben dem Beklagten die notwendigen außergerichtlichen Kosten zu erstatten und tragen die Gerichtskosten. Die Revision wird zugelassen. Der Streitwert wird endgültig auf [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 09.03.2011 (L 5 R 108/11 B)

Übernahme der Kosten für ein Gutachten im sozialgerichtlichen Verfahren

Auf die Beschwerde der Klägerin werden der Beschluss des Sozialgerichts Fulda vom 21. Januar 2011 geändert und die der Klägerin durch die Einholung des Gutachtens von Dr. RT. entstandenen Kosten in vollem Umfang auf [...]

LSG Hessen - Urteil vom 09.03.2011 (L 4 VE 14/10)

Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 18. März 2010 sowie der Bescheid des Beklagten vom 29. März 2007 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 27. August 2007 [...]

LSG Hessen - Urteil vom 04.03.2011 (L 5 R 390/09)

Anspruch auf Rente wegen verminderter bergmännischer Berufsfähigkeit; Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit; wirtschaftliche Gleichwertigkei...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 3. November 2009 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 02.03.2011 (L 7 AL 189/10 B)

Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; Beurteilung der Erfolgsaussichten bei der Geltendmachung von Verfassungswidrigkei...

Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 19. Oktober 2010 wird zurückgewiesen. Die am 3. November 2010 bei dem Sozialgericht Frankfurt am Main (SG) eingelegte Beschwerde [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 21.02.2011 (L 1 KR 327/10 B ER)

Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer Lebensversicherung in der freiwilligen Krankenversicherung

Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Sozialgerichts Darmstadt vom 4. Oktober 2010 dahingehend abgeändert, dass die aufschiebende Wirkung der Klage S 10 KR 178/10 angeordnet wird, soweit mit ihr [...]

LSG Hessen - Urteil vom 18.02.2011 (L 7 AL 121/09)

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 15. Juni 2009 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander für beide Instanzen keine Kosten zu [...]

LSG Hessen - Urteil vom 09.02.2011 (L 6 AS 338/09)

I. Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 14. Mai 2009 sowie die Bescheide des Beklagten vom 23.Juli 2008 und 17. September 2008 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 03.02.2011 (L 2 R 490/10 B)

Vergütung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren; Einstufung medizinischer Zustandsgutachten auf dem Gebiet der gesetzlichen...

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Darmstadt vom 19. Oktober 2010 wird zurückgewiesen. I. Streitig ist die Höhe der Sachverständigenentschädigung nach dem Justizvergütungs- und [...]

LSG Hessen - Urteil vom 02.02.2011 (L 4 KA 36/09)

Die Berufung der Beklagten gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Marburg vom 13. Februar 2009 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Beklagte über den Antrag der Klägerin für die Quartale III/06, IV/06 [...]

LSG Hessen - Urteil vom 31.01.2011 (L 9 U 120/10)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Wiesbaden vom 30. April 2010 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Hessen - Urteil vom 28.01.2011 (L 7 AL 75/09)

Anspruch auf Arbeitslosenhilfe; Beurteilung des Eintritts einer Sperrzeit wegen Arbeitsablehnung; Rückwirkung der ab 1.1.2003 verkürzten...

I. Auf die Berufung der Beklagten werden die Urteile des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 24. Mai 2006 (S 57/14 AL 701/03) und vom 15. November 2006 (S 57/14 AL 1143/03) abgeändert und die Klagen vollständig [...]

LSG Hessen - Urteil vom 28.01.2011 (L 7 AL 80/08)

Anspruch auf Kurzarbeitergeld; erheblicher Arbeitsausfall nach der Verringerung oder Begrenzung der Vergütung von Leistungserbringern...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 17. März 2008 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. [...]

LSG Hessen - Urteil vom 27.01.2011 (L 8 P 29/08 KL)

Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Streitwert wird auf 178.152,98 EUR festgesetzt. Streitig ist ein Schiedsspruch der beklagten [...]

LSG Hessen - Urteil vom 27.01.2011 (L 8 KR 201/09)

Übernahme von Reisekosten bei einer Erweiterten Ambulanten Physiotherapie nach § 53 SGB IX

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 24. April 2009 aufgehoben, soweit die Beklagte verurteilt worden ist, der Klägerin Fahrkosten in Höhe von 116,01 EUR für die am 16. Juni [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 24.01.2011 (L 2 SF 30/09 E)

Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Entstehung einer Einigungsgebühr im einstweiligen Rechtsschutzverfahre...

I. Der Feststellungsbeschluss des Sozialgerichts Marburg vom 11. Dezember 2008 und der Vergütungsfeststellungsbeschluss des Urkundsbeamten vom 24. Mai 2007 werden geändert. Die aus der Staatskasse zu zahlende Vergütung [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 19.01.2011 (L 4 SB 71/10 B)

Auf die Beschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Marburg vom 19. August 2010 aufgehoben und das Antragsverfahren zur erneuten Entscheidung an das Sozialgericht zurückverwiesen. I. In dem vor dem [...]

LSG Hessen - Beschluss vom 06.01.2011 (L 5 R 486/10 B ER)

I. Auf die Berufung der Antragsgegnerin werden der Beschluss des Sozialgerichts Fulda vom 8. November 2010 aufgehoben und der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung von vollem Umfang abgelehnt. II. Die [...]