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LSG Chemnitz - Urteil vom 07.05.2009 (L 3 AL 49/08)

Anspruch auf Arbeitslosenhilfe; Berücksichtigung der Umsatzsteuer bei der Bedürftigkeitsprüfung

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgericht Chemnitz vom 24. Januar 2008 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten - auch der Berufungsinstanz - sind nicht zu erstatten. III. Die Revision [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 07.05.2009 (L 3 AL 167/06)

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 5. Mai 2006 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. III. Die [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 29.04.2009 (L 1 KR 43/08)

I. Auf die Berufungen der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 29. Februar 2008 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. III. [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 29.04.2009 (L 1 AL 195/08)

Anspruch auf Arbeitslosengeld; Versicherungspflicht von Studenten nach dem Sächsischen Berufsakademiegesetz; Bemessung des Arbeitslosengelde...

I. Die Berufung der Beklagten gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Chemnitz vom 14. Oktober 2008 wird zurückgewiesen. II. Auf die Anschlussberufung des Klägers und seine weitergehende Klage wird die Beklagte [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 02.04.2009 (L 3 AL 149/08)

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 10. Juni 2008 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Notwendige außergerichtliche Kosten beider Instanzen sind nicht zu erstatten. III. [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 18.03.2009 (L 7 B 446/08 AS-PKH)

Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Ablehnung von PKH im sozialgerichtlichen Verfahren

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 29.04.2008 wird zurückgewiesen. I. Die Beschwerdeführerin (Bf.) wendet sich im Hauptsacheverfahren gegen einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid der [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 16.03.2009 (L 7 AS 63/09 B ER)

Der Antrag des Antragstellers, ihm für das Beschwerdeverfahren Prozesskostenhilfe zu gewähren, wird abgelehnt. Der Antrag des Antragstellers und Beschwerdeführers (im Folgenden: Antragsteller) auf Gewährung von [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 09.03.2009 (L 3 B 840/08 AS-ER)

Erledigung des Rechtsstreits im sozialgerichtlichen Verfahren

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichtes Leipzig vom 18. Dezember 2008 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten der Antragstellerin sind auch für auch für das Beschwerdeverfahren nicht zu [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 05.03.2009 (L 1 B 605/07 KR)

Berechnung des Streitwerts im sozialgerichtlichen Verfahren; getrennte Klageerhebung zweier gesamtschuldnerisch haftender Beitragsschuldner;...

I. Auf die Beschwerde der Beklagten wird der Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 28. August 2007 abgeändert und der Streitwert auf 117.158,05 EUR festgesetzt. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen. II. Das [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 04.03.2009 (L 1 KR 92/07)

I. Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 16. März 2007 und der Bescheid der Beklagten vom 18. August 2004 aufgehoben, soweit darin eine Verpflichtung des Klägers zur [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 26.02.2009 (L 2 U 53/08)

Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bei betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltungen

I. Der Tenor des angefochtenen Gerichtsbescheides des Sozialgerichts Chemnitz vom 30.01.2008 wird wie folgt gefasst: 'Es wird festgestellt, dass es sich bei dem Unfallereignis am 30.11.2004 um einen Arbeitsunfall [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 26.02.2009 (L 2 AS 152/07)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Höhe des Mehrbedarfs für kostenaufwändige Ernährung bei Diabetes mellitus, Hypertonie, Hyperlipidämi...

I. Auf die Berufung der Beklagten wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Chemnitz vom 14.09.2007 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind für beide Instanzen nicht zu erstatten. III. [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 23.02.2009 (L 3 B 138/07 AS-PKH)

Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; Bedürftigkeitsprüfung; Begriff der Erwerbstätigkeit bei Mehraufwandsentschädigung...

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Chemnitz vom 19. Februar 2007 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. Die zulässige Beschwerde, die [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 18.02.2009 (L 1 AL 234/07)

Anspruch auf Arbeitslosengeld; besondere Bezugsgröße nach § 408 SGB III bei fiktiver Bemessung

I. Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 09. Oktober 2007 sowie der Bescheid der Beklagten vom 01. April 2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 14. Dezember 2005 in [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 12.02.2009 (L 3 B 794/08 AS-PKH)

Ausschluss der Beschwerde gegen die Änderung der Entscheidung über die zu leistenden Zahlungen im sozialgerichtlichen Verfahren

I. Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Leipzig vom 15. Oktober 2008 wird verworfen. II. Außergerichtlichen Kosten des Klägers für das Beschwerdeverfahren sind nicht zu erstatten. I. In der [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 12.02.2009 (L 3 B 428/08 AS-NZB)

Zulassung der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren wegen grundsätzlicher Bedeutung, Anspruch eines Hilfebedürftigen auf ernährungsbedingten...

I. Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 9. Mai 2008 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte trägt die außergerichtlichen Kosten des Klägers im [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 06.02.2009 (L 1 B 383/07 KR-ER)

Beitragspflicht einer abgefundenen Versicherungsrente der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder in der gesetzlichen Krankenversicherun...

I. Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 27. Juli 2007 abgeändert und der Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen den Bescheid vom 21. November [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 05.02.2009 (L 3 AL 86/06)

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 15. März 2006 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 29.01.2009 (L 3 AL 86/07)

Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe, Übernahme der Fahrtkosten für eine monatliche Familienheimfahrt

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 5. März 2007 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 15.01.2009 (L 3 AS 29/08)

I. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 26. November 2007 dahingehend abgeändert, dass der Beklagte - unter Abänderung des Bescheides vom 7. Juni 2005 in der Gestalt des [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 07.01.2009 (L 1 KR 100/07)

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 07. Juni 2007 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 07.01.2009 (L 3 B 349/08 AS-ER)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss bei Aufenthalt in einer Einrichtung zum Vollzug richterlich angeordneter...

I. Die Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss des Sozialgerichts Leipzig vom 26. März 2008 wird zurückgewiesen. II. Die Antragsgegnerin hat ein Drittel der notwendigen außergerichtlichen Kosten der [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 07.01.2009 (L 1 P 15/08)

Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen der sozialen Pflegeversicherung; Anspruch eines dialysepflichtigen Kleinkindes...

I. Die Berufung der Beklagten gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Leipzig vom 9. April 2008 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Beklage unter Aufhebung ihres Bescheides vom 1. Juni 2007 in der [...]

LSG Chemnitz - Urteil vom 07.01.2009 (L 1 KR 31/08)

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 27. Februar 2008 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision [...]