Die Sozialauswahl bei Kündigungen: Die wichtigsten Informationen auf einer Seite

Durch die Sozialauswahl soll aus dem Kreis der vergleichbaren Arbeitnehmer der sozial stärkste Arbeitnehmer ausfindig gemacht werden, also der Arbeitnehmer, der aufgrund seiner Sozialdaten am wenigsten auf seinen Arbeitsplatz angewiesen ist. Als Auswahlkriterien sind die Dauer der Betriebszugehörigkeit, das Lebensalter, Unterhaltspflichten gegenüber Ehepartnern und/oder Kindern und eine Schwerbehinderung zu berücksichtigen (§ 1 Abs. 3 Satz 1 KSchG). Zur besseren Vergleichbarkeit greift die Praxis häufig auf Punkteschemata bzw. Punktesystem zurück, bei denen den jeweiligen Sozialdaten bestimmte Punktwerte zugewiesen werden. [...]

In diesem Fachbeitrag erfahren Sie alle wichtigen Informationen über die Kriterien, die es bei der Sozialauswahl zu berücksichtigen gibt.

Die Sozialauswahl ist grundsätzlich betriebsbezogen vorzunehmen und erstreckt sich nur auf Arbeitnehmer aller Abteilungen und Teile des (gesamten) Beschäftigungsbetriebs. Andere Betriebe des Unternehmens oder des Konzerns sind auch bei entsprechenden Versetzungsklauseln nicht einzubeziehen. Der Arbeitgeber hat diejenigen Arbeitnehmer in die Sozialauswahl einzubeziehen, die objektiv miteinander vergleichbar sind. Das richtet sich in erster Linie nach arbeitsplatzbezogenen Merkmalen. [...]

Lesen Sie in diesem Fachbeitrag über den auswahlrelevanten Personenkreis und die Vergleichbarkeit und erfahren Sie was Sie dabei beachten müssen.

Im dritten Schritt der Sozialauswahlprüfung sind nach § 1 Abs. 3 Satz 2 KSchG Arbeitnehmer (ausnahmsweise) nicht in die soziale Auswahl einzubeziehen, deren Weiterbeschäftigung insbesondere wegen ihrer Kenntnisse, Fähigkeiten und Leistungen oder zur Sicherung einer ausgewogenen Personalstruktur des Betriebs im berechtigten (nicht: dringlichen) betrieblichen Interesse liegt. [...]

Inwiefern das Ermessen, die strukturellen und individuellen Sachgründe und die Altersgruppen bei der Herausnahme einzelner Arbeitnehmer eine Rolle spielen, lesen Sie wenn Sie hier klicken.

Ist in einem Tarifvertrag, in einer Betriebsvereinbarung nach § 95 BetrVG oder in einer entsprechenden Richtlinie nach den Personalvertretungsgesetzen festgelegt, wie die sozialen Gesichtspunkte nach § 1 Abs. 3 Satz 1 KSchG im Verhältnis zueinander zu bewerten sind, so kann die Bewertung nur auf grobe Fehlerhaftigkeit überprüft werden. Die Privilegierung bezieht sich grundsätzlich nicht auf die Auswahl der Kriterien, sondern nur auf deren Bewertung. Auch Festlegungen zur Bildung von Vergleichsgruppen und zu berechtigten betrieblichen Interessen i.S.d. § 1 Abs. 3 Satz 2 KSchG sind nicht privilegiert, sondern gerichtlich voll überprüfbar. [...]

Lesen Sie hier wertvolle Informationen zu den Auswahlrichtlinien der Sozialauswahl und das vom BAG akzeptierte Punkteschema.

Früher vertrat das BAG die sogenannte Dominotheorie, nach der sich alle Arbeitnehmer auf einen Fehler in der Sozialauswahl berufen konnten, also ein Fehler die gesamte Sozialauswahl infizierte und wie Dominosteine umfallen ließ. Diese Auffassung hat das BAG 2006 aufgegeben. [...]

Welche Auffassung das BAG nun vertritt haben wir für Sie in diesem Fachbeitrag erläutert.

Nutzen Sie diese praktische Checkliste, um zu prüfen, ob die Sozialauswahl korrekt ist. Prüfen Sie die Sozialauswahl auf Betriebsbezogenheit, Vergleichbarkeit, betriebliche Interessen und soziale Stärke.