Auf dieser Seite finden Sie Fachbeiträge, welche sich mit den Modellen der Betriebsrente auseinandersetzen. Lesen Sie allgemeine Begriffserläuterungen, Beiträge zu Direktzusage, Direktversicherung, Pensionsfonds und Unterstützungskasse als Kapital- oder Rentenzusage sowie einen Fachbeitrag zu der Pensionskasse als Rentenzusage. Klicken Sie sich durch, um Ihren Mandanten eine umfassende Beratung zu garantieren!
Die vom Arbeitgeber finanzierte bAV stellt eine freiwillige soziale Leistung dar. Der Arbeitgeber kann nicht verpflichtet werden, eine bAV einzuführen. Er kann auch nicht verpflichtet werden, einen bestimmten Dotierungsrahmen zu gewährleisten.Im Rahmen des AVmG hat der Gesetzgeber die Entscheidungsfreiheit des Arbeitgebers eingeschränkt. [...]
Erfahren Sie in dieser Einleitung in das Thema der Versorgungsmodelle der Betriebsrente grundlegende Informationen. Lesen Sie hier weiter!
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Das richtige Verständnis des Begriffs der bAV ist eine wichtige Voraussetzung für den Umgang mit dem Betriebsrentenrecht. Dabei ist zu berücksichtigen, dass dieses Verständnis sich gewandelt hat von einer passiven betrieblichen Altersversorgung zu einer aktiven, der betrieblichen Vorsorge. Auslöser dafür war der sozialpolitische Wille, die Altersvorsorge der Arbeitnehmer zu verbessern. [...]
Lesen Sie hier alle wichtigen Informationen zum Begriff und den Formen der Betriebsrente, die Sie als Anwalt benötigen!
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Aufgrund der gesetzgebungstechnischen Mängel in § 1 Abs. 1 BetrAVG ist dem Wortlaut der Rechtsnorm nicht zu entnehmen, welche Formen der bAV der Gesetzgeber dem Arbeitgeber als Durchführungsweg anbietet. Nach allgemeinem Verständnis gibt es fünf Durchführungswege. Die Durchführung kann unmittelbar über den Arbeitgeber oder mittelbar über einen in § 1b BetrAVG genannten Versorgungsträger erfolgen.Für die unmittelbaren Zusagen hat sich im Arbeitsrecht der Begriff "Direktzusage" herausgebildet. Im Steuerrecht verwendet der Gesetzgeber in § 6a EStG für den gleichen Begriffsinhalt anstelle der Direktzusage den Begriff "Pensionszusage".
Lesen Sie diesen wertvollen Fachbeitrag unbedingt weiter um alle wichtigen Informationen zu erfahren!
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Für den Begriff der Direktversicherung hat der Gesetzgeber in § 1b Abs.2 BetrAVG eine Legaldefinition geschaffen. Danach liegt eine solche vor, wenn für die bAV i.S.d. § 1 Abs. 1 BetrAVG eine Lebensversicherung auf das Leben des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber abgeschlossen wird und der Arbeitnehmer oder seine Hinterbliebenen hinsichtlich der Leistungen des Versicherers ganz oder teilweise bezugsberechtigt sind. [...]
Finden Sie hier weiterführende Informationen zur Bezugsberechtigung, zur Übertragung im Falle eines Arbeitgeberwechsels, zu den Folgen bei Fehlen des Versicherungsvertrags, zu dem Fehlen und der Begrenzung eines Versorgungsversprechens sowie zu der reinen Beitragszusage!
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Für den Begriff der Pensionskassenzusage hat der Gesetzgeber auch eine Legaldefinition im BetrAVG geschaffen. Gemäß § 1b Abs. 3 Satz 1 BetrAVG liegt ein Pensionsfonds vor, wenn die bAV von einer rechtsfähigen Versorgungseinrichtung durchgeführt wird, die dem Arbeitnehmer und seinen Hinterbliebenen auf ihre Leistungen einen Rechtsanspruch gewährt. [...]
Alle weiteren Informationen, die Sie als Anwalt brauchen erfahren Sie in diesem Fachbeitrag. Lesen Sie bis zum Schluss!
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Auch für den Begriff der Unterstützungskasse hat der Gesetzgeber eine Legaldefinition in § 1b Abs. 4 Satz 1 BetrAVG geschaffen. Danach liegt eine Unterstützungskasse vor, wenn die bAV von einer rechtsfähigen Versorgungseinrichtung durchgeführt wird, die auf ihre Leistung keinen Rechtsanspruch gewährt. Ähnlich wie bei der Direktversicherung gilt für den Zeitpunkt der Erteilung der Pensionszusage die Aufnahme des Begünstigten in die Unterstützungskasse. [...]
In dem folgenden Fachbeitrag erhalten Sie alle Informationen zur Unterstützungskasse als Modell der Betriebsrente. Hier klicken!
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Für den Begriff der Pensionsfondszusage hat der Gesetzgeber gleich zwei Legaldefinitionen im BetrAVG und im VAG geschaffen. Gemäß § 1b Abs. 3 Satz 1 BetrAVG liegt ein Pensionsfonds vor, wenn die bAV von einer rechtsfähigen Versorgungseinrichtung durchgeführt wird, die dem Arbeitnehmer und seinen Hinterbliebenen auf seine Leistungen einen Rechtsanspruch gewährt. [...]
Wenn Sie mehr über die Definition und den Rahmenvertrag zwischen Arbeitgeber und Pensionsfonds erfahren möchten, dann lesen Sie unbedingt diesen Fachbeitrag!
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