Alle drei Jahre hat der Arbeitgeber eine Anpassung der laufenden Leistungen der betrieblichen Altersversorgung zu prüfen. Auf dieser Seite finden Sie Fachbeiträge zu der nachholenden Anpassung, der nachträglichen Anpassung, zum Maßstab einer solchen Anpassung einer Betriebsrente, über das Prüfungsschema des BAG zur wirtschaftlichen Lage des Arbeitgebers, zur Escapeklausel bei Pensionskassen und Direktversicherungen sowie ein Muster, welches Ihnen die Erstellung einer Klage auf Anpassung einer Betriebsrente erheblich erleichtert. Klicken Sie sich durch!
Bei der Anpassung sind zwei Formen zu unterscheiden: die nachholende und die nachträgliche Anpassung. Unter einer nachholenden Anpassung versteht man die Verpflichtung des Arbeitgebers, die Anpassungsprüfung erneut durchzuführen, weil er in der Vergangenheit keinen vollen Wertausgleich gewährt hat oder er die über den Kaufpreisverlust hinausgehenden Anpassungen für die Folgejahre verweigert. [...]
In diesem Fachbeitrag erfahren Sie mehr bezüglich der nachholenden Anpassung einer Betriebsrente. Klicken Sie hier und gelangen Sie zu dem Fachbeitrag!
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Unter einer nachträglichen Anpassung versteht man die Verpflichtung des Arbeitgebers, die Betriebsrente auf einen früheren Anpassungsstichtag unter Berücksichtigung der damaligen wirtschaftlichen Lage des Unternehmens zu erhöhen.Um eine nachträgliche Anpassung durchzusetzen, muss der Versorgungsberechtigte die Anpassungsentscheidung seines Arbeitgebers vor dem nächsten Anpassungsstichtag gegenüber dem Arbeitgeber zumindest außergerichtlich geltend machen. [...]
Erfahren Sie hier alle wichtigen Informationen über den Anpassungsstichtag und den dreijährigen Prüfungszeitraum.
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In der betriebsrentenrechtlichen Praxis muss der Anwalt nicht nur die Forderung des Mandanten schlüssig darlegen können, sondern auch das Prüfungsschema in dem Rechtsstreit vortragen können, um die Klage vor einem Arbeits- oder Landgericht erfolgreich zu führen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass in der gerichtlichen Praxis diese Rechtsstreitigkeiten im Verhältnis zu den übrigen nur selten vorkommen und die Gerichte mit der Rechnungslegung eines Unternehmens selten vertraut sind. [...]
Unser Fachbeitrag erhält alle Informationen, die Sie als Anwalt über den Maßstab der Anpassung einer Betriebsrente brauchen. Um zu dem Fachbeitrag zu gelangen klicken Sie auf Mehr erfahren.
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Die Anpassung einer Betriebsrente kann nur entfallen, wenn die Mehrkosten das Unternehmen übermäßig belasten. Zur Prüfung der wirtschaftlichen Lage des Arbeitgebers hat das BAG folgendes Schema entwickelt, das es in einer Entscheidung vom 26.04.2018 zusammengefasst hat. Der Ausgangspunkt war die Feststellung, dass es sich bei dem Gesetzeswortlaut "wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers" um einen unbestimmten Rechtsbegriff handelt, der ausfüllungsbedürftig und von den Gerichten nur beschränkt nachprüfbar ist. [...]
Hier geht es weiter zu einem Fachbeitrag, welcher sich mit dem Prüfungsschema des BAG zur wirtschaftlichen Lage des Arbeitgebers auseinandersetzt.
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In der betriebsrentenrechtlichen Praxis ist zunächst zu prüfen, ob der Arbeitgeber gegenüber der Anpassungsprüfung einen Einwand gem. § 16 Abs. 2 BetrAVG erheben kann. Aus der Rechtsprechung des BAG und den rechtspolitischen Forderungen der Arbeitgeberverbände sind zahlreiche Einwendungen entstanden, deren Kenntnis für eine erfolgreiche Klage dringend erforderlich ist.
Wann der Arbeitgeber keine weitere Prüfungspflicht hat, eine ausführliche Erläuterung des Gesetzes sowie die Begründung des Gesetzentwurfs lesen Sie in diesem Fachbeitrag!
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Öffnen und downloaden Sie hier unser praktisches Muster für eine Klage auf Anpassung einer Betriebsrente und garantieren Sie eine effiziente und vollständige bearbeitung einer solchen Klage!
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