Die Neutralität der Teilnehmer im Strafverfahren, die sich der Parteilosigkeit verpflichtet haben ist essentiell für eine faire Verhandlung. Unmissverständlich stellt eine solche Befangenheit einen nicht zu missachtenden Verstoß gegen das Verfassungsrecht dar. Eine normale Verhandlung ist nunmehr nicht möglich, darum liegt es jetzt an Ihnen als Verteidiger die fairen Verhältisse wieder herzustellen; mit der Ablehnung aufgrund der Besorgnis der Befangenheit. Lernen Sie hier alles, was Sie über diesen wichtigen Fall der Ablehnung wissen müssen.
Die Befangenheit eines Richters definiert sich als innerer Zustand des Richters, der seine vollkommen gerechte, von jeder falschen Rücksicht freie Einstellung zur Sache, seine Neutralität und Distanz gegenüber den Verfahrenbeteiligten nicht wahren kann. Die Definition lässt hier wenig Spielraum, jedoch ist es in der prakttischen Anwendung meist sehr schwierig einen solchen Zustand des Richters vollends dem Beweis zuzuführen. Lesen Sie daher hier, wie Sie trotzdem mit ihrem Antrag auf Ablehnung aufgrund der Besorgnis der Befangenheit Erfolg haben.
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Ein häufig auftretender Fall, der bei einem Antrag auf Ablehnung aufgrund von Befangenheit ist der der persönlichen Betroffenheit. Diese Betroffenheit bezieht sich dabei nicht nur auf eine direkte Tangierung der Sphäre des Richters. Auch wenn Fälle vorliegen, bei dem der Verfahrensgegenstand sachgleich eines zu einem Verfahren ist, bei dem der Richter einen Anspruch geltend machen möchte, werden hierbei mit der mittelbaren Betroffenheit umfasst. Lesen Sie hier, wann ein Richter aufgrund von mittelbaren persönlichem Interesse nicht mehr als unparteiisch handelnd anzusehen ist; das ganze wird Ihnen hier praxisnah an einem Sachverhalt nahgebracht.
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Wenn Sie den Verdacht haben, dass der gesetzliche Richter seiner Neutralitätspflicht nicht nachkommt und Sie eine Ablehnung beruhend auf der Besorgnis der Befangenheit erwirken möchten, so kommt es häufig vor, dass die einzelne Betrachtung eines Umstandes nicht ausreichend ist, damit hier eine solche Ablehnung vorgenommen werden kann. Doch dies muss nicht zur ausweglosen Situation führen. In manchen Fällen kann auch einer Gesamtschau aller Umstände um eine Ablehnung zu erwirken, ohne, dass dabei die einzelnen Aspekte dabei isoliert betrachtet werden. Lesen Sie hier anhand eines Fallbeispiels alles, was Sie über diesen Fall der Ablehnung aufgrund der Kumolation von Einzelfällen kennen müssen.
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Haben Sie alles richtig gemacht, so wird die Ablehnung des Richters die Folge ihres Antrages sein; doch was geschieht nun? Lesen Sie daher hier, was geschieht, wenn ihrem Antrag auf Ablehnung aufgrund von Besorgnis der Befangenheit stattgegeben wird.
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