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OLG Saarbrücken - Beschluss vom 26.11.2010 (6 WF 118/10)

Darlegungs- und Beweislast im Rahmen der Vollstreckung eines Titels auf Herausgabe von Personen oder zur Regelung des Umfangs; Bemessung...

1. Die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - in Saarbrücken vom 18. Oktober 2010 - 52 F 238/08 UG - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Der Verfahrenswert [...]
OLG Saarbrücken - Beschluss vom 23.08.2010 (5 W 181/10-68)

Geschäftswert für die Eigentumsumschreibung auf den Ersteher eines Grundstücks in der Zwangsversteigerung

Die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts vom 18.06.2010, Az., wird zurückgewiesen. Das Verfahren ist gebührenfrei. Kosten werden nicht erstattet. I. Im Zwangsversteigerungsverfahren [...]
OLG Saarbrücken - Beschluss vom 13.08.2010 (5 W 198/10-74)

Streitwert eines einstweiligen Verfügungsverfahrens auf Unterlassung ehrverletzender Äußerungen im Internet

Die Beschwerde der Antragsgegner gegen den Beschluss des Landgerichts Saarbrücken vom 21.6.2010 - 16 O 94/10 - wird zurückgewiesen. I. Auf den Antrag der Antragsteller, die in leitenden Positionen bei der Bank [...]
OLG Saarbrücken - Beschluss vom 19.05.2010 (6 UF 38/10)

Zulässigkeit und Grenzen der Vorwegnahme der Hauptsache im einstweiligen Verfügungsverfahren nach dem GewSchG

1. Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - in St. Ingbert vom 23. Februar 2010 - 4 F 13/10 EAGS - abgeändert und dahingehend ergänzt, dass die einstweilige [...]
OLG Saarbrücken - Beschluss vom 11.05.2010 (9 WF 51/10)

Zulässigkeit der Beschwerde im Verfahren der einstweiligen Einstellung der Zwangsvollstreckung

Die sofortige Beschwerde wird auf Kosten der Kläger als unzulässig verworfen. Beschwerdewert: bis 900 EUR. Im vorliegenden Verfahren sind die vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Reform des Verfahrens in Familiensachen [...]
OLG Saarbrücken - Beschluss vom 04.03.2010 (5 W 12/10-6)

Streitwert des Aufhebungsverfahrens nach § 927 ZPO

1. Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Streitwert des Arrestaufhebungsverfahrens in Abänderung des Beschlusses des Landgerichts Saarbrücken vom 8.9.2009 - 1 O 341/03 - in der Fassung des [...]
OLG Saarbrücken - Urteil vom 23.02.2010 (4 U 140/09-37)

Haftung des Zwangsverwalters für die doppelte Vereinnahmung der Mehrwertsteuer

I. Die Berufung der Klägerin gegen das am 13. Februar 2009 verkündete Urteil des Landgerichts Saarbrücken - Az. 12 O 4/08 - wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Berufungsverfahrens fallen der Klägerin zur Last. III. [...]